Ein Gespräch mit dem Protestforscher Sebastian Sommer

»Eine diffuse politische Empörung«

Demos, Dummies und die Ähnlichkeiten der »Coronarebellion« mit Pegida. Der Protestforscher Sebastian Sommer im Gespräch mit der Jungle World.
Interview Von

Sebastian Sommer ist Moderator des Arbeitskreises »Rechte ­Protestmobilisierung« am Institut für ­Protest- und Bewegungs­forschung in Berlin. Die ­»Jungle World« sprach mit ihm über die sogenannten Hygiene-Demonstrationen und andere Proteste ­gegen Infektionsschutzmaßnahmen.

Sebastian Sommer
Sebastian Sommer
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Anfang August sind in Berlin rund 20 000 Menschen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der ­Covid-19-Pandemie auf die Straße ­gegangen. Wie bewerten Sie die ­Demonstration?

Das war sehr heterogen, was den gegen­wärtigen Stand der Coronaproteste als politischer Sammlungsbewegung widerspiegelt. Da kommen viele Milieus zusammen: Reichsbürger, selbsternannte Impfkritikerinnen und esoterische bis verschwörungsgläubige Milieus. Zudem Leute, die sich über den Widerstand gegen die staatlichen Coronamaßnahmen politisiert haben. Erschreckend ist die Akzeptanz für die extreme Rechte, die wie selbstverständlich auftritt. Selbst Gruppen, die sich in Berlin an der Frage des Umgangs mit Neo­nazis gespalten haben, liefen wieder zusammen. So erweitern sich die Resonanzräume für extrem Rechte.

»Verschwörungsdenken ist nicht per se rechts.«

Kann man das auch historisch einordnen?

Historisch fällt mir mit Blick auf gesundheitspolitisch motivierte Proteste kein Vergleich ein. Wir haben es mit ­einer nie dagewesenen Situation zu tun. Doch in der nahen Zeitgeschichte finden sich Proteste, die als strukturelle Vorgänger zählen können. Auf den ­Demonstrationen gab es Verweise auf »Stuttgart 21«, die »Friedensmahn­wachen« oder offen nationalistische beziehungsweise völkische Gruppen, die sich im Zuge der Aufnahme Geflüchteter 2015 gegründet haben. Das sind Kräfte, die als Verbindung unterschiedlicher politischer Milieus eine diffuse politische Empörung im öffentlichen Raum artikulieren. Vereinfacht wurden sie öfters als Wutbürgerproteste bezeichnet. Aus diesem Reservoir ­speisen sich auch die jetzigen Demonstrationen, bei denen es viel darum geht, dass sich Leute politisch nicht ernst genommen fühlen. Das soll keine Entschuldigung sein. Aber eine fortschreitende neoliberale Entleerung des Politischen produziert Entfremdungserfahrungen. Wenn Personen, die sich selbst in einer gesellschaftlichen Mehrheit verorten, ihre Positionen nicht mehr adäquat abgebildet sehen, können sie beginnen, den Zustand politischer Repräsentation zu hinterfragen. Bei den Protesten wollen sie nun ihre Meinungen durch die Präsentation von angeblichen Mehrheiten autoritär durchsetzen.

Gibt es Ähnlichkeiten zu den Demonstrationen von Pegida?

Ja, da sehe ich viele Überschneidungen. Es ist der gleiche autoritäre Gestus. ­Beide Proteste verstehen Demokratie nicht als Diskussionsprozess, der Minderheiten einschließt. Nur die eigene, als mehrheitlich vorgestellte Meinung soll politisch berücksichtigt werden. Pegida schreit dafür: »Wir sind das Volk!«, die anderen sprechen von 1,3 Millionen Teilnehmenden der ­Demonstration Anfang August. Beide Proteste nutzen die Parole »Merkel muss weg«. Sie zielt darauf ab, dass die Bundeskanzlerin abtreten müsse, da sie nicht die imaginierte nationale Gemeinschaft vertrete. Hinzu kommt, dass es bei Pegida darum geht, das Bestehende zu bewahren und Veränderung abzuwehren. Damals waren es andere Menschen, die in die Bundes­republik kamen, bei den Coronaprotesten sind es gesellschaftliche Einschränkungen, die trotz medizinischer Notwendigkeit nicht akzeptiert werden.

Die Parole »Wir sind mehr« gibt es aber auch in der Linken.

Da geht es um andere Formen von Mehrheiten, die sich selbst als heterogen präsentieren. Vielfalt ist dort die Mehrheit. Bei den Coronaprotesten ist zwar ebenfalls eine Vielfalt von Milieus anwesend, die sich jedoch als geeinte Bewegung darstellen.

Gibt es in anderen Ländern Vergleichbares?

In Teilen der USA gab es auch rechtsaffine Proteste, allerdings mit weniger Teilnehmenden. Diese waren aber drastischer. Es wurden offen Waffen getragen oder Regierungsgebäude kurzzeitig besetzt. In Spanien kam es – ausgehend von der rechtspopulistischen Partei Vox – ebenfalls zu großen Versammlungen.

Und was macht die Linke?

International kam es durchaus zu starken linken Protesten. Selbst an den ­Hygienedemonstrationen nahmen anfangs Linke teil, da es Forderungen gab, die auch von links formuliert wurden, zum Beispiel Kritik an der Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Das ist aber vorbei. Die fehlende Abgrenzung nach rechts sowie das Ausbleiben sozialpolitischer Forderungen haben viele Linke vertrieben.

Warum sind die Proteste in Deutschland so stark?

Es sind im Grunde egoistische Wohlstandsproteste zur Abwehr kleinster Veränderungen des persönlichen ­Lebens. Die Teilnehmenden interessieren sich kaum für soziale Fragen und regen sich lieber über die Maskenpflicht auf. Individuelle Freiheit steht für sie über der solidarischen Verteilung von Risiko. Ich denke, dass eine solche individualistische Besetzung von Protest vor allem in reichen Staaten oder Milieus mit einer breiten Akzeptanz neoliberaler Logik auftreten kann, wie in der Bundesrepublik oder den USA.

Der gemeinsame Nenner ist nicht der Verschwörungsglaube?

Es ist eine gesellschaftspolitisch hochkomplexe Situation. Gleichzeitig nehmen viele Leute diese als individuelles Problem und Einschränkung ihrer Freiheit wahr. Das macht sie anfällig für simple Erklärungen. Die liefern ­unter anderem Verschwörungsmythen. Man kann zum Beispiel einfach mit dem Finger auf Bill Gates zeigen, anstatt zu fragen, warum Gesundheitssysteme kaputtgespart wurden.

Verschwinden die einfachen Er­klärungen dann auch wieder, wenn sich die Lage beruhigt?

Die Pandemie war für viele leider ein Türöffner in verschwörungsgläubige Kreise. Menschen, die mit den Eindämmungsmaßnahmen nicht zufrieden waren, haben begonnen, sich in selbsternannten »alternativen Medien« zu informieren. So kann man immer weiter in dieses Weltbild hineinrutschen. Bei der verbreiteten Qanon-Verschwörungsideologie ist das sogar Teil des Selbstbildes. Dort bezieht man sich stark auf die Geschichte »Alice im Wunderland«, in der Alice einem weißen Kaninchen in seinen Bau folgt und in einer Parallelwelt landet. Auf den Demonstrationen werden häufig ein weißes Kaninchen als Symbol und der Spruch »Follow the white rabbit« verwendet.

In Berlin wurde das Zeichen dieser Bewegung, das Q, in den Farben der USA und des Deutschen Reichs herumgetragen. Die Verschwörungstheorie behauptet, es gebe geheime Eliten, die gegen den US-­Präsidenten Donald Trump arbeiten und einen weltweiten Pädophilenring betreiben.

Ein anfänglicher Verdacht – hier der Unmut über die Eindämmungsmaßnahmen – führt in ein riesiges Verschwörungsuniversum. Das kann dann auf nahezu alle Lebensbereiche übertragen werden. Gerade die Qanon-Verschwörungserzählung ist gefährlich. So bezog sich der Attentäter von Hanau auf sie.

Führt der Verschwörungsglaube zwangsläufig zu einem geschlossen rechtsextremen Weltbild?

Nein, Verschwörungsdenken ist nicht per se rechts. Es weist jedoch viele Schnittstellen zu solchen Weltbildern auf – gerade, wenn es um autoritäre ­Lösungen von Problemen geht. Es liefert eine ähnliche Darstellung, Opfer zu sein, als Grundlage einer vermeintlich notwendigen Selbstermächtigung. Vereinfachende Freund-Feind-Bestimmungen sind ebenfalls Teil davon. Damit operiert auch die extreme Rechte.

Das ist ja auch immer antisemitisch: Die Deutschen würden von der ­jüdischen Weltelite ausgenommen.

Auch hier würde ich sagen, dass es nicht immer dezidiert antisemitisch ist. Der Weg zum Antisemitismus ist allerdings sehr kurz. Auch die angesprochene Parole »Merkel muss weg« wird häufig im nächsten Schritt gleich mit der Verbindung der Bundeskanzlerin zu vermeintlichen Geheimgesellschaften begründet. Das bezieht sich auf ein antisemitisches Weltbild. Auch die Qanon-Erzählung stellt eine Aktualisierung antisemitischer Verschwörungsmythen aus dem Mittelalter dar.

Haben sich Proteste in der Pandemie denn generell verändern?

Zwangsläufig, da sich auch die gesellschaftliche Situation verändert hat. Das kann man vor allem an der Form festmachen. Gerade von linker Seite wurden die Mahnungen, die Gesundheit zu schützen, ernst genommen. Da gab es neue Protestformate, auch digital. Die Coronademonstrationen sind derweil eine relativ klassische Form des Straßenprotests – Versammlungen, Märsche.