Seit dem Anschlag von Halle haben sich viele neue antirassistische Gruppen gegründet

Die Antifa wird aufgemischt

Seit dem Angriff auf die Synagoge von Halle, dem rassistischen Massaker von Hanau und dem Tod George Floyds in Minneapolis sind in Deutschland neue antirassistische Bündnisse und Gruppen entstanden.
Reportage Von

Der Himmel war grau und der Anlass nicht erfreulich. Das Aktionsbündnis Antirassismus (ABA) hatte zum ersten Jahrestag des Angriffs auf die Synagoge von Halle und den nach dessen Scheitern verübten Morden an Jana K. und Kevin S. am 10. Oktober zu einer Demonstration in Berlin-Kreuzberg aufgerufen. Etwa 500 Personen fanden sich dazu ein, die meisten trugen wegen des unbeständigen Wetters Outdoor-Jacken und pandemiebedingt Mund-Nasen-Schutz. Die Rednerinnen und Redner waren bemüht, ihre Wut und Trauer auszudrücken. Sie denke »jeden Morgen vor dem Gebet« an die beiden Ermordeten sagte etwa die Rabbinatsstudentin Naomi Henkel-Gümbel von der Synagoge am nahe gelegenen Fraenkelufer. Sie war 2019 zu Yom Kippur nach Halle gefahren, um die dortige Gemeinde zu unterstützen, und erlebte dort den Angriff. Als Nebenklägerin nimmt sie am Prozess teil, der dem Angreifer in Magdeburg gemacht wird.

Sabrina Slipchenko hörte einen Knall, ihre beiden US-amerikanischen Begleiter aus Berlin sagten: »Fuck, jetzt passiert es.«

Es ist so viel passiert in dem Jahr seit dem Anschlag, dass man sich leicht überfordert fühlen konnte. Erst der Schock des antisemitischen Angriffs. Es gab Demonstrationen und die zu erwartenden mahnenden Politikerreden. Es folgte kurze, gespenstische Ruhe – dann Anfang Februar das Politdrama von Erfurt, als der Thüringer FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Kemmerich zunächst mit Stimmen der AfD, CDU und der eigenen Partei zum Ministerpräsidenten gewählt wurde und nach öffentlichen Protesten schnell wieder zurücktrat. Und als wäre die Situa­tion nicht schon angespannt genug gewesen – nur zwei Wochen später der Anschlag von Hanau, wo ein Rechtsex­tremer neun Menschen in zwei Shisha-Bars erschoss. Wieder gab es Proteste, diesmal waren diese jedoch in zwei politische Lager gespalten: Erdoğan-Anhänger und türkische Nationalisten auf der einen, radikale Linke und Kurden auf der anderen Seite.

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Doch diese Ereignisse wurden schnell vom dem großen game changer des Jahres 2020 überdeckt: Die Covid-19-Pandemie brachte Kontaktbeschränkungen und weitere Restriktionen des öffentlichen Lebens mit sich, die Auseinandersetzung darüber bestimmte die politische Debatte. Und so merkte man eine Weile gar nicht, dass es gärte – bis Ende Mai, als in Minneapolis ein Polizist George Floyd tötete. Nur zwei Wochen später demonstrierten in ganz Deutschland nach Schätzungen bis zu 180 000 Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt – deutlich mehr als bei den Protesten direkt nach den Morden von Halle und Hanau oder nach Kemmerichs Wahl zum Ministerpräsidenten.

Es war also einiges in Bewegung ­gekommen. Bei der Kreuzberger Demonstration zum Jahrestag des Anschlags von Halle konnte man dies an den zahlreichen, seit Februar neugegründeten Gruppen bemerken, die den Aufruf unterschrieben hatten. Dazu zählt das Berliner Aktionsbündnis Antirassismus ebenso wie das Netzwerk Migrantifa Berlin und die Initiative 19. Februar Hanau.

Queere Orthodoxie
Deutlich spürte man diese Aufbruchsstimmung im Juni bei einer Podiumsdiskussion im Kreuzberger »Freiluftkino Hasenheide«. Zu der Veranstaltung mit dem Titel »Von Minneapolis bis Hanau – antirassistische Kämpfe verbinden« hatten die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) und die Rosa-Luxemburg-Stiftung eingeladen. Die Pandemie war nicht mehr ganz so dominant und der Aufstand in den USA voll entbrannt.

