Bei der Bundestagswahl im September treten diverse Klein- und Kleinstparteien an. Neben Profilierungssucht motiviert sie die Hoffnung, von der staatlichen Parteienfinanzierung zu profitieren.
Seit kurzem beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz die »Querdenken«-Bewegung, für die es ein eigenes Ressort geschaffen hat. Dessen unscharfe Zuständigkeitsdefinition könnte auch für Linke zum Problem werden.
Der Alternative für Deutschland in Niedersachsen liegt viel an einer bürgerlichen Fassade. Diese bröckelt jedoch zusehends wegen der Verbindungen von Funktionären der Partei und ihrer Jugendorganisation in neurechte und rassistische Milieus.
Die Demonstrationen der vergangenen Monate haben in Ungarn die Rechtsextremen und Antisemiten gestärkt. An den Protesten beteiligten sich aber auch Linke. von karl pfeifer, budapest