Die Rückkehr der Saudis

Das Steigen des Ölpreises durch den Ukraine-Krieg habt die Rückkehr des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman auf die Weltbühne beschleunigt.

Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman (MBS) bereiste vergangene Woche den Nahen Osten und machte dabei in Ägypten, Jordanien und der Türkei Halt. Damit kehrte er auf die internationale Bühne zurück, nachdem er nach dem Mord an dem Journalisten und saudischen Regierungskritiker Jamal Khashoggi zum Paria geworden war.

Die hochrangigen Treffen von MBS fanden im Vorfeld einer Reise von US-Präsident Joe Biden Mitte Juli in der Region statt, die auch das saudische Königreich einschließen wird.

Was bedeutet die Rückkehr des saudischen Kronprinzen auf die politische Bühne, und wird sie sich auf Israel auswirken? »Siegestour« sei ein guter Ausdruck gür das MBS-Comeback, sagte Joshua Teitelbaum, Professor für Nahoststudien an der Bar-Ilan-Universität in Ramat Gan, in einem Interview gegenüber dem Jewish News Syndicate (JNS).

»Mohammed bin Salman kehrt als Führer mit weltweiter Bedetung auf die politische Bühne zurück. … Es ist eine ›Ich bin hier‹-Tour, die besagt: Ich bin wieder im Spiel und habe die Sache mit Jamal Khashoggi hinter mir gelassen.«

Jamal Khashoggi, ehemals Journalist bei der Washington Post, war ein vehementer Kritiker des saudischen Regimes und wurde am 2. Oktober 2018 von einem Killerkommando im saudischen Konsulat in Istanbul getötet.

Eytan Gilboa, Senior Fellow am Jerusalem Institute for Strategy and Security (JISS), stimmte der Ansicht Teitelbaums zu und sagte gegenüber JNS: »Der Besuch selbst ist die Botschaft. MBS will Legitimität.« Die Versöhnung von Mohammed bin Salman mit der Türkei sei die wichtigste Manifestation dieses Wunsches, machte doch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zuvor die »höchsten Ebenen« der saudischen Regierung für den Mord verantwortlich und führte die internationale Kampagne gegen Riad an.

Doch als sich MBS und Erdoğan am Mittwoch in Ankara umarmten, gab es keine Anzeichen dafür, dass jemals eine Fehde zwischen den beiden Politikern bestanden hatte. In einer gemeinsamen Erklärung riefen sie eine »neue Ära der Zusammenarbeit« aus und gaben bekannt, in den Bereichen Verteidigung, Energie und anderen regionalen Fragen zusammenarbeiten zu wollen.

Wichtiger Besuch für Biden

Kritiker warfen Erdoğan vor, auf Gerechtigkeit für Khashoggi zu verzichten, um die türkische Währung zu sanieren und seine Chancen, bei der Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr wiedergewählt zu werden, zu erhöhen.

Berichten zufolge wurde bei Erdoğans Treffen mit MBS ein Währungstausch besprochen – eine von der Türkei bevorzugte Methode, ihre Währungsreserven aufzustocken. Die türkische Lira ist in diesem Jahr um 20 Prozent und im letzten Jahr um 44 Prozent gefallen. Ihr Einbruch wird als Grund dafür angeführt, dass Erdoğans Partei bei den letzten Kommunalwahlen Großstädte wie Istanbul und Ankara verloren hat.

Beobachtern zufolge ist der finanzielle Druck auch der Grund für die Kehrtwende des amerikanischen Präsidenten gegenüber Saudi-Arabien.

Als Joe Biden sein Amt antrat, versprach er, die Saudis wegen der Ermordung Khashoggis »zur Rechenschaft zu ziehen« und sie zu einem »Paria« zu machen. Doch der Ton des Präsidenten hat sich in den letzten Monaten geändert, als die Gaspreise in den USA auf Rekordhöhe stiegen. Es herrscht allgemeiner Konsens darüber, dass Bidens Besuch in Saudi-Arabien damit zusammenhängt, dass er die Saudis davon überzeugen will, die Ölproduktion zu erhöhen, auch wenn dies vom Weißen Haus bestritten wird.

Gilboa erläuterte diesbezüglich:

»Biden hat seine Politik gegenüber Mohammed bin Salman von Isolation und Konfrontation auf Kooperation umgestellt. Dafür gibt es einen Grund, und zwar den Krieg in der Ukraine, den steilen Anstieg der Benzinpreise und die Notwendigkeit, dass Saudi-Arabien die Produktion erhöht. MBS sagte: ›Oh, ihr wollt eine Erhöhung der Produktion, dann müsst ihr bestimmte Dinge tun.‹ Und das ist genau das, was Biden tut.«

Die Ölpreise haben die Rückkehr von Mohammed bin Salman auf die Weltbühne »absolut« beschleunigt, so Teitelbaum. »Die Vereinigten Staaten sind zwar nicht mehr von den Saudis abhängig, was das Öl angeht, aber sie sind immer noch von den Saudis abhängig, was den Ölpreis angeht.« Er merkte an, dass die US-Produktion allein die internationalen Preise nicht diktieren könne.

Die amerikanischen Energiebedürfnisse machten es erforderlich, dass Joe Biden eine unangenehme Kehrtwende vollziehen muss, und hier komme Israel ins Spiel, so Teitelbaum. Biden nutzt eine mögliche israelisch-saudische Annäherung als Rechtfertigung für sein Treffen.

»Wenn man sich Bidens Sprache anschaut, während er von seinem hohen Ross hinunter zu Mohammed bin Salman klettert, sagt er im Grunde: ›Ich werde immer noch über Menschenrechte sprechen, aber wenn ich die israelisch-arabischen Beziehungen voranbringen kann, werde ich mich mit jedem treffen.‹«

Kollateralnutzen für Israel

Gilboa stimmte dieser Einschätzung zu und meinte weiter, dass diese Botschaft, obwohl sie in erster Linie für Biden politisch nützlich ist, auch zu konkreten und nützlichen Ergebnissen für Israel führen könnte. Israel könne einige Gesten von Saudi-Arabien erwarten wie zum Beispiel die Genehmigung für alle israelischen Passagierflüge, den saudischen Luftraum zu durchqueren. Derzeit ist dies nur für israelische Flüge in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Bahrain möglich.

Joshua Teitelbaum spekulierte, dass die Saudis und Israelis in den Botschaften von Drittländern »Interessenabteilungen« eröffnen könnten. Eine solche Interessenabteilung ist eine Möglichkeit für ein Land, konsularische Dienste in einem Staat anzubieten, mit dem es keine diplomatischen Beziehungen unterhält. Amerika nutzt zum Beispiel die Schweizer Botschaft im Iran.

Auch Eytan Gilboa sagte, diesbezügliche Idee stünden im Raum:

»Ich würde das als einen noch größeren Schritt in Richtung Normalisierung betrachten. Israel möchte, dass dies geschieht. Ich bin mir nicht so sicher, ob die Saudis dazu schon bereit sind. Aber es könnte sein, dass es jetzt geschieht.

Dieser Besuch ist für Joe Biden sehr wichtig, und ich denke, er kann es sich nicht leisten, zu verlieren. Der Besuch ist sehr gut organisiert. Jeder Schritt ist im Voraus bekannt, jeder Schritt hat eine Bedeutung. Und ich kann mir vorstellen, dass sogar die gemeinsamen Erklärungen bereits verfasst wurden.«

Der Artikel erschien auf Englisch beim Jewish News Syndicate. (Übersetzung von Alexander Gruber.) und auf deutsch zuerst bei Mena-Watch.