Podemos-Generalsekretär Pablo Iglesias tritt nach der Wahlniederlage in Madrid zurück

Abtritt des roten Alphamännchens

Nach seiner Niederlage bei den Regionalwahlen in Madrid zieht sich Pablo Iglesias, Gründer und Generalsekretär der linkspopulistischen Partei Podemos, aus der Politik zurück.
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»Ich bin nicht unentbehrlich. Ich bin kein Alphamännchen«, behauptete Pablo Iglesias im Herbst 2014 auf der Gründungsversammlung von Podemos. Dass zumindest der zweite Satz nicht ganz der Wahrheit entspricht, sieht man bereits daran, dass ­Iglesias seit dieser Aussage ohne Unterbrechung Generalsekretär der linkspopulistischen Partei gewesen ist. Das Amt entspricht dem eines Parteivorsitzenden. Ob er entbehrlich ist, wird sich nun zeigen: Iglesias verkündete am Dienstag vergangener Woche ­seinen Rückzug von allen Ämtern und aus der Parteipolitik. Grund ist die Niederlage, die seine Partei bei den vorgezogenen Neu­wahlen in der Autonomen Region Madrid einstecken musste. Im März hatte Iglesias sein Amt als spanischer Vizeministerpräsident abgegeben, um in Madrid in den Regionalwahlkampf zu ziehen. Es gehe um nicht weniger als die Wahl zwischen »Demokratie und Faschismus«, begründete er damals diesen überraschenden Schritt.

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Folgt man Iglesias in dieser Einschätzung, hat der Faschismus gewonnen. Die rechtskonservative Volkspartei PP der Regional­präsidentin Isabel Díaz Ayuso konnte die Zahl ihrer Sitze von 30 auf 65 mehr als verdoppeln und verpasste nur knapp die absolute Mehrheit. Das linke Bündnis Unidas Podemos – bestehend aus Podemos und der Vereinigten Linken, das derzeit in einer Koalition mit dem sozialdemokratischen PSOE die Regierung Spaniens stellt – kam hingegen trotz Iglesias’ Unterstützung nur auf sieben Prozent und zehn Sitze. Das sind immerhin zwei Prozentpunkte mehr als bei den Wahlen 2019, aber auch zwei weniger als die faschistische Partei Vox.

Die vom Podemos-Mitgründer Íñigo Errejón ins Leben gerufene linke Konkurrenz Más Madrid und der PSOE erreichten je knapp 17 Prozent. Die Sozialdemokraten verloren damit ein Drittel ihrer Sitze. Trotz ihres Wahlerfolgs ist die PP nun auf die Unterstützung von Vox angewiesen. Noch ist offen, ob Díaz Ayuso die Partei an der Regierung beteiligen wird oder ob sie eine von ihr geduldete Minderheitsregierung anstrebt. So oder so bedeutet dies eine weitere Etablierung der neuen faschistischen Partei in Spanien. ­Alleine die Tatsache, dass 1,6 Millionen Menschen Díaz Ayuso ihre Stimmen gegeben haben, obwohl diese eine Koalition mit der ­extremen Rechten nicht ausschloss, ist ein deutliches und bedrohliches Zeichen.

Ein wichtiger Faktor für den Wahlsieg von Díaz Ayuso war ihr Pandemie-Management, das vor allem darin bestand, im Namen der »Freiheit« möglichst wenige Einschränkungen zu verordnen: Gastronomie, Einzelhandel, Kinos, Fitnessstudios, alles war seit dem Sommer vergangenen Jahres durchgehend geöffnet. Selbst Stierkämpfe mit Publikum wurden erlaubt. Das kam bei der Mittelschicht ebenso wie in den proletarisch geprägten Randbezirken ­offenbar gut an, auch wenn Madrid die höchsten Covid-19-Infektionszahlen in Spanien und zeitweise sogar europaweit die meisten Todesfälle zu verzeichnen hatte. Ayuso verkaufte diese Politik im Wahlkampf als Verteidigung des hauptstädtischen Lebensstils, aber auch als Kampf gegen den Kommunismus: »Wir entscheiden, um wie viel Uhr und mit wem wir uns treffen. Die spanische Regierung kann Madrid nicht kontrollieren, weil Freiheit nicht mit dem Sozialismus vereinbar ist.«

»Freiheit oder Kommunismus« war dann auch ihr Slogan, mit dem sie die Linke in der wichtigen Hauptstadtregion besiegte. Die Niederlage wird der bereits angeschlagenen Partei Podemos ­weiter zusetzen. Iglesias wollte mit seinem spektakulären Wechsel in den Regionalwahlkampf nicht bloß Madrid retten, sondern auch seine kriselnde Partei – und letzten Endes seine eigene politische Karriere. Das hat nicht geklappt. Die Rechte habe ihn als »Sündenbock« aufgebaut, seine Kandidatur habe so der Linken mehr geschadet als genutzt, sagte Iglesias noch am Wahlabend. Um weiteren Schaden abzuwenden, ziehe er sich nun zurück.

Die aus den sozialen Bewegungen entstandene Zeitung El Salto verabschiedete den »tragischen Helden« mit einem vor Pathos strotzenden Essay, die linksliberale El País schrieb vom »Untergang einer Hoffnung«. Ob als Held oder Hoffnung, Iglesias hat in Spanien bleibenden politischen Eindruck hinterlassen und es sogar kurzzeitig geschafft, den eingesessenen korrupten Führungsschichten ein wenig Angst zu machen. Mit der Regierungsbeteiligung hat sich die Protestpartei dann aber Möglichkeiten linker ­Politik beraubt, nun fällt sie als bloßes Korrektiv der Sozialdemokraten kaum mehr auf.

Auch wenn Iglesias in Madrid gescheitert ist, hat sich der Rebell mit dem Pferdeschwanz eigentlich schon mit seinem Amtsantritt als Vizeministerpräsident selbst demontiert. Nun stellt er seinen Rückzug als letzten Dienst an der Sache dar. Doch kann man sich nicht des Eindrucks erwehren, dass hier der Kapitän sein sinkendes Schiff nicht als Letzter, sondern als Erster verlässt. Immerhin wird mit dem Abtritt des roten Alphamännchens nun der Weg frei für eine Frau an der Spitze von Podemos: Als Nachfolgerin wird die 33jährige Ione Belarra genannt, die bereits als Ministerin für soziale Rechte in der Regierung sitzt.