Noch immer 300.000 Jesiden in Irakisch-Kurdistan

Während verschiedene Bundesländer Jesidinnen und Jesiden in den Irak abschieben, leben dort neuesten Zahlen zufolge noch immer 300.000 in Flüchtlingslagern.

Nur wenige Jesidinnen und Jesiden kehren in den Sinjar zurück, weil dort die Sicherheitslage weiter extrem schlecht ist und die Region von verschiedenen Milizen kontrolliert wird. Die überwaltigende Merrheit zieht es deshalb auch im zehnten Jahr nach dem Genozid durch den IS vor, in Lagern in Irakisch-Kurdistan zu bleiben:

The number of displaced Yazidis languishing in the Kurdistan Region’s camps for internally displaced persons numbers at over 280,000, an advisor to the Region’s president told Rudaw on Wednesday, nearly a decade after the Islamic State (ISIS) brutally displaced the ethnoreligious community from its homeland. 

“The number of Yazidis living in the camps of the Kurdistan Region is over 280,000, and the number of displaced persons living outside the camps is unknown,” Khayri Bozani, advisor to President Nechirvan Barzani and former head of Yazidi affairs at the Kurdistan Region’s endowment ministry, told Rudaw.

Bozani added that over 5,000 Yazidis were killed by ISIS as the terror group swept through Iraq in 2014. 

There are 15 camps for refugees and IDPs across the Kurdistan Region’s provinces - six in Erbil, four in Sulaimani, and five in Duhok. Together, they host over 650,000 people, according to statistics from the Kurdistan Regional Government’s (KRG) Joint Crisis Coordination Center. 

Derweil haben verschiedene Bundesländer wie Nordrhein Westfalen, Bayern und Hessen begonnen, Jesiden in den Irak abzuschieben. Deshalb haben verschiedene Organisationen jüngst eine Kampagne gestartet, die einen sofortigen Abschiebestopp fordert.

Immerhin fordert jetzt auch die SPD in Nordrhein-Westfalen, dass dies ein Ende finden muss. Die schwarz-grüne Regierung in Düsseldorf ist bislang führend bei diesen Abschiebungen:

Obwohl der Bundestag den Genozid an Jesiden im Irak anerkannt hat, werden Menschen abgeschoben. Die Sozialdemokraten wollen das ändern.

Die SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen lässt ihrer Ankündigung nun Taten folgen: In einem Antrag an den Landtag fordern die Sozialdemokraten, einen sofortigen Abschiebestopp für Jesidinnen und Jesiden. Denn obwohl der Bundestag im Januar dieses Jahres den Völkermord an Jesidinnen und Jesiden im Irak als solchen anerkannt hat, werden Menschen dieser Religionszugehörigkeit abgeschoben. Im Jahr 2014 hatte der sogenannte „Islamische Staat“ einen Genozid an den Mitgliedern der Religionsgemeinschaft verübt.

Außerdem fordert die SPD eine Stichtagsregelung, die Jesidinnen und Jesiden, die bis zum 1. November 2023 Schutz in der Bundesrepublik gesucht haben, vor Abschiebungen zu schützen. Gemeinsam mit der Bundesregierung soll die Landesregierung eine langfristige Lösung für die Jesidinnen und Jesiden mit unsicherem Aufenthaltsstatus erarbeiten.