In Hagen wurde ein Anschlag auf eine Synagoge vereitelt

Diesmal gescheitert

Vergangene Woche nahm die Polizei in Hagen einen 16jährigen Syrer fest. Er soll einen Anschlag auf die Synagoge der Stadt geplant haben.

Es war an Yom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag, als die deutschen Sicherheitsbehörden von einem befreundeten Geheimdienst auf einen geplanten Anschlag auf die Hagener ­Synagoge erfuhren. Noch bevor die Gemeinde am Donnerstag voriger Woche zusammenkam, riegelte eine Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei die Umgebung der am Rand der Innenstadt gelegenen Synagoge ab. Polizeibeamte mit Maschinenpistolen sperrten die Straßen. Bis in die Nacht suchten Spürhunde in der Synagoge und dem angrenzenden Gemeindezentrum nach Sprengstoff.

Es ist nicht das erste Mal, dass Hagen in Sachen Islamismus und Antisemitismus auffällt.

Der Vorfall rief Erinnerungen wach: Vor zwei Jahren hatte der Rechtsextremist Stephan B. ebenfalls an Yom Kippur versucht, die Besucher eines Gottesdienstes der Synagoge in Halle (Saale) zu ermorden. Er scheiterte daran, die Tür aufzubrechen, und ermordete anschließend vor dem Gebäude eine Passantin und kurz darauf den Besucher eines türkischen Imbisslokals.

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Am Donnerstag vergangener Woche nahm die Polizei in Hagen vier Verdächtige fest: Den Hauptverdächtigen, den 16jährigen Syrer Oday J., auf dem Weg zur Schule; seinen Vater und zwei seiner drei Brüder in der gemeinsamen Wohnung in der Nähe der Hagener Innenstadt. Während sein Vater und seine Brüder noch am selben Tag wieder freikamen, weil sich der Anfangsverdacht nicht bestätigt hatte, entschied der Haftrichter am Freitag, Oday J. in die Untersuchungshaft zu überstellen. Ihm wird vorgeworfen, gemeinsam mit einem Anhänger des »Islamischen Staats« über den Messenger-Dienst Telegram den Anschlag auf das Gotteshaus geplant zu haben. Die Behörden konnten bei ihm entsprechende Chatverläufe und IS-Propagandamaterial sicherstellen. Der Tatverdächtige bestreitet die Vorwürfe. Sein Anwalt will Haftprüfung be­antragen.

Anfang der Woche betonte der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde in Hagen, Hagay Feldheim, in einer Pressemitteilung, man wolle sich nicht einschüchtern lassen: »Wir halten es für falsch, die Ausübung unserer Grundrechte und unserer Religion von Terroristen oder Möchtegernterroristen abhängig zu machen.«

Es ist nicht das erste Mal, dass Hagen in Sachen Islamismus und Antisemitismus auffällt. Ein Imbiss in der Fußgängerzone der Stadt galt 2015 als ­Salafistentreff. Der damalige Besitzer warb mit einem Besuch des salafistischen Predigers Sven Lau um Gäste. Lau wurde 2017 wegen Unterstützung der in Syrien operierende jihadistisch-salafistischen Organisation Jaish al-Muhajirin wal-Ansar zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten verurteilt. Im Mai 2019 kam er nach dem Verbüßen von zwei Dritteln der Strafe vorzeitig aus der Haft, weil er an einem Aussteigerprogramm teilgenommen hatte.

Die Deutsche Muslimische Gemeinschaft, die Sicherheitsbehörden der Muslimbruderschaft zuordnen, wollte 2020 ihre Jahreskonferenz in Hagen abhalten. Die Veranstaltung wurde nur wegen der Beschränkungen aufgrund der Covid-19-Pandemie abgesagt.

Im Mai hatte die Stadt eine Israelfahne vor dem Rathaus gehisst. Anlass war das Jubiläum der Aufnahme diplo­ma­ti­scher Beziehungen zwischen Israel und der Bundesrepublik am 12. Mai 1965. Doch schnell wurde wieder eingeholt, als Israel im Frühjahr wegen intensiven Rakentenbeschusses aus dem von der Hamas regierten Gaza-Streifen zur Gegenwehr schritt: »Vor dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse im Nahen Osten wurde das Hissen der Flagge von zahlreichen Menschen als einseitige Solidaritätsbekundung bezogen auf den aktuellen Konflikt aufgefasst.« Es habe eine Vielzahl von Beschwerden gegeben, teilte die Stadt in einer Presserklärung mit. Wie Die Welt damals berichtete, hatte der örtliche Rat der Muslime eigenen Angaben zufolge die Stadt vor einer Eskalation gewarnt, sollte die Flagge nicht abgehängt werden. Ihnen sei es darum gegangen, »die muslimischen Jugendlichen unter Kontrolle zu halten«, teilte ein Sprecher des Rates damals mit.

Als sich ein Informatiker aus Dortmund an den folgenden Tagen aus Protest mit seiner eigenen Israelfahne vor das Rathaus stellte, wurde er nach eigenen Angaben beschimpft, bespuckt und bedroht. Auf die Hilfe der Hagener Polizei konnte er sich nicht verlassen: Diese drohte ihm damit, sein Smartphone wegzunehmen, und riet dem Mann, den Platz vor dem Rathaus zu verlassen, da man ihn dort nicht schützen könne.

Oberbürgermeister Erik O. Schulz (parteilos) war noch Mittwochnacht zur Polizeisperre an der Synagoge gekommen, um sich über die Lage zu informieren und zu versichern, die Gemeinde habe seine Unterstützung. Am Samstag organisierte die Ahmadiyya-Muslim-Jugend in Hagen eine Mahnwache »gegen Antisemitismus und Extremismus«. Am Montag fand zudem in Hagen eine Kundgebung statt: »Solidarität mit der jüdischen Gemeinde Hagen. Gegen jeden Antisemitismus«.

Auch wenn die Polizei seit dem Frühjahr die Gemeinde in Hagen stärker absichert als zuvor, machte die vergangene Wochen eines klar: Die Sicherheit der Gemeinde hängt von der Aufmerksamkeit befreundeter Nachrichtendienste ab. Der Politikwissenschaftler Peter R. Neumann, Professor für Sicherheitsstudien am King’s College in London und Mitglied des »Zukunftsteams« von CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet, sagte dem RND: »In den Fällen verhinderter Anschläge, von denen ich weiß, gehen 80 bis 90 Prozent auf Hinweise amerikanischer Dienste zurück. Deren Möglichkeiten zur Überprüfung digitaler Kommunikation übersteigen bei Weitem das, wozu Deutschland fähig und was bei uns erlaubt ist.«