Der öffentlich-rechtliche Auslandssender Deutsche Welle hat eine externe Kommission damit beauftragt, den Vorwurf zu überprüfen, ihre arabische Redaktion und Partnersender verbreiteten Antisemitismus. Dem Prüfbericht zufolge erhöhte die Deutsche Welle ihre Reichweite im arabischen Raum nicht zuletzt durch antisemitische und israelfeindliche Inhalte.
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Der öffentlich-rechtliche Rundfunk will diverser und antirassistischer werden. Dabei greift er jedoch immer wieder auf Künstlerinnen und Journalisten zurück, die aus einem Milieu kommen, in dem der Hass auf Juden und Israel groß ist.
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Das Betätigungsverbot für die Terrororganisation Hizbollah in Deutschland war ein überfälliger Schritt. Mit ihm hat die Bundesregierung ihre Fehleinschätzung korrigiert, man könne den politischen Arm der »Partei Gottes« unabhängig vom militärischen betrachten. Allerdings konnten sich die Hizbollah-Anhänger monatelang auf das Verbot vorbereiten.
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Der Attentäter von Straßburg, Chérif Chekatt, war den französischen Behörden als Gefährder bekannt. Trotzdem rechneten sie nicht mit einem Anschlag. Er kam aus einem Milieu, in dem kriminelle und islamistische Szene fließend ineinander übergehen.
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