Olaf Scholz hat plötzlich ­beste Aussichten, Bundeskanzler zu werden

Ein Scholz wird kommen

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist der Favorit der Deutschen für die Nachfolge Angela Merkels. Wie konnte es nur so weit kommen?

Plötzlich ist die SPD wieder relevant: Gut drei Wochen vor der Bundestagswahl sehen Wahlumfragen sie bei über 20 Prozent – die besten Werte seit mehr als drei Jahren. So trügerisch Umfragen auch sein können, ist dies doch bemerkenswert, denn vor anderthalb Jahren tendierte die SPD noch zu einstelligen Zustimmungswerten. Derzeit liegt sie bei den Umfragen mehrerer Meinungsforschungsinstitute sogar vor der Union auf Platz eins.

Scholz tritt ruhig und zurückhaltend auf, als Regierungsprofi und Technokrat oder, wie er es selbst ausdrückt, als »technologischer Zukunftsoptimist«.

Sollte die SPD dieses Momentum bis zur Bundestagswahl am 26.September bewahren können, ist jetzt schon klar, auf wen dieser Erfolg zurückzuführen wäre: Olaf Scholz, der Kanzlerkandidat der SPD, erzielt in den Meinungsumfragen deutlich höhere Beliebtheits- und Zustimmungswerte als seine Partei – ganz im Gegensatz zum Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) und zu Annalena Baerbock, der Kanzlerinnenkandidatin der Grünen, die beide den Erfolgsaussichten ihrer jeweiligen Parteien eher zu schaden scheinen. Auf die Frage der Forschungsgruppe Wahlen, wen man »am liebsten als Kanz­ler*in« hätte, sprachen sich in der vorigen Woche 49 Prozent der Befragten für Scholz aus, nur 17 Prozent für Laschet und 16 Prozent für Baerbock.

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»Die Bürgerinnen und Bürger wissen sehr genau, worum es bei dieser Wahl geht. Diese Bundestagswahl ist eine Kanzlerwahl«, sagte Scholz der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Das stimmt zwar nicht, gehört aber zu seiner Wahlkampfstrategie. Scholz inszeniert sich als der einzige Spitzenkandidat, dem das Amt des Kanzlers anvertraut werden könne. Während Baerbock und Laschet bereits so viele Peinlichkeiten aneinanderreihten, dass öffentlich darüber diskutiert wird, ob nicht doch noch Robert Habeck (Grüne) beziehungsweise Markus Söder (CSU) als Kanzlerkandidat übernehmen soll, baut die SPD auf Scholz statt auf Inhalte. In Ermangelung von thematischen ­Alleinstellungsmerkmalen scheint diese Taktik der Sozialdemokraten unausweichlich und erfolgversprechend zugleich.

Als die SPD im August 2020 Scholz als ihren Kanzlerkandidaten präsentierte, wirkte das geradezu lächerlich. Die Partei lag in den Meinungsumfragen bei 14 Prozent, eine Option, die nächste Regierungskoalition anzuführen, schien ausgeschlossen. Außerdem hatten Scholz und seine Mitkandidatin Klara Geywitz zuvor die Wahl der Parteivorsitzenden gegen das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verloren, die dem sogenannten linken Flügel der SPD angehören. Noch im parteiinternen Wahlkampf um den Vorsitz hatte Walter-Borjans angekündigt, keinen Kanzlerkandidaten aufstellen zu wollen. Das tat das Führungsduo dann doch, und zwar ausgerechnet den konservativen Scholz – zu einem Zeitpunkt im Sommer 2020, an dem dessen Chancen auf das Bundeskanzleramt gegen null tendierten. Womöglich war die Niederlage einkalkuliert, für das blamable Ergebnis wäre Scholz verantwortlich gemacht und damit von der politischen Bühne endgültig entfernt worden. Der von Esken und Walter-Borjans angekündigte »Linksruck« hätte die SPD für die Wahl 2025 prägen können – bis dahin wäre, so mögen sie gehofft haben, Kevin Kühnert routiniert genug, um als linker Kanzlerkandidat anzutreten. Dass Scholz ein Jahr später kurz vor der Kanzlerschaft steht, können die beiden kaum gewollt haben.

Scholz gehört zum rechten Flügel der SPD. Von 2002 bis 2004 war er Generalsekretär der Partei unter dem damaligen Vorsitzenden und Bundeskanzler Gerhard Schröder und setzte von diesem Posten aus die sogenannte Agenda 2010 und das Hartz-IV-Armutsregime gegen innerparteiliche Querulanten durch. Dem Tagesspiegel sagte Scholz damals, dass die Hartz-Reformen »sozialdemokratische Politik« sowie »vernünftig, ausgewogen und deshalb auch zulässig« seien. »Irgendwann wird man sagen: Was da im Jahre 2003 auf den Weg gebracht wurde, hat Deutschland die soziale Marktwirtschaft unter schwierigsten Bedingungen erhalten.« Und: »Nur so können wir dafür sorgen, dass Deutschland eine gute Zukunft hat.« 2021 lautet der SPD-Wahlslogan: »Deutschlands Zukunft: Scholz packt das an.«

Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, dass seine Partei in diesem Wahlkampf den Bürgerinnen und Bürgern weismachen will, die Abkürzung SPD stünde für »Soziale Politik für Dich«. Denn außer den Wahlslogans ist von der SPD keine Sozialpolitik zu erwarten.

Auf ihren Plakaten bewirbt die SPD Scholz alternierend als »Kanzler für ­sichere Arbeit«, »stabile Renten«, »Klimaschutz« und »bezahl­bares Wohnen«. Letzteres soll durch die Behauptung untermauert werden, dass Scholz als Erster Bürgermeister von Hamburg »wie kein Zweiter« für Wohnungsbau gesorgt habe, wie es in einem Wahlwerbespot heißt. Tatsächlich werden in Hamburg jährlich etwa 10000 Wohnungen gebaut, allerdings sind nur etwa 3500 davon Sozialwohnungen nach dem sogenannten Drittelmix, die öffentlich gefördert werden und deshalb für eine bestimmte Zeit einer Preisbindung unterliegen. Läuft diese Zeit ab, fallen die Wohnungen aus der Sozialpreisbindung heraus. Derzeit sind es fast genauso viele, wie neue Sozialwohnungen gebaut werden. Im Laufe dieses Jahrzehnts werden sogar mehr Sozialwohnungen aus der Bindung fallen, als gebaut werden sollen.

Eine These, die Scholz’ aktuelle Beliebtheit erklären soll, verweist auf die diversen Skandale und Skandälchen, in die Laschet und Baerbock verwickelt sind. Dabei hat auch Scholz bei weitem keine reine Weste: 2001 war Scholz für nur vier Monate Innensenator von Hamburg und führte in dieser Zeit die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln zur Beweissicherung bei mutmaßlichen Drogendealern ein. Nach dem G20-Gipfel 2017 in Hamburg tätigte er die berühmt-berüchtigte – und von Hunderten Videoaufnahmen widerlegte – Behauptung: »Polizeigewalt hat es nicht gegeben, das ist eine Denunziation, die ich entschieden zurückweise.« Und dann war er noch in zwei Finanzskandale verwickelt, zu seiner Zeit als Erster Bürgermeister von Hamburg in die sogenannten Cum-Ex-Geschäfte der Warburg-Bank und als Bundesfinanzminister in den Wirecard-Betrug. Zumindest seine anschließend offenbarten Gedächtnislücken sollten Zweifel an Scholz’ Regierungsfähigkeit wecken, wenn es hierzulande schon niemanden interessiert, ob Schwarze gefoltert oder Linke verprügelt werden.

Anfang Juli veröffentlichte der Spiegel einen Bericht, demzufolge Scholz Mit­arbeitende und Gelder des Bundesfinanzministeriums eingesetzt habe, um ein Steuerkonzept für das SPD-Wahlprogramm zu entwickeln. Ministerium und Partei widersprachen freilich, die Ausarbeitungen hätten »der Meinungsbildung des Ministers« gedient. Ob Scholz sich dabei auch eine neue Meinung über seinen eigenen Vermögensstand gebildet hat, ist nicht überliefert. Noch im Oktober 2020 sagte Scholz in der ARD: »Als reich würde ich mich nicht empfinden.« Und auch zur »oberen Mittelschicht« wollte er sich da nicht zählen. Derzeit beteuert Scholz in nahezu jedem Interview, reich zu sein; er verdiene gut 200 000 Euro brutto im Jahr.

Der CDU-Generalsekretär Paul Zie­miak warf Scholz auf dem Sender Bild-TV vor, ein »politischer Hütchenspieler« zu sein. Dabei bezog er sich zwar auf eine mögliche Koalition von SPD und Linkspartei, die mehr als unrealistisch ist, aber kam der Sache doch sehr nahe. Scholz legt sich selten fest, für seine Kanzlerkandidatur hat er sich neu erfunden: Er will ein Linker sein, na ja, zumindest ein bisschen links, und sich trotzdem noch an die sogenannte Mitte der Gesellschaft ranwanzen. Er wolle »unserem Land als Kanzler dienen«, wie er in einem SPD-Wahlwerbespot verkündet. Scholz tritt ruhig und zurückhaltend auf, als Regierungsprofi und Technokrat oder, wie er es selbst ausdrückt, als »technologischer Zukunfts­optimist«. Für diese Wahl fährt er auf dem Merkel-Ticket und setzt sich mit seiner kühlen Art von Laschet und Baerbock ab, die der Wählerschaft und ihren eigenen Parteien jetzt schon peinlich sind. Und die Inszenierung gelingt ihm weitestgehend, wenn es auch nichts an der Tatsache ändert, dass er nicht einmal – wie die Wahlwerbung suggeriert – überhaupt keine Ansichten hat, sondern zum Teil äußerst reaktionäre.

Noch am 10.August befürwortete er weitere Abschiebungen nach Afghanistan. Und auch nach dem Siegeszug der Taliban will er kaum Geflüchtete aus Afghanistan in Deutschland aufnehmen, stattdessen sollten diese »in den Nachbarländern Afghanistans Schutz finden, in Pakistan, in Iran, in der Türkei«, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, dort müsste man sie »bei der Integration« unterstützen. Was das beispielsweise in der Islamischen Republik Iran bedeutet, ist kein Geheimnis: Kopftuch statt Burka, Erhängen statt Enthauptung, zivilisatorischer Fortschritt eben.

Auch in einem weiteren Punkt sind Scholz und Laschet einig: Einen weiteren Lockdown wird es nicht geben. Bliebe nur noch zu klären, warum die Linkspartei nicht Teil der nächsten Bundesregierung sein wird – auch wenn nur dies der SPD wohl zumindest die theoretische Möglichkeit geben würde, umzusetzen, was sie im Wahlkampf verspricht. »Aus tiefer Überzeugung heraus« habe Scholz den Wehretat als Bundesfinanzminister jährlich »erheblich« gesteigert. Außerdem könne er nur mit Parteien koalieren, deren Bekenntnis zur Nato »von ganzem Herzen kommt«. Mit Olaf Scholz bekommt Deutschland den Kanzler, den es verdient – mit Laschet oder Baerbock aber eben auch.