Von Tunis nach Teheran

Der Autofahrer, der gestern in eine Gruppe von Gegendemonstranten in Charlottsville in Virginia raste, einen tötete und mehrere Menschen  verletzte, wurde inzwischen als James Alex Fields indentifiziert. Wie tausende anderer Neonazis und Ultrarechten war er dem Demonstrationsaufruf „Unite the Right“ gefolgt.

Erinnert sich noch wer an den großen Sieg der Diplomatie 1994, als zwischen den USA und Nordkorea das Genfer Rahmenabkommen ausgehandelt wurde? Nur, dass Nordkorea das Ganze als Carte Blanche sah, um munter weiter an der Bombe und den enstprechenden Trägerraketen zu bauen, während die sog.

Manchmal stößt man auf Meldungen, die das ganze Elend wie in einem Brennglas fassen. 2017 das ist so:

Ungeachtet der angespannten Beziehungen liefert Deutschland weiter Rüstungsgüter in die Türkei. Demnach exportierten deutsche Firmen in den ersten vier Monaten dieses Jahres Waffen und Munition im Wert von 5,6 Millionen Euro an den Nato-Partner.

Das geht aus einer Antwort des deutschen Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, aus der das Redaktionsnetzwerk (RND) Deutschland zitiert. 2016 seien es Rüstungsgüter im Wert von insgesamt 49 Millionen Euro gewesen.

Auch wenn inzwischen hinlänglich bekannt sein dürfte, dass es Moskau ganz sicher nicht darum geht, Islamisten zu bekämpfen, sondern diese Putin nur als Vorwand dienen, seine geostrategischen Ziele zu verfolgen, hält sich weiter die Mär, Russland sei doch irgendwie ein Verbündeter im Kampf gegen den islamischen Terrorismus. Dass Moskau sich in einem engen Bündnis mit der Islamischen Republik Iran befindet und man gemeinsam alles tut, um das Assad-Regime zu retten: geschenkt.

Thanks to Russia's military might, but also to the weakness of the rebel allies, the Russians have successfully quelled the revolt against Assad. U.S. President Donald Trump's decision last month to discontinue the assistance the CIA provided the Syrian rebels completed the picture. Trump claims, rightly, that the American administration had wasted the money, having seen no results. In many instances the aid reached the wrong hands, or even ended up with groups that would change alliances and join up with ISIS or the Nusra Front.

Am 25. September soll in Irakisch-Kurdistan ein Referendum über die künftige staatliche Unabhängigkeit angehalten werden. Auch wenn bislang weder die USA noch die EU oder ein anderer Staat diesen Schritt unterstützen, hält vor allem der Präsident der kurdischen Regionalregierung, Massoud Barzani, an dem Vorhaben fest. Auch wenn die wohl überwältigende Mehrheit der Kurden inzwischen für die Schaffung eines eigenen Staates eintritt, gibt es durchaus Opposition gegen Zeitpunkt und Art, wie die Abstimmung abgehalten werden soll.

Tunisian fishermen have prevented a ship chartered by far-right anti-immigration activists from putting into port, forcing the vessel to head further along the north African country’s coast in search of reportedly much-needed supplies.

Flying a Mongolian flag and manned by members of the extremist French-based Generation Identity group, the C-Star was was turned away from Zarzis harbour on Sunday night and is thought likely to try to dock at Sfax or Gabès on Monday.

Eine ganze Riege Diktatoren und Kriegsverbrecher schloss sich am Freitag in Teheran Vertretern westlicher Demokratien – darunter die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini – bei der Vereidigung Präsident Hassan Rohanis zu Beginn seiner zweiten Amtszeit an. Ganz oben auf der Liste stand der simbabwische Präsident Robert Mugabe, dem die Einreise Zutritt in die Europäische Union aufgrund seiner systematischen Verstöße gegen die Menschenrechte seit 2002 untersagt ist.

Im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ hat das Ministerium in diesem Jahr 18 225 Euro für die Förderung der „Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands“ (IGS) bereit gestellt. Von dem Geld sollte auch ein Workshop im al-Mustafa-Institut in Berlin finanziert werden, der für dieses Wochenende (28.-30. Juli) geplant war, erklärte das Ministerium Anfang Juli auf BILD-Anfrage

„Die Europäische Union und 14 Einzelländer haben verlangt, dass der UNO-Sicherheitsrat etwas unternimmt, um zu gewährleisten, dass Hilfskonvois Millionen Syrer erreichen. Der Brief an den Präsidenten des Sicherheitsrats, den chinesischen Botschafter Liu Jieyi, bringt – mit Blick auf die sieben Sicherheitsratsresolutionen in Sachen humanitärer Zugang – angesichts der Blockade von Hilfsleistungen durch das Assad-Regime ernsthafte Besorgnis zum Ausdruck.

The rage against the West, which is mostly based on lies and self-deception, is entering an improved format of “an external enemy and self-killing,” because in recent decades the Muslims have mainly been massacring themselves. The massacre exists wherever there are Islamists, and they always find excuses to invigorate the “industry of death”—the title of Muslim Brotherhood founder Hassan al-Banna’s article. 

Deniz Yücel schreibt aus dem Gefängnis:

Türkei-Korrespondent müsste man jetzt sein. Womöglich müsste man den nach dem „Gerechtigkeitsmarsch“ des Oppositionsführers Kemal Kilicdaroglu und der Verfassungsabstimmung wohlverdienten Urlaub abbrechen, aber das wäre es wert. Man dürfte, ja müsste die Zeitung oder den Sender vollklatschen mit Berichten, Analysen und Kommentaren.

Rar sind dieser Tage die Stimmen, die dem amerikanischen Präsidenten ein Lob aussprechen. Aber es gibt sie:

The Assad regime has praised the Trump Administration’s halt to CIA support to Syria’s rebels, saying it is a “start” towards ending the 76-month uprising.

National Reconciliation Minister Ali Haidar said, “All these steps are the start to solving the Syrian crisis, and without that there is no solution.” (...)

Kyle Orton schafft es, die Geschichte Syriens und des Westens, besser des totalen Versagens des Westens in Syrien in vier Absätzen zusammenzufassen: