Samstag, 13.05.2023 / 10:50 Uhr

Türkei: Wahlverlierer stehen schon fest

Von
Thomas von der Osten-Sacken

Wer immer die Wahlen in der Türkei gewinnen wird - und momentan sieht es nicht gut aus für Erdogan - die Verlierer stehen schon jetzt fest: Es sind die syrischen Flüchtlinge im Land.

Dazu schreibt Florian Harms für t-Online:

Dreieinhalb Millionen syrische Flüchtlinge leben in der Türkei, und der gesellschaftliche Unmut darüber ist inzwischen riesig. Die Gewalt nimmt zu, auch zu pogromartigen Szenen ist es schon gekommen. Für aggressive Anmache genügt es schon, in Istanbul Arabisch zu sprechen, wie diese Reporterin vor laufender Kamera erfahren musste.

Die Opposition bedient sich der aufgeheizten Stimmung und wirft Erdoğan vor, die Flüchtlinge ins Land gelassen zu haben. Binnen zwei Jahren will Kılıçdaroğlu sie zurück nach Hause befördern – in Abstimmung mit der "legitimierten Regierung" in Syrien, womit er Assad und dessen Mörderbanden meint. Er bietet im Nachbarland den Wiederaufbau an, obwohl die Türkei schon zu Hause auf Jahre hinaus mit den Schäden des Erdbebens im Frühjahr beschäftigt sein wird. Für eine Verständigung mit Damaskus müsste die Türkei zudem ihre Einflusszone in Nordsyrien räumen, in der Millionen Syrer vor Assads Schergen Zuflucht gesucht haben.

Es ist ein absurder Plan – aber Erdoğan beeilt sich, seinen Herausforderer dabei noch zu überholen: Gestern hat er den Außenminister schnell noch zu einem Treffen mit dessen syrischem Kollegen geschickt, der ersten derartigen Begegnung seit mehr als zehn Jahren. Russen und Iraner saßen als Vermittler mit am Tisch. Die Menschenrechte nicht.