Huthis eskalieren weiter im Roten Meer

Der UN-Gesandte bereiste kürzlich den Nahen Osten, um Möglichkeiten für eine umfassende politische Lösung der Krise im Jemen zu prüfen. Die jüngste Eskalation der Huthis am Roten Meer stellt jedoch ein großes Hindernis dar.

Nachdem die von China vermittelte Annäherung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran im vergangenen Jahr verhaltene Hoffnungen auf eine politische Lösung zur Beendigung des seit 2015 andauernden Konflikts im Jemen geweckt hatte, erwies sich diese nun angesichts der gegen die Schifffahrt im Roten Meer gerichtete Eskalation durch die Huthi-Miliz als bloße Wunschvorstellung.

Der Gesandte der Vereinten Nationen für den Jemen, Hans Grundberg, bemühte sich kürzlich dennoch, die Verhandlungen über eine Beilegung des Konflikts zu retten. So diskutierte er unlängst mit jemenitischen und weiteren aus der Region stammenden Vertretern darüber, wie die Bemühungen um einen Waffenstillstand im Jemen fortgesetzt werden könnten sowie über Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen und zur Wiederaufnahme eines politischen Prozesses unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen.

Am 8. Februar traf Grundberg in Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), mit dem diplomatischen Berater des emiratischen Präsidenten Anwar Gargash und dem emiratischen Staatsminister Khalifa Al Marar zusammen, um die Bedeutung der Golfregion bei der Schaffung eines förderlichen Umfelds für einen konstruktiven Dialog im Jemen zu besprechen.

Tags darauf erörterte der UN-Beauftragte mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des jemenitischen Präsidialrats, Aidaroos Al-Zubaidi, Möglichkeiten zum Abbau der Spannungen im Jemen sowie für einen erneuerten politischen Prozess unter UN-Schirmherrschaft. Zwei Tage zuvor war der UN-Gesandte bereits in der saudischen Hauptstadt Riad mit mehreren hochrangigen saudischen Beamten und Diplomaten, darunter der saudische Botschafter im Jemen, Mohammed Al Jaber, sowie den Botschaftern der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats zusammengetroffen.

Internationale Koalition gegen Bedrohung

Seit Monaten beschießen die Huthis Frachtschiffe im Roten Meer mit Raketen und Drohnen, was den Schiffsverkehr auf einer der wichtigsten internationalen Handelsrouten stark beeinträchtigt. Als Reaktion darauf führt eine von Washington angeführte Koalition seit Anfang dieses Jahres Angriffe auf Huthi-Stellungen in verschiedenen Regionen des Jemens durch, um die Fähigkeit der vom Iran unterstützten Milizen zu zerstören, ihre Bedrohung für die Schifffahrt fortzusetzen.

Zu den Auswirkungen der aktuellen Eskalation auf die politische Lösung im Jemen sagte der Leiter des Zentrums für Studien in Sanaa, Majed Al-Madhaji, die aktuellen Spannungen im Roten Meer hätten den Weg der politischen Lösung im Land zur Gänze beeinträchtigt. »Die Vorschläge, die vor dem 7. Oktober für eine politische Lösung im Jemen auf dem Verhandlungstisch lagen, sind angesichts der aktuellen Umstände und der anhaltenden Spannungen und Eskalationen zwischen den Huthi und der internationalen Gemeinschaft, angeführt von den Vereinigten Staaten und Großbritannien, nicht mehr verfügbar.«

Al-Madhaji wies darauf hin, dass das Verhalten der Huthi-Milizen alle bisherigen Errungenschaften des politischen Prozesses im Jemen untergraben könnte, bis hin zum derzeitigen Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien im Land, also der mit dem Iran verbündeten