Mittwoch, 23.02.2022 / 23:28 Uhr

Legitimes Sicherheitsinteresse Russlands?

Von
Thomas von der Osten-Sacken

Gerade spitzt sich die Lage an der ukrainischen Grenze weiter zu und noch diese Nacht könnte die nächste Seite von Putins Drehbuch aufgeschlagen werden …

 

 

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Derweil lese ich ständig von der legitimen Sicherheitsinteressen Russlands. Nur: Was ist damit eigentlich gemeint?

Wenn Israel, Taiwan und früher auch Kuwait von Sicherheitsinteressen sprachen, wusste man sofort, worum es ging: Äußere Bedrohung, die mit Vernichtung nicht nur von Staaten sondern Gesellschaften droht. Da ist es die erste Pflicht jeder Regierung, der ja der Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger übertragen ist, alles zu tun, um dies zu verhindern. Nun sind Taiwan und Israel auch noch Länder mit frei gewählten Regierungen, die auch ansonsten einiges zum Wohl der Menschen in ihrem Land tun.

Wer aber bedroht gerade Russland und dessen Bevölkerung? Zudem lebten fast 15%  unter der staatlich mit monatlich auf 157 USD schon extrem niedrig angesetzten Armutsgrenze und man kann der Regierung kaum unterstellen, ihr ginge es besonders um das Wohl der Menschen im Land. Russland bekommt von Freedom House zudem ein krachendes „Not Free“ mit sieben von 100 Demokratiepunkten, rangiert also global ziemlich weit unten.

Was also sollen diese Sicherheitsinteressen sein und was haben sie mit dem Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger Russlands zu tun? Und genau aus diesem Grund kann man sie analysieren und auch interpretierend aber als Argument anführen? Doch nur, wenn man sich irgendwie mit dieser Regierung identifiziert, die bis an die Zähne bewaffnet, mit gut gefüllten Atomarsenalen ein riesiges quasi imperiales Gebiet kontrolliert. Und genau da liegt wohl auch das Problem: Imperien hatten schon immer eine ganz eigene Definition von ihrer Sicherheit.

Man denke nur, von wem sich Rom dauernd bedroht fühlte oder auch das britische Empire.