Auf dem Podium saß auch Sabrina Slipchenko, die zum Zeitpunkt des Anschlags in der Hallenser Synagoge war. Wie Naomi Henkel-Gümbel ist sie Nebenklägerin im Magdeburger Prozess gegen den Attentäter Stefan B. Wenn die 23jährige US-Amerikanerin, eine Studentin mit punkigem Haarschnitt, auf dem Podium von ihm redete, klang es beinahe freundschaftlich. »Stefan sieht uns bereits solidarisch vereint«, sagte sie im Gespräch mit Bafta Sarbo vom Vorstand der ISD. »In seiner Phantasie sind wir alle schon ein große Einheit«, bestehend aus Muslimen, Migranten, Feministinnen und George Soros. Im Verschwörungsmythos vom »Großen Austausch«, mit dem B. ebenso wie die Attentäter von Pittsburgh und Christchurch seine Tat begründete, will sie, negativ gewendet, die Utopie eines »Großen Bündnisses« erkennen.

Im Gespräch mit der Jungle World erinnert Slipchenko sich an den Angriff auf die Synagoge. Gegen zwölf Uhr mittags hörte sie einen Knall. Ihre beiden US-amerikanischen Begleiter aus Berlin sagten: »Fuck, jetzt passiert es«, und gingen sofort unter den Sitzbänken in Deckung. In den USA lernt man bereits in der Schule, was bei einem mass shooting zu tun ist. Die zumeist älteren, aus der ehemaligen Sowjetunion stammenden Gemeindemitglieder in Halle gingen währenddessen noch davon aus, es handele sich um »ein paar Jugendliche, die mit Feuerwerk spielen«.

Slipchenko lebt seit drei Jahren in Berlin. Als sie ankam, so erzählt sie, kleidete sie sich noch »sittsam« und war religiös. Zuvor hatte sie in Jerusalem anderthalb Jahre ein jüdisch-orthodoxes Seminar besucht, das darauf spezialisiert war, säkulare Jüdinnen und Juden zum Glauben »zurückzubringen«. Ihre Familie war aus der ehe­maligen Sowjetunion in die Vereinigten Staaten emigriert und säkular, ihr ­Vater bezeichnet sich selbst als Atheist. Ihre Annäherung an die Orthodoxie dauerte jedoch nur kurz an. Bald begann das Glaubenssystem wieder zu bröckeln, es sei »wie ein Riss gewesen«, der sich in ihrer religiösen Welt auftat und von Tag zu Tag schwerer zu ignorieren war. Viele religiöse Vorstellungen ließen sich schwer mit ihren fortschrittlichen politischen Ansichten vereinen.

»Ich kam Yom Kippur 2019 nach Halle, da war ich ein Jahr nicht mehr in einer Synagoge gewesen. Ich musste mich noch von der Orthodoxie erholen«, sagt sie. Ein Jahr lang habe sie ganz bewusst keine Synagoge besucht und keinen jüdischen Feiertag eingehalten. Außerdem hatte sie einen nichtjüdischen Partner und vernachlässigte die jüdischen Speisegesetze. Nach Halle zu fahren, hatte sie zunächst gar nicht geplant, doch ein Freund aus der Kreuzberger Synagoge habe sie angerufen und gesagt: »Sabrina, ich weiß, du bist nicht mehr religiös, aber die Gemeinde in Halle ist klein und wir wollen sie ein wenig beleben.« »Aber nur«, habe sie geantwortet, »wenn ich Hosen anziehen und wie eine Lesbe aussehen darf.«

Inzwischen hat Slipchenko ihr ­Studium am Bard College in Berlin abgeschlossen. Ihr Interesse am ortho­doxen Judentum ist nicht ganz verschwunden. Mit einem Stipendium erforscht sie derzeit Schnittstellen zwischen orthodoxem Judentum und »queerer Identität«.

