Erdoğan, Trump und die Kurden

Rühr meine Kurden nicht an

Die US-Regierung hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan deutlich gemacht, dass weitere Angriffe auf die YPG zu unterbleiben haben.

Kommentar Von Jörn Schulz
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Starke Männer haben starke Gefühle, und es stimmt sie traurig, wenn die ignorante Welt da draußen die Größe ihrer Ideen und Taten nicht zu würdigen weiß. Donald Trump beendet seine Twitter-Botschaften gerne mit einem »sad!« oder »so sad!«. Nun stimmt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ein. Er ist »ernstlich betrübt« – und zwar über die Politik seines Amtskollegen in den USA, der ihm doch noch am 17. April zu seinem Sieg im Referendum gratuliert hatte.

Nun aber patrouillieren gepanzerte Fahrzeuge der US-Armee an der türkisch-syrischen Grenze. Am 25. April hatte die türkische Luftwaffe in Syrien und im Irak Stellungen der YPG bombardiert, mit denen die USA im Kampf gegen den »Islamischen Staat« (IS) seit knapp drei Jahren verbündet sind. Der Türkei aber gilt die kurdische Miliz als Terrororganisation. Erdoğan will mit allen Mitteln verhindern, dass sie ein zusammenhängendes Territorium in Nordsyrien unter ihre Kontrolle bringt, und würde gerne türkische Truppen an ihrer Stelle beim Vormarsch auf die IS-Hochburg Raqqa sehen. Die US-Regierung nicht. Bereits Präsident Barack Obama hatte US-Eliteeinheiten auch deshalb nach Nordsyrien geschickt, weil er Erdoğan signalisieren wollte, dass Angriffe auf die YPG unerwünscht sind. Nun schien Erdoğan die Gelegenheit wohl günstig, um zu testen, ob die neue US-Regierung ein härteres militärisches Vorgehen gegen die YPG toleriert. Die bewaffnete Solidaritätsdemonstration der US-Truppen zwingt ihn jedoch zur Zurückhaltung.

Die US-Militärführung hält an der Zusammenarbeit mit den YPG fest, die unter den nichtislamistischen Milizen in Nordsyrien derzeit die kampfstärkste und daher im Kampf gegen den IS unentbehrlich sind. Die PKK aber gilt auch den USA weiterhin als Terrororganisation. Das Außenministerium unterscheidet daher zwischen dem Kampf der Türkei gegen die PKK, den man unterstützt, und den türkischen Angriffen auf die Syrian Democratic Forces (SDF), über die man »ernste Besorgnis« ausdrückt. Die SDF bestehen nach US-Angaben nur zu einem Viertel aus Kämpfern der YPG, die meisten Experten sehen die YPG aber als führende Kraft in den SDF. Überdies muss die US-Regierung mit der Fiktion operieren, PKK und YPG hätten nichts miteinander zu tun – eine von keinem Experten geteilte Einschätzung.

Fiktionen dieser Art sind in der internationalen Politik nicht unüblich, es wäre ja auch ein wenig undiplomatisch, die Öffentlichkeit wissen zu lassen, dass man Erdoğan wegen der Unterstützung islamistischer Gruppen, zeitweise wahrscheinlich sogar des IS, nicht als Wunschpartner für die Befreiung Raqqas betrachtet. Die widersprüchliche Haltung macht aber auch deutlich, dass es an einer über die Zerschlagung des IS hinausweisenden Strategie mangelt. Man werde im von der IS-Herrschaft befreiten Gebiet »den richtigen Konsens mit der lokalen Bevölkerung« suchen und sich um die Unterstützung der Sunniten bemühen, sagte Terry Wolff, stellvertretender Gesandter Trumps bei der Koalition gegen den IS, in einem Forum des Middle East Institute am 26. April. Dass es keine darüber hinausgehenden Pläne gibt, räumte er offen ein.

Im Laufe dieses Jahres wird der IS den größten Teil seines Territoriums in Syrien und im Irak verlieren. Die Kämpfe um die Kontrolle über diese Gebiete haben bereits begonnen, auch zwischen kurdischen Verbänden. Allein die USA hätten ausreichenden Einfluss, eine weitere Runde bewaffneter Konflikte zu verhindern, vor allem weil allein die US-Militärmacht die konkurrierenden Regionalmächte abschrecken kann. »Den Kurden« – nicht einem Volk oder einer Bewegung, sondern den konkurrierenden Parteien PKK/YPG, KDP und PUK – kommt eine entscheidende Rolle bei jeder politischen Neuordnung zu, weil sie trotz in unterschiedlicher Form ausgeprägter autoritärer Strukturen säkular und im Hinblick auf demokratische Teilhabe weiter als die anderen politischen Kräfte in der Region gekommen sind.

Seinen Abscheu vor der Aufgabe des nation building hat Trump oft genug bekundet. Bleibt es aus, wird den kurdischen Parteien nach dem Rückzug der USA wenig anderes übrigbleiben, als sich andere Bündnispartner zu suchen. Es gäbe allerdings auch einen strategischen Grund für die USA, nicht erneut frühzeitig abzuziehen. Mit weniger Getöse als Erdoğan, aber mit größerem Erfolg erweitert der Iran seinen Einfluss in Syrien und im Irak. Mag im Fall Erdoğans noch unklar sein, wie ernst es ihm mit der neoosmanischen Aggressionspolitik ist, hat das iranische Regime hinreichend klargestellt, dass es einen »schiitischen Korridor« bis zur libanesischen Mittelmeerküste kontrollieren will – nicht zuletzt, um Israel an einer zweiten Front angreifen zu können.