Wohlstandschauvinismus ist in Katalonien verbreitet

It’s the history, stupid

Nationalismus braucht Geschichte wie der Mensch das Brot, denn erst mit Hilfe von historischen Erzählungen lässt sich die Nation konstruieren. Das ist in Spanien und Katalonien nicht anders als anderswo.

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Die spanische Verfassung gelte es um jeden Preis zu schützen, wird Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy angesichts der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung nicht müde zu betonen. »Magna Carta« nennt die spanische Tageszeitung El País die 1978 verabschiedete Konstitution gerne ehrfurchtsvoll. Dahinter steckt die Erzählung einer vorbildlichen transición. Im Übergang von der Franco-Diktatur zur Demokratie hätten die ehedem verfeindeten Spanier demnach mittels Kompromiss und Versöhnung wieder zueinander gefunden.

Das nationalistische spanische Bürgertum macht sich diesen Gründungsmythos der parlamentarischen Monarchie immer noch zunutze, allen voran die Regierungspartei Partido Popular (PP). Eine Aufarbeitung der Diktatur und ihrer Verbrechen hat der PP dagegen immer blockiert. 140 000 bis 200 000 ermordete Antifranquisten? Wer darüber sprechen will, dem werfen die spanischen Konservativen vor, alte Wunden aufzureißen. Die Wunden der Angehörigen konnten jedoch nie heilen, blieben die Opfer doch in anonymen Massengräbern im ganzen Land verscharrt.

 

Mit einem Bein im Franquismus

Der PP, gegründet von einem ehemaligen Minister Francos, steht mental wie organisationsgeschichtlich noch mit einem Bein im Franquismus. Kein Wunder, dass man sich in der Partei gerne folgende Geschichte erzählt: In den dreißiger Jahren sei das Land während der ersten spanischen Demokratie im Chaos versunken. Nur dem beherzten Eingreifen Francisco Francos und seiner Gefolgsleute sei es zu verdanken, dass Spanien damals nicht untergegangen sei. Das Regime habe nach dem Bürgerkrieg nicht nur den Frieden gebracht, sondern auch wirtschaftliche Reformen eingeleitet. Diese Modernisierungen hätten Spanien erst reif für die Demokratie und für Europa gemacht. Dass die Franquisten nach Francos Tod 1975 die Diktatur am liebsten fortgeführt hätten, lässt man dabei lieber unter den Tisch fallen.

Umso energischer verteidigen die Postfranquisten zurzeit den Status quo. Tatsächlich stimmte 1978 in Katalonien und anderswo eine überwältigende Mehrheit für die Verfassung. Allerdings vor allem deshalb, weil sie die Demokratie brachte. Die Alternative wäre gewesen, weiter unter einem autoritären Regime zu leben. Zu jener Zeit gab es im Militär mehrere Verschwörungen gegen die demokratische Wende.

Wer die derzeitigen Ereignisse in Katalonien verstehen möchte, darf den dominanten spanischen Nationalismus nicht übersehen. Den »monarchischen Block« nennt der Generalsekretär von Podemos, Pablo Iglesias, die antikatalanische Koalition aus PP, Sozialdemokraten und Ciudadanos. Dieser Block wendet sich lautstark gegen den Nationalismus der Katalanen, so bei der großen Demonstration am vergangenen Sonntag für einen Verbleib Kataloniens in Spanien in Barcelona – und tut dabei so, als sei Nationalismus nur eine Sache der anderen.

Hingegen gehört es zum Wesen des spanischen Nationalismus, die Einheit des Landes unter allen Umständen zu verteidigen. »Spanien: eins, groß und frei« lautete das franquistische Motto. Garanten der territorialen Einheit waren immer schon das Militär und dessen oberster Dienstherr, früher Franco, heutzutage der König.

Als König Felipe Anfang Oktober eine Rede zur katalanischen Frage hielt, war es geradezu putzig anzusehen, wie manch deutscher Spanien-Korrespondent erstaunt feststellte: Der Mann fällt als Vermittler aus. Indessen hatte Felipe genau die Rede gehalten, die von ihm zu erwarten war. Die Einheit Spaniens ist nicht verhandelbar. Subtext: Wenn es sein muss, zögern wir nicht, Gewalt anzuwenden.

Das hätten auch die katalanischen Nationalisten wissen müssen. Doch offensichtlich haben sie sich lieber der Illusion hingegeben, die EU könnte sich auf ihre Seite stellen und die spanische Regierung zu Verhandlungen über eine katalanische Unabhängigkeit bereit sein. Tatsächlich hat sich die Unabhängigkeitsbewegung sehenden Auges auf ein Szenario zubewegt, das ihr die weitgehende Beschneidung demokratischer Rechte beschert.

Könnte sich die Unabhängigkeitsbewegung auf eine große Mehrheit der Katalanen stützen, wäre ihr Vorgehen vielleicht verständlich. Doch bei den katalanischen Wahlen im Jahr 2015, die die Befürworter der Abspaltung bereits zu einer Art Plebiszit ausgerufen hatten, erhielten sie nicht mal 50 Prozent der Stimmen. Dass dies nun anders sein sollte, ist fraglich. Das Referendum von Anfang Oktober war jedenfalls nicht aussagekräftig, da die PP-Regierung eine Abstimmung, die internationalen demokratischen Standards genügt hätte, verhinderte.

 

Die Geschichte des Katalanismus: Glättungen und Überzeichnungen

Der Katalanismus kam im 19. Jahrhundert zunächst als Kulturnationalismus auf. Im Zentrum dieser Bewegung standen die katalanische Sprache und Literatur. Es ist wichtig, zwei Dinge über den politischen Katalanismus zu wissen: Erstens existierte immer eine starke konservative Strömung. Zweitens gab es zwar schon früh Autonomiebestrebungen, aber auf die Unabhängigkeit von Spanien setzte immer nur ein Teil der katalanischen Nationalisten.

Was die Geschichte des 20. Jahrhunderts angeht, neigen die Katalanisten gerne zu Glättungen und Überzeichnungen. 1936 gab es auch in Katalonien Unterstützer des faschistischen Putsches gegen die spanische Republik und in der Diktatur später auch katalanische Franquisten. Darüber spricht man lieber nicht.

In den Zwanzigern hatten die katalanischen Kapitalisten im Kampf gegen die libertäre Arbeiterbewegung gemeinsame Sache mit der Diktatur von Miguel Primo de Rivera gemacht und auch die Rücknahme der ersten katalanischen Autonomie in Kauf genommen. Im Juli 1936 waren internationalistische Anarchosyndikalisten die bestimmende Kraft in Barcelona? Bei den Straßenschlachten im Mai 1937 bekämpften katalanische Nationalisten die Anarchisten Seite an Seite mit den Kommunisten? Das muss man ja nicht unbedingt betonen.

Zweifellos war es ein politisches Verbrechen, dass die Franco-Diktatur die katalanische Sprache und Kultur unterdrückte. Aber muss man deswegen von einem »versuchten kulturellen Genozid« sprechen, wie es der Politikprofessor Vicenç Navarro aus Barcelona vor einigen Tagen in der linken Tageszeitung El Público tat? Im privaten Umfeld durfte Katalanisch immerhin gesprochen werden und die kulturelle Repression schwächte sich im Laufe der Jahre deutlich ab.

Wenn Rajoy zurzeit mit der Aufhebung der katalanischen Autonomie­rechte droht, wirft ihm Oriol Junqueras von der Republikanischen Linken Kataloniens (ERC) Totalitarismus vor. Sicherlich steht Rajoy einer ziemlich korrupten und postfranquistischen Partei vor, ein Stalin oder Hitler ist er deswegen freilich nicht.

Umgekehrt erdreistete sich der Sprecher der spanischen Regierung, Teilnehmer des Generalstreiks vom 3. Oktober als Nazis zu beschimpfen. Barcelonas linke Bürgermeisterin Ada Colau, die Podemos nahesteht, fragte daraufhin öffentlich: »Ist Herrn Her­nando eigentlich bewusst, was die Nazis taten? Das Wort Nazi so unverfroren zu benutzen, ist eine Beleidigung der Opfer des Nationalsozialismus.«

 

Die Chance liegt in einer Demokratisierung Spaniens

Viele deutsche Linke lehnen Nationalismus aus naheliegenden historischen Gründen ab. In Katalonien, aber auch in Valencia oder im Baskenland verbinden dagegen nicht wenige Linke damit die Hoffnung auf eine emanzipatorische Entwicklung. Auch Raul Zelik aus dem Parteivorstand der Linkspartei hofft auf einen »partizipativen verfassungsgebenden Prozess« für eine unabhängige katalanische Republik.

Es ist aber auch zu verlockend. Da gibt es eine breite Massenbewegung, in der linke Kräfte entscheidend mitmischen. Erst schafft sie den Stierkampf ab, dann wird der Einsatz von Gummigeschossen verboten und Tausende nehmen an Refugees-Welcome-Demonstrationen teil. Mit einem eigenen Staat wären die Katalanen die Monarchie los, könnten sich eine föderale Struktur geben und vielleicht sogar ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen. Doch leider übersehen die Sympathisanten einen wichtigen Punkt: Vor nicht allzu langer Zeit waren nur wenige Katalanen für eine Unabhängigkeit. Diese gewann erst in den vergangenen Jahren an Zustimmung, nachdem der PP und das Verfassungsgericht ein neues Autonomiestatut verhindert hatten. Entscheidend dabei war, dass Katalonien die Anerkennung als Nation ebenso verweigert wurde wie ihrer Regionalregierung mehr Finanzhoheit. Es liegt auf der Hand: Würde die spanische Regierung einzelnen Regionen größere Autonomie und Katalonien mehr Geld zugestehen, verlöre die separatistische Massenbewegung schnell an Kraft. Wohlstands­chauvinismus ist in Katalonien verbreiteter und die Linke schwächer, als mancher wahrzunehmen vermag.

Eine Unabhängigkeit Kataloniens werden die nationalistischen Kräfte Spaniens ohnehin verhindern. Eine Chance liegt derzeit auch nicht in der Abspaltung Kataloniens, sondern in einer Demokratisierung Spaniens. Hier gäbe es einiges zu erkämpfen: soziale Rechte, einen richtigen Föderalismus, eine Aufarbeitung der Diktatur und ein Wahlsystem, das nicht mehr nur die zwei großen Parteien begünstigt. Damit die Dinge sich in diese Richtung entwickeln, braucht es in Spanien allerdings noch den einen oder anderen politischen Unruheherd mehr.