Die Linke findet keinen ange­messenen Umgang mit den »Querdenkern«

Der Gegner steht quer

Auch nach fast zwei Jahren hat die Linke noch keinen angemessenen Umgang mit den sogenannten Querdenkern gefunden. Die Bewegung ist nicht im klassischen Sinne rechtsextrem, weshalb es vielen schwerfällt, sie analytisch zu erfassen.

Die Bewegung, die sich den Namen »Querdenken« gegeben hat, ist fast so alt wie die Pandemie. Schon im Frühjahr 2020, als zum ersten Mal das Alltagsleben eingeschränkt wurde, um die Verbreitung von Sars-CoV-2 zu bremsen, entstand dagegen eine neu­artige Protestbewegung. Ausgehend von Berlin und Baden-Württemberg verbreiteten sie sich über das ganze Land und erhielten insbesondere in Ostdeutschland Zulauf.

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Irritiert nahmen Beobachterinnen wahr, wie Hippies und Nazis, Esoterikerinnen und Monarchisten, schwäbische Waldorfschullehrer und ostdeutsche Handwerker, depravierte Klein­unternehmer und sendungsbewusste Kulturschaffende zusammenfanden. In einer Mischung aus Verachtung und Spott gewann der Begriff »Schwurbler« an Beliebtheit – als Bezeichnung für Menschen, die im Extremfall glauben, Angela Merkel sei eigentlich ein Reptiloid, der im Auftrag von George Soros die Menschheit mittels massenhafter Injektion von Mikrochips unterjochen wolle.

 Es gibt zwar vereinzelt lokale Bemühungen um Gegenaktivitäten, es fehlen aber größere und überregionale Mobilisierungen gegen die »Querdenker«.

Mit der Analyse des Phänomens war es unter Linksradikalen bis Linkslibe­ra­len meist nicht weit her. Oft beschränkte sie sich auf die Verwendung des Schlagworts »Querfront« sowie die Diskussion darüber, ob man die der Bewegung ­zugrunde liegenden Vorstellungen als Verschwörungstheorien, -ideologien oder -mythen bezeichnen solle. In der postautonomen Bewegungslinken mit ihren Hausprojekten, Wohngemeinschaften und lokalen Grüppchen wurde zwar die von dem Virus ausgehende Gefahr weithin sehr ernst genommen, doch eine praktische Auseinandersetzung mit den »Querdenkern« blieb weitestgehend aus.

Lediglich einige verbliebene autonome Antifagruppen versuchten gelegentlich – und bis auf wenige Ausnahmen erfolglos –, sich deren Demonstrationen in den Weg zu stellen. Ein kleiner Teil der bewegungsorientierten Linken ging sogar in die ganz falsche Richtung und warb dafür, auf diese Bewegung einzuwirken mit dem Ziel, das ihr angeblich innewohnende staatskritische Potential zu nutzen. In der alten Friedensbewegung und der westdeutschen Linkspartei suchten einige völlig unkritisch den Schulterschluss mit Leuten, die gegen die Coronamaßnahmen demonstrieren gingen.

Anderthalb Jahre später warnen Sicherheitsbehörden, gewaltbereite »Querdenker« seien eine ernstzunehmende Gefahr für die Demokratie, während sich militante Rechtsextreme in der Bewegung wie die sprichwörtlichen Fische im Wasser bewegen. Masken- und Impfgegner haben bereits fünf Menschen getötet. In einigen ländlichen Regionen Ostdeutschlands sowie in sächsischen Großstädten scheint die Exekutive nicht mehr willens oder in der Lage, geltendes Recht gegen diese durchzusetzen und etwa Demonstra­tionen aufzulösen, die gegen die Coronavorschriften verstoßen. Doch auch in dieser Situation bleibt die Linke erstaunlich sprachlos. So gibt es zwar vereinzelt lokale Bemühungen um Gegenaktivitäten, es fehlen aber größere und überregionale Mobilisierungen gegen die »Querdenker«.

An Gegenprotesten beteiligte Aktivistinnen und Aktivisten nennen eine Reihe von möglichen Gründen hierfür. Zum einen sei es schwierig, viele Menschen auf die Straße zu bringen, weil viele in der Szene sich wegen der Infektionsrisiken nicht an größeren Veranstaltungen beteiligen wollten. Ein Problem sei auch, dass aus dem weiteren linksalternativen Umfeld nicht wenige Menschen, die sich vor wenigen Jahren noch daran beteiligten, Aufmärsche rechtsextremer Parteien oder Versammlungen der Pegida-Bewegung zu blockieren, Positionen der »Querdenken«-Bewegung teilten oder gar bei deren Demonstrationen mitliefen. Auch seien bürgerliche Bündnispartner weitgehend weggebrochen: Parteien wie Grüne, Linkspartei und SPD oder Gewerkschaften reagierten sehr reserviert auf Aufrufe zu gemeinsamen Aktionen.

Doch es sind nicht nur diese organisatorischen Probleme, die erfolgreichen Gegenaktivitäten im Wege stehen. Spricht man mit langjährigen Aktivistinnen und Aktivisten aus unterschiedlichen Zusammenhängen, fällt es diesen häufig schwer, die von ihnen durchaus abgelehnte Bewegung von Coronaleugnern und Impfgegnerinnen analytisch zu fassen und tiefergehend zu kritisieren. Immer wieder ist zu hören, man könne diese Bewegung nicht umstandslos als rechts bezeichnen, denn sie sei sehr heterogen. Zumindest in Westdeutschland kämen viele der Demonstrierenden doch eigentlich aus der Linken oder seien eigentlich unpolitisch. Wenn man die ganze Bewegung als rechts abstempele, treibe man diese Leute noch weiter in die Arme organisierter Rechtsextremer.

In dieser Argumentation schlagen sich zwei grundlegende analytische Probleme der deutschen antifaschistischen Linken nieder. Zum einen wird der ­Begriff »rechts« vorrangig genutzt, um politische Strömungen zu bezeichnen, die von unverhohlener bis verdruckster NS-Nostalgie geprägt sind. Entsprechend ist der Recherche-Antifaschismus weniger mit vertiefter Ideologiekritik beschäftigt als damit, ideologische oder organisatorische NS-Bezüge aufzudecken. So wichtig diese Arbeit auch ist: Eine Bewegung wie »Querdenken«, bei der viele keinen Bezug zum traditionellen Rechtsextremismus haben, lässt sich damit schwer angreifen.

Zum anderen wird deutlich, dass sich weite Teile der Linken allenfalls sehr oberflächlich damit befasst haben, welche Bedeutung ein regressiver An­tikapitalismus für das Entstehen politischer Bewegungen hat. Die antideutsche Intervention der neunziger Jahre hatte versucht, diesen Punkt in der Auseinandersetzung mit dem historischen Nationalsozialismus zu betonen, doch von diesem Wissen ist in der Breite der Linken nach 20 Jahren sowohl inhaltlich als auch methodisch nur wenig übriggeblieben.

Die vielbeschworene Heterogenität der »Querdenken«-Bewegung erweist sich nämlich als oberflächlich. Dass in dieser Bewegung kulturell disparate Strömungen zusammenfinden, wird verständlich, wenn man sie als politische Reaktion auf die immer vielfältigeren Krisen kapitalistischer Vergesellschaftung fasst und auf das Scheitern der demokratischen, bürgerlichen Nationalstaaten an deren Bewältigung. Die Bewegung sucht persönlich Schuldige, statt Warenproduktion, Konkurrenz und Ausbeutung anzugreifen. Dar­in den Ausdruck eines regressiven ­Antikapitalismus zu erkennen, ermöglicht erst die Auseinandersetzung mit dem der Bewegung innewohnenden faschistischen Potential. Ein Blick darauf und auf die Massenbasis der Bewegung würde wohl auch die Einsicht erzwingen, dass dieser Bewegung nicht mit den klassischen Mitteln des autonomen Antifaschismus, wie Blockaden und Demonstrationen, beizukommen ist.

Eine solche Betrachtung würde auch erlauben, die internationale Dimension der Bewegung intensiver zu diskutieren. Die Geschichte der Anthroposophie und die Bedeutung von reaktionären Strömungen der deutschen Romantik für die Entwicklung der hiesigen Impfgegnerschaft sind sicher bedeutsam für das Verständnis der Vorgeschichte der gegenwärtigen Situation. Doch die Verengung darauf macht es unmöglich, den weiteren Krisenzusammenhang zu erkennen, der ein internationaler ist.

Die »Querdenken«-Bewegung als regressiv antikapitalistische Reaktion auf die Bedingungen der gegenwärtigen Krisen zu verstehen, würde die Linke auch zwingen, sich mit dem eigenen Beitrag zu deren Entstehung auseinanderzusetzen – etwa mit der weithin unterbliebenen praktischen Kritik an Esoterik oder mit der Vorliebe für eine vermeintlich antiautoritäre Erziehung, die sich oft darauf beschränkt, für die eigenen Kinder Soziotope individualisierter Entfaltung zu schaffen, in denen sie weitgehend frei von formalen Zwängen und von Kritik sein sollen. Dabei wird oft ein individualisiertes Verständnis von Freiheit zelebriert, in dem diese nicht mehr mit den Konstitutionsbedingungen gesellschaftlicher Zwänge vermittelt wird. Doch auch ein befreiter Mensch muss dazu in der Lage sein, sich mit gesellschaftlich vermitteltem Wissen und den Widersprüchen zwischen den eigenen Bedürfnissen und den Erfordernissen des Wohl­ergehens aller auseinanderzusetzen. Eine entgrenzte Vorstellung von Freiheit, die beides ablehnt, findet sich dagegen bei den »Querdenkern«.

Dass die Linke weithin keinen angemessenen Umgang mit der »Quer­denken«-Bewegung findet, resultiert nicht aus der Übermacht der Gegner, sondern aus der Verweigerung analytischer Auseinandersetzungen. Ohne sich den Herausforderungen einer kritischen Gesellschaftstheorie zu stellen, rückt eine progressive Antwort auf die allmählich einsetzenden gesellschaft­lichen Katastrophen, die aus der kapitalistischen Verwüstung des Planeten und der Vernutzung von Mensch und Natur resultieren und von denen die Coronapandemie nur ein erster Vorschein ist, in unerreichbare Ferne.