Die neuen Panther
Wer zuerst das Wort »Migrantifa« benutzte, ist nicht mehr rekonstruierbar. Die Verschmelzung der Wörter »mi­grantisch« und »Antifa« entstand nach Aussagen von Beteiligten 2018 im Zusammenhang mit der antirassistischen Demonstration »Welcome United«. Für die Demonstration wurden Aufkleber produziert, die dem Antifa-Signet ähnlich sahen. Das neue Symbol bestand aus einer regenbogenfarbenen Faust umringt von einem Buchstabenkreis »Yalla, yalla, Migrantifa«. Yalla ist der türkische beziehungsweise ara­bische und auch unter jüdischen Israelis beliebte Ausdruck für »Auf geht’s«. Als Parole wurde »Yalla, yalla, Migrantifa« auch auf den antirassistischen »Unteil­bar«-Demonstrationen in Berlin und Dresden 2019 gerufen. Als lose organisierten Zusammenhang von Gruppen gibt es Migrantifa aber erst seit dem Anschlag von Hanau in Berlin, Frankfurt und anderen deutschen Groß­städten.

Den bislang originellsten Namen hat sich eine Gruppe junger schwarzer Deutscher gegeben, die im Juli erstmals im Internet in Erscheinung trat – die »Panthifa«. Ihr Signet zeigt zwei zum Sprung ansetzende Panther, einen roten und einen schwarzen, in Anlehnung an die historische Black Panther Party sowie an die beiden wehenden Fahnen aus dem Antifa-Signet. Umringt sind die beiden Panther mit dem Namen der Gruppe, »Panthifa«, und der wohl bekanntesten Parole der Black Panthers: »Power to the people«.

Unter eher konspirativen Bedingungen traf vorige Woche die Jungle World das Panthifa-Mitglied »R.« in Berlin. Gemäß der bewährten Antifa-Parole »keine Namen, keine Strukturen« wollte R. nicht einmal einen Vornamen nennen, geschweige denn einen Wohnort. Panthifa-Ortsgruppen gebe es bereits in mehreren deutschen Städten und man sei dabei, in weiteren »zu rekrutieren«. Die Panthifa sei ­zunächst aus einem losen Zusammenschluss von »ein paar schwarzen Freunden« entstanden, »die keinen Bock mehr auf Rassismus hatten«.

Der Auslöser für die Gründung der Panthifa waren der Aufstand in den USA nach dem Tod George Floyds und die dadurch veranlassten Solidaritätsdemonstrationen in Deutschland. R. empfand diese als »sehr empowernd«. Doch die anfängliche Dynamik sei schnell verpufft, die »Black Lives Matter«-Demonstra­tionen in Deutschland seien binnen kurzer Zeit immer kleiner geworden. R. führt dies auf eine fehlende Organi­sationsstruktur zurück – und auf die Einstellung weißer Linker, die »das ­alles wie eine große Party« behandelt hätten. Das Ziel der Panthifa sei es nun, eine handlungsfähige Organisation zu schaffen. Es gehe auch darum, als Schwarze innerhalb einer von Weißen dominierten deutschen Linken mehr politisches Gewicht zu bekommen. Entweder würden Schwarze dort nicht ernst genommen oder man er­kläre sie zur nicht hinterfragbaren Autorität. Innerhalb einer schwarzen Gruppe müsse man sich über Hierarchien und problematische Rollen­zuweisungen nicht mehr den Kopf zerbrechen.

Am 23. Juli, zum Jahrestag des Beginns der Unruhen in Detroit 1967, ging die Gruppe mit ihrer Website an die Öffentlichkeit. Dort veröffentlichte sie eine Reihe kurzfristiger politischer Forderungen, darunter die Anerkennung des deutschen Völkermords an den Herero und Nama. »Wir wollten Forderungen aufstellen, die unmittelbar im Rahmen der gegenwärtigen Verhältnisse in einer parlamentarischen Demokratie umsetzbar wären«, sagt R. Im Grunde sei es ein Skandal, dass diese Forderungen nicht längst erfüllt seien. Langfristig fordert die Panthifa unter anderem Reparationen für Kolonialverbrechen und kämpft für die Abschaffung des Kapitalismus.

Die historische Black Panther Party dient der Panthifa eher als Inspirationsquelle. Es geht ihren Gründungsmitgliedern nicht um die Schaffung einer Avantgardepartei leninistischen Typs, sondern, wie R. sagt, um »die Idee, das Ethos und die Ästhetik«. Eine required reading list für neue Mitglieder soll es ausdrücklich nicht geben, man will auch nicht eine politische Organisationsform aus den USA der sechziger und siebziger Jahren unter den völlig anderen Bedingungen des heutigen Deutschland nachahmen.

Migrantifa gegen Antisemitismus
Wie erfolgreich die neuen antirassistischen Organisationen mit den pfiffigen Namen wirklich sein werden, könnte sehr wohl davon abhängen, inwiefern sie dazu beitragen, das von Slipchenko entworfene »Große Bündnis« möglich zu machen. Es klingt schön und ist leicht ausgesprochen. Die politische Realität ist in der Regel komplizierter. Nationalitätenkonflikte wie der türkisch-kurdische verhinderten ein solches Bündnis nach dem Anschlag von Hanau. Und wenn es um Antisemitismus geht, ist das Streitpotential unter den möglichen Bündnispartnern nicht zu unterschätzen.

Der erste Antisemitismusstreit für eine Migrantifa-Gruppe ereignete sich Anfang Oktober in Frankfurt am Main.

Auffällig war in diesem Zusammenhang eine Rede, die Aziz vom Netzwerk Migrantifa Berlin auf der Gedenkdemonstration zum Anschlag von Halle hielt. Nachdem er darauf verwiesen hatte, dass der Attentäter nicht nur antisemitische, sondern auch islamfeindliche Tatmotive hatte, machte er ein eindringliches Statement zum ­Antisemitismus »auch in den eigenen communities«. Für ihn als Muslim sei Antisemitismus etwas, was auch dort bekämpft gehöre. Eine wichtige und nach wie vor mutige Aussage, die man gerade aus einem Umfeld wie dem der Migrantifa-Gruppen wegen des vielfach dort verwendeten postkolonialen und identitätspolitischen Jargons nicht unbedingt erwartet hätte. Wahrscheinlich muss man die Aussage auch in den Kontext der Debatten in den neuen Migrantifa-Gruppen einordnen.

Der erste Antisemitismusstreit für eine Migrantifa-Gruppe ereignete sich Anfang Oktober in Frankfurt am Main – also nur wenige Tage bevor Aziz seine Rede in Berlin hielt. Wie die Frankfurter Rundschau berichtete, kam es innerhalb des Bündnisses »Migrantifa Hessen« zu Streit. Die Gruppe »Free Pales­tine FFM« hatte offenbar versucht, eine von Migrantifa Hessen mitorgansierte relativ kleine Demonstration zur Situation der Geflüchteten in Griechenland unter dem Motto »Moria befreien« in eine zur Solidarität mit Paläs­tina zu zweckentfremden: Eine Rednerin schloss mit den Worten »Auf zur ­Intifada«, Teilnehmende riefen Parolen, die Israel das Existenzrecht absprachen. Die an der Demonstration beteiligte Frankfurter »Fridays for Future«-Gruppe distanzierte sich daraufhin »von Antisemitismus in jeder Ausprägung, insbesondere auch, wenn er unter einem vermeintlich emanzipatorischen Deckmantel geäußert wird«. Eine am 16. Oktober von Migrantifa Hessen veröffentlichte Stellungnahme deutet auf heftige gruppeninterne Auseinandersetzungen hin. Auffällig deutlich bekannte sich Migrantifa zum »unverhandelbaren Existenzrecht Israels als Schutzraum und Zufluchtsort jüdischer Menschen auf der ganzen Welt«. Man sei solidarisch mit den unterdrückten Palästinensern, erhebe aber den Anspruch auf eine differenzierte Sichtweise auf den Israel-Palästina-Konflikt und distanziere sich ausdrücklich von der Gruppe Free Palestine FFM. Im Rahmen einer kritischen Reflexion über Antisemitismus in den eigenen Reihen ziehe man sich »bis auf weiteres aus der öffentlichen politischen Arbeit zurück«. Man wolle aber die Zeit nutzen, zu lernen, »entschieden gegen jeden Antisemitismus vorzugehen«.