Der Kampf gegen Trump ist ein »culture war«

Dies ist keine Übung

Die Kapriolen Donald Trumps sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass die bürgerliche Demokratie in ernster Gefahr ist.
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Einige blieben gelassen. »Wenn ich schon sterbe, dann hier am Strand mit einem Mai Tai«, sagte ein Tourist der US-Forscherin ­Julie Hollenbeck, als diese einen Schutzraum in ihrem Hotel suchte. Sie nahm, wie offenbar die meisten Menschen auf Hawaii, den Alarm ernst, der am Samstagmorgen vor einer anfliegenden Rakete warnte und mit den Worten »Dies ist keine Übung« endete. Viele bekundeten, sie hätten Todesangst empfunden und ihr Leben rekapituliert. Sie hatten wohl die knapp gehaltene Warnung anhand der politischen Lage ergänzt: Der Mann mit dem kleineren Knopf auf dem Schreibtisch hat diesen tatsächlich gedrückt.

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Vergleichszahlen fehlen zwar, doch darf man annehmen, dass noch vor wenigen Jahren viel mehr Menschen davon ausgegangen wären, hier habe ein Behördenmitarbeiter den falschen Knopf ­gedrückt (tatsächlich war es offenbar ein falscher Klick). Seit Donald Trump regiert – falls man es denn so nennen will –, scheint alles möglich zu sein, selbst ein Atomkrieg. Auch andere US-Präsidenten haben in der Nordkorea-Politik wenig erreicht, da die Kim-Dynastie bislang weder durch Sanktionen noch durch Zugeständnisse zum Einlenken in der Atomrüstung zu bewegen war. Doch nur Trump konnte durch wüste Drohungen und kaum verschlüsselte Obs­zönitäten, deren Zweck vielleicht nicht einmal ihm selbst klar ist, eine solche Unsicherheit schaffen.

Ein Jahr nach Trumps Amtseinführung hat sich eine spezifische Arbeitsweise bei Regierung und Medien herausgebildet. Der Präsident twittert am Morgen oder nutzt eine andere Gelegenheit für eine provozierende Äußerung. Am Nachmittag wird diese Äußerung mitsamt ihren Implikationen und den Reaktionen in diversen CNN-Panels debattiert, eher spärlich ergänzt durch Nachrichten über Dinge, die sich sonst noch im Umfeld der Regierung tun. Die meisten anderen regierungskritischen Medien arbeiten ähnlich, wohl da die meisten Gegnerinnen und Gegner Trumps sich gerne täglich empören wollen und diese Art der Berichterstattung schätzen.

Diese Inszenierung folgt keinem perfiden Plan, in dem Trump die Rolle zukommt, das Publikum abzulenken, und durchtriebene rechte Politiker und Bürokraten derweil Amerika umkrempeln. Sie ist vielmehr eine Improvisation, die erschreckend gut funktioniert. Wer erwartet hat, dass die Grand Old Party, die Partei Abraham ­Lincolns, sich nicht auf Dauer Trump unterwerfen werde, wurde enttäuscht. Das republikanische Establishment steht zu Trump. Enttäuscht wurde auch, wer erwartet hat, die Wähler und Wählerinnen Trumps würden sich von ihrem Idol abwenden, sobald sie zu der unvermeidlichen Erkenntnis gelangen, dass der Präsident nicht wirklich ihre Interessen vertritt. Für einen Präsidenten im ersten Amtsjahr hat Trump beispiellos schlechte Umfragewerte, doch mindestens ein Drittel der Bevölkerung unterstützt ihn, was auch immer er tut oder unterlässt.

Für die Zukunft der bürgerlichen Gesellschaft – nicht allein in den USA – ist entscheidend, ob die Konservativen zur Verfassung und den demokratischen Institutionen stehen oder einer »illiberalen Demokratie« den Vorzug geben, die beispielsweise Afro­amerikaner mit administrativen Tricks von den Wahlurnen fernhält und Frauen offen benachteiligt. Für eine solche Politik steht unter anderem Sheriff Joe Arpaio, wegen Missachtung des Gerichts rechtskräftig verurteilt und von Trump begnadigt, der nun Senator für Arizona werden will. Der Machtkampf der Republikaner ist noch nicht entschieden, aber das ist beunruhigend genug.

Als Hillary Clinton während des Wahlkampfs den harten Kern der Anhänger Trumps als »basket of deplorables« (Korb von Beklagenswerten) bezeichnete, war die Kritik auch von Seiten der meisten liberals heftig: Man dürfe doch die Wähler nicht beleidigen. Darüber kann man streiten, bestätigt hat sich ihre Einschätzung jedenfalls. Ohne Zweifel ist es beklagenswert, dass ein Drittel der US-Bevölkerung mit dem zufrieden ist, was Trump ihnen ­bietet: sexistische und rassistische Hetze sowie den verbalen Kampf gegen eine »Elite«, die nicht anhand von Macht und Reichtum, sondern von Hautfarbe und politischer Haltung identifiziert wird.

Das informelle Bündnis aus rechtem Mob und republikanischem Establishment steuert nicht auf den Faschismus zu – allerdings kann eine solche Entwicklung längerfristig nicht ausgeschlossen werden. Vielmehr sollen white supremacy und klassisches Patriarchat wiederhergestellt werden – aber auch das ist angesichts der in Gesetzesform festgeschriebenen Fortschritte und der Mehrheitsverhältnisse (Clinton errang etwa drei Millionen Stimmen mehr als Trump) nur durch einen Bruch mit elementaren Regeln der Demokratie möglich.

Es handelt sich daher um eine politische Auseinandersetzung, die einen anderen Charakter hat als die Kämpfe gegen Präsidenten wie Ronald Reagan oder George W. Bush, die zu ihrer Zeit als beispiellos rechts galten. Es geht um mehr, und der Feind ist nicht in erster Linie der Präsident. Das zentrale Problem ist, dass ein Drittel der US-Bevölkerung einen reaktionären backlash gegen die in den vergangenen Jahrzehnten erkämpften gesellschaftlichen Errungenschaften unterstützt, die die USA erst zu einer Demokratie im ­modernen Sinn des Wortes gemacht haben. Nicht alle »Beklagenswerten« sind hartgesottene Rechtsextreme, doch es hat sich ­gezeigt, dass materielle Interessen für sie nachrangig sind, es also nicht ausreichen wird, eine Sozialpolitik im Stil von Bernie Sanders zu propagieren.

Dieser Konflikt ist ein culture war. Die zentralen Themen, Sexismus und Rassismus, hat die resistance aufgenommen. Weniger klar scheint den meisten Gegnerinnen und Gegnern Trumps zu sein, dass es sich um einen Machtkampf handelt, den nur eine Seite ­gewinnen kann und in dem – das beweist der Präsident fast jeden Tag aufs Neue – Versuche der Aufklärung verpuffen. Daher müsste der Einsatz von Druckmitteln wie Streik, Blockade und Boykott diskutiert werden. Die Trump-Show kann man ja trotzdem genießen. Sie wird hoffentlich eine einmalige Aufführung bleiben.