Katja Drinhausen ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Programm Innenpolitik am Mercator Institute for China Studies (MERICS) in Berlin. Mit der »Jungle World« spricht sie über historische Vorläufer und politische Rechtfertigung der Internierung von Uiguren und anderer Minderheiten durch die chinesische Regierung.
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Ein breites Bündnis ruft unter dem Hashtag #unteilbar für den 13. Oktober zur Demonstration in Berlin auf. Das Bündnis, dem sich linke Gruppen sowie Künstler und Prominente angeschlossen haben, wird kritisiert, weil auch Vereine mit Verbindungen zum Islamismus unter den Unterzeichnern sind. Soll man die Demonstration deshalb boykottieren? Zwei Positionen.
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Rechte Nationalisten befinden sich in ganz Europa im Aufwind. Das betrifft die Sinti und Roma, am gravierendste sei die Lage in der Ukraine, sagt Hamze Bytyci. Er kam 1989 mit seiner Familie nach Deutschland und kämpfte 1990 im Kirchenasyl in Tübingen gegen die eigene Abschiebung. 2005 gründete er die Organisation Amaro Drom (Unser Weg) und 2012 den Verein Roma Trial e. V. Seit 2016 ist BytyciMitglied des Landesvorstandes der Berliner Linkspartei.
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Die EU-Mitgliedstaaten bleiben vorläufig von den Strafzöllen der US-Regierung ausgenommen. Ein Handelskrieg hätte jedoch auch für nicht direkt beteiligte Staaten Folgen. Clara Brandi, Mitarbeiterin am Forschungsprogramm »Transformation der Wirtschafts- und Sozialsysteme« am deutschen Institut für Entwicklungspolitik, im Gespräch über Nutzen und Schaden von Strafzöllen und die politischen Interessen hinter ökonomischen Maßnahmen.
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