Sonntag, 28.11.2021 / 12:00 Uhr

Flüchtlinge als Feinde und militärische Bedrohung

Von
Thomas von der Osten-Sacken

"Nie wieder Moria?" Das neue Kara Tepe Lager auf Lesbos, Bild: Moria White Helmets

Diagonal, ein Magazin des österreichischen Radios Ö1, brachte gestern eine Sendung zum Thema "Griechenland – über die Erfindung der Tragödie", in der ich zu Moria und der Situation von Flüchtlingen zu Wort komme. Hier ein paar Auszüge:

"Abschottung lässt sich an Landgrenzen, wie man das gerade vorgeführt kriegt, relativ einfach machen. Man baut einfach Zäune, Stacheldraht Verhaue, Minenfelder, dann kommen irgendwann Menschen nicht mehr über eine Grenze, wo sie einen Asylantrag stellen können. Das ist bei diesen Seegrenzen halt wesentlich schwieriger, weil man nicht in der Mitte vom Meer eine Mauer bauen kann und dann passiert, was jetzt in Griechenland passiert, sogenannte Pushbacks. Leute kommen mit ihren Booten in griechisches Hoheitsgewässer, haben eigentlich das Recht dort ein Asylantrag zu stellen, werden aber in den Booten wieder zurück in die Türkei gedrängt, ohne dass sie je die Chance hatten ihren Asylantrag zu stellen, denn in dem Augenblick, wo ich einen Asylantrag stelle, kommen mir diese genannten Schutzrechte zu und eins der ganz wichtigen Schutzrechte ist eben das Recht nicht irgendwohin zurückgeschoben werden, von wo ich unter Umständen in mein Heimatland zurückgeschoben werden könnte, ohne dass ich je ein faires Asylverfahren hatte. (...)

In den letzten fünf bis zehn Jahren sind Flüchtlinge einfach eine Art Waffe geworden und ähnlich wie es zwischen den USA und Lateinamerika diesen War on Drugs gibt, der seit Jahrzehnten geführt wird, findet eben an den europäischen Außengrenzen ein War on Refugees statt, weil eben die Flüchtlinge von den einen als Waffe eingesetzt werden und von den anderen inzwischen ja als fast Feinde oder militärische Bedrohung behandelt werden und das eskaliert im Moment, aber sozusagen das erste dramatische Kapitel dieses War on Refugees hat damals eben an den der türkisch-griechischen Grenze stattgefunden."