Notizen aus Neuschwabenland, Teil 43 – Die Neue Rechte diskutiert über die Coronaproteste

Teutonisches Patienten­kollektiv

Nach den sogenannten Coronaprotesten betreibt die Neue Rechte Manöverkritik. Notizen aus Neuschwabenland, Teil 43.

Die Covid-19-Pandemie hält das Land weiter in Atem und mischt dabei auch das rechte Milieu auf. Die AfD hat über Monate einen Schlingerkurs mit widersprüchlichen Forderungen verfolgt und schließlich eine völlige Kehrtwende hingelegt. Versuchte sie zunächst, die Regierung mit Notstandsforderungen vor sich her zu treiben, hängte diese sie mit umfassenden Krisenmaßnahmen ab. Anschließend misslang der AfD ein rassistisches Framing der globalen Pandemie, da die Anwendung des Flüchtlingsmotivs in der Öffentlichkeit kaum verfing. Schließlich schloss sich die Partei den »Querdenkern« und »Maßnahmenkritikern« an und forderte das Gegenteil dessen, was sie noch zu Beginn der Krise verlangt hatte: weniger statt mehr Maßnahmen. Die AfD blies an der Seite von Impfgegnern, Anthroposophen, Späthippies, Reichsbürgern oder einfach nur irgendwie Unzufriedenen zum Aufstand gegen die »Coronadiktatur«. Ende August sollte es in Berlin zur Entscheidung in Form einer Großdemonstration kommen. Unterstützung dafür kam diesmal nicht nur vom Hausblatt der AfD, der Jungen Freiheit, sondern auch aus dem Springer-Verlag. Dort scheint man sich mit Blick auf die kommende Bundestagswahl auf neue Konstella­tionen vorzubereiten, Bild durfte eine Lanze für den Aufmarsch brechen.

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Tatsächlich hatte sich gut die Hälfte der AfD-Bundestagsfraktion diesem teutonischen Patientenkollektiv angeschlossen und war mit einigen Zehntausend durch Berlin gezogen. Nun hat in dem Milieu die Auswertung begonnen und nach der ersten Euphorie macht sich eine gewisse Katerstimmung breit. Vor allem der vermeintliche »Sturm auf den Reichstag« gilt mittlerweile als Faux­pas. Unter Rufen wie »Wir sind das Volk« und »Freiheit« waren einige Hundert Menschen die Treppenstufen des Reichstagsgebäudes hinaufgerannt und hatten die schwarz-weiß-roten Fahnen des alten Reichs in die Kameras gehalten. Unter den Teilnehmern haben die Blogbetreiber des »Informationsdienstes zur AfD in Sachsen« den sächsischen AfD-Funktionär Arthur Österle identifiziert. Dass mit ­Gavin Singer auch ein Mitglied der Jungen Alternative zugegen war, erfuhr man, als wenige Tage später die Junge Freiheit dessen Austritt mit der Begründung vermeldete, er wolle Schaden von der Jugendorganisation der Partei abwenden.

Unglücklich mit der Performance, die die Bilder des Tages dominierte, zeigten sich auch bald die neurechten Stichwortgeber aus dem Schnellroda-Kreis. Martin Sellner, der Anführer der Identitären Bewegung Österreich, fragte umgehend im Magazin Sezession, wer wohl für die wilden Szenen am Reichstagsgebäude verantwortlich sei. Er selbst habe mit seiner Gruppe »niedrigschwellig«, also ohne Fahnen und Megaphone, demonstriert, um den Medien die Einordnung der Demonstration nicht unnötig leicht zu machen. Trotz des negativen Medienechos zieht Sellner eine positive Bilanz: »Fakt ist, dass es seit Bestehen der BRD im Berliner Regierungsviertel wohl keine derart große, professionell organisierte und gut besuchte Veranstaltung gab, auf der Patrioten und rechte Akteure sich frei bewegen konnten oder sogar positiv aufgenommen wurden.« Angesichts dieser Bündnismöglichkeiten wolle er daher weiter »Proxythemen« wie die Proteste gegen den Pandemieschutz nutzen, um die eigene Agenda gegen Migration unterzubringen. Einen Plan, wie die Pandemie zur »Remigration« führen könnte, hatte Sellner bereits vor einiger Zeit bei Sezession veröffentlicht. Die Diversität der Teilnehmerschaft von Neonazis bis zu Hare-Krischna-Jüngern erklärt er mit Rückgriff auf ein Haupttheorem der eigenen Strömung: »Dieser diffuse, rechtsoffene, aber teilweise apolitische Protest der Querdenker ist also keine Ausnahme, sondern die Regel in totalitären Systemen.« Die Bundesrepublik sei so repressiv und die Bevölkerung so eingeschüchtert, dass sich die allgegenwärtige Gegnerschaft nur noch in diffusem Unmut artikulieren könne. Daher sei ein breites Bündnis notwendig und fruchtbar.

Anders sieht das sein Verleger Götz Kubitschek. Der hatte zwar vorab für die Demonstration geworben, war aber selbst zu Hause geblieben. Er zeigte sich ob der Streuung der Milieus skeptisch: »Das alles ist ebenso entgrenzt wie unpolitisch.« Kubitschek steckt in einem Dilemma, das sich schon bei Pegida gezeigt hatte: Bündnisse, die er anders als seinen Verlag nicht vollkommen kontrollieren kann, sind für ihn schwer zu akzeptieren. Außerdem widerspricht die Größe des Pandemieprotests dem elitären Selbstverständnis. Die Unterstützung des Springer-Verlags für die Demonstration hat das alte Paradox hervorgebracht, dass die Abweichung durchaus tauglich für den Mainstream zu werden droht. Tatsächlich dürfte sich die Mischung der »Querdenker« kaum für eine Politik nach den Vorstellungen Kubitscheks gewinnen lassen. Als Echokammer und Stimmenreservoir eignet sich der »Coronaprotest« trotz aller irritierenden Äußerlichkeiten jedoch allemal.

Doch nicht nur die Melange bei den »Querdenkern« hat die Hauptstadt um eine Skurrilität bereichert. Durch die Rechtsentwicklung ist auch der Bundestag um eine Partei reicher geworden. Der Abgeordnete Uwe Kamann aus Nordrhein-Westfalen hatte 2018 der AfD den Rücken gekehrt und war seither als fraktionsloser Abgeordneter tätig. Jüngst hat er sich den Liberal-Konservativen Reformern (LKR) angeschlossen. Die Kleinstpartei wurde einst vom gescheiterten AfD-Gründer Bernd Lucke aus der Taufe gehoben. Sie trat erst als Alfa an, firmiert aber nach einem Namensstreit und internen Auseinandersetzungen unter LKR. Lucke zog sich zurück, da er sein ­Mandat als EU-Abgeordneter aus AfD-Zeiten bei der Europawahl 2019 nicht erneuern konnte. Mit Kamann verfügt die LKR nun über einen Bundestagsabgeordneten und sieht sich vor einer glänzenden Zukunft.