Bei der Bundestagswahl im September treten diverse Klein- und Kleinstparteien an. Neben Profilierungssucht motiviert sie die Hoffnung, von der staatlichen Parteienfinanzierung zu profitieren.
Von
Seit kurzem beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz die »Querdenken«-Bewegung, für die es ein eigenes Ressort geschaffen hat. Dessen unscharfe Zuständigkeitsdefinition könnte auch für Linke zum Problem werden.
Von
Donald Trump versucht, ein autoritäres Racket im Weißen Haus zu etablieren – zur Freude der entsprechenden Gefolgschaft in den USA und Europa sowie internationaler Diktatoren, die auf eine Selbstzerstörung der liberalen Demokratie hoffen.