Freitag, 19.05.2023 / 16:04 Uhr

Beredtes Schweigen zu Hinrichtungen im Iran

Von
Thomas von der Osten-Sacken

Bild: Jubin Katiraie

Heute wurden im Iran drei weitere Demonstranten hingerichtet. Dies geschah in Isfahan, der Partnerstadt Freiburgs, von wo nichts als Schweigen zu dem Verbrechen zu vernehmen war.

 

Ihr Vergehen: "Krieg gegen Gott". Darauf, wie auf ähnliche 'Vergehen' steht im Iran die Todestrafe, die heute an  Saleh Mirhaschemi, Madschid Kasemi und Said Jakobi vollstreckt wurden. In Wirklichkeit wurden sie zum Tode verurteilet, weil sie an Protesten gegen das Regime und den von ihm verordneten Hijabzwang teilgenommen hatten.

Und seit langem drohen die Machthaber im Iran mit aller Härte gegen alle vorzugehen, die es gewagt haben, auf die Straße zu gehen. Kaum lässt der Druck von innen (und der eh schwache von außen) etwas nach, nimmt die Repression um so mehr zu.

Internationale Reaktionen fielen wie gewohnt aus, wenn überhaupt appellierte man an den guten Willen des Regimes, den es, soviel dürfte inzwischen eigentlich klar sein, noch nie gegeben hat oder stellt zahnlose Forderungen:

Seit Tagen hatten die Familien um das Leben der Verurteilten gekämpft. Amnesty verbreitete eine handgeschriebene Notiz der drei Männer, die aus der Haftanstalt geschmuggelt worden sein soll. "Lasst nicht zu, dass sie uns töten", stand auf dem Zettel. Auch einem im Iran verurteilten Deutsch-Iraner droht die Hinrichtung. Ein Revolutionsgericht hatte den 68-jährigen Djamshid Sharmahd im Februar unter anderem für einen Terroranschlag verantwortlich gemacht.

 

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Die EU forderte den Iran auf, die Verhängung und Vollstreckung von Todesurteilen gegen Demonstranten unverzüglich einzustellen. Auch die Menschenrechtsbeauftragte der deutschen Bundesregierung, Luise Amtsberg, äußerte sich bestürzt.

Aus Freiburg dagegen, das immer noch Partnerstadt Isfahans ist, wo die Urteile vollstreckt wurden, war erst gar nichts zu vernehmen:

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Update: Inzwischen haben sich in Freiburg doch einige Politiker zu Wort gemeldet und die Hinrichtungen verurteilt.