Von Tunis nach Teheran

Vor kurzem meldete die UN, die Zahl der weltweit registrierten Flüchtlinge habe die 70-Millionen-Grenze überschritten. Damit verhält es sich bei den jährlich vorgelegten Zahlen, ein wenig so wie mit den globalen Temperaturen: Jahr für Jahr werden neue Rekorde gemeldet, ohne dass irgend etwas nachhaltig geschieht.

Two activists, Majid and Ahlam, worked to save dozens of LGBT people from persecution in Iraq, but without going into their rescue work with that exact goal in mind. According to Feder, their first rescue brought three men from behind the lines. It wasn’t until two of them kissed after the rescue that Majid, their getaway driver, found out they were gay.

Gestern bombardierte die Luftwaffe General Haftars ein Flüchtlingslager in Libyen, mindestens 40 Menschen starben dabei. Auch wenn es inzwischen de facto keine internationale Seenotrettung mehr gibt, begeben sich auch weiter Flüchtlinge auf die lebensgefährliche Überfahrt nach Italien. Gerade wird gemeldet, dass ein Boot mit 86 Insassen vor der Küste Tunesiens gekentert ist. Lokale Fischer konnten nur drei Überlebende retten:

 

Während die Realisierung der Zahlungsinstrumentarien INSTEX (Instument in Support of Trade Exchange) und STFI (Special Trade Financing Instrument between Iran and Europe) als ein Erfolg der europäischen Diplomatie gefeiert wird, ist das Problem des iranischen Atomprogramms mitnichten gelöst worden. Die Diplomatie ist längst in einer Sackgasse angekommen.

 

Vor einiger Zeit habe ich mich mit Stefan Laurin von den Ruhrbaronen länger über Israel und die deutsche Linke unterhalten. Nun ist dieses Gespräch als Podcast erschienen.

 

Um seine Macht zu erhalten und auszubauen sowie die Gesellschaft in Angst und Schrecken zu halten, bedient sich Kadyrow drakonischer Methoden: Er setzte neben Säuberungen auf Sippenhaftungen von Angehörigen mutmaßlicher Terroristen, Diskreditierung von Dissidenten als Drogenkonsumenten und der Inhaftierung von Menschenrechtsverteidigern, seit Beginn des Jahres 2017 auch auf öffentliche Demütigung in Deutschland selbst.

Da sich nach Festnahme von Carola Rackete in Italien einmal mehr darüber gestritten wird, ob was was Sea Watch da gemacht hat, gegesetzeskonform oder nicht gewesen sei, eine kleine Erinnerung, worum es eigentlich geht. Nämlich um Flüchtlinge und ihre Rechte.

Im Sudan protestieren Menschen erneut gegen das herrschende Militär:

Despite the threat of violence, protesters from around Sudan converged in the capital Khartoum for a Sunday rally, less than a month after a deadly military crackdown on protesters. 

Nach über zwei Wochen vor italienischen Hoheitsgewässern entscheid sich die Kapitänin der Sea Watch 3 nun "illegal" den Hafen von Lampedusa anzulaufen, weil sie es nicht mehr verantworten könne 42 Flüchtlinge, viele von ihne Opfer von Missbrauch und Folter, nicht anlanden lassen zu können.

Carola Rackete wurde daraufhin von den italienischen Behörden verhaftet:

Wenn langersehnte Veränderungen im Nahen Osten kommen, dann oft unerwartet und plötzlich. Jahrelang fragt man sich, warum denn nichts passiert und verliert fast jede Hoffnung. Ein Mitarbeiter der UN erklärte mir dieses Phänomen anhand eines Beispiels. Es sei wie beim Chlorinieren, meinte er, man schüttet Chlor in ein Glas und nichts passiert, das Wasser bleibt verkeimt, und dann plötzlich ist es desinfiziert. Niemand könne genau den Punkt voraussagen, nur sei bekannt, wenn man nur genügend Chlor verwende passiere es irgendwann.

 

Aus Protest gegen das Verbot der Pride Parade in der Türkei hat die Istanbuler Traditionsmarke Bomonti eine Pride Edition ihres (übrigens sehr leckeren) Bieres auf den Markt gebracht. Die Brauerei Bomonti wurde 1890 gegründet, also noch im Osmanischen Reich; heute gehört sie zur Efes-Gruppe, der größten Brauerei der Türkei.

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Am 27. Juni veranstaltet DIE LINKE eine Anti-Krieg-Show am Berliner Brandenburger Tor, unter dem Motto: „Abrüstungsverträge erhalten - Kein Krieg gegen den Iran!“

Das Iran Journal berichtet ueber Reaktionen im Iran auf die neuen US-Sanktionen:

Kurz nachdem US-Präsident Donald Trump weitere harte Finanz-Sanktionen gegen Irans religiösen Führer Ayatollah Seyyed Ali Khamenei angekündigt hat, wird in iranischen sozialen Netzwerken kontrovers diskutiert.

Nein, es war kein Wahlkrimi, der gestern mit der Schliessung der Istanbuler Wahllokale um 17.00 Uhr das wahrscheinliche Ende der erdoğanschen Alleingänge in der Türkei eingeläutet hat. Nach der Annulierung der Istanbuler OB-Wahl vom 31. März, die mit der fadenscheinigen Behauptung es habe “massive Wahlmanipulationen” gegeben, begründet wurde, war es an der Zeit, der selbstherrlichen und aggressiven Politik Recep Tayyip Erdoğans, eine plebiszitär forcierte “osmanlı tokatı”, resp. osmanische Ohrfeige zu verpassen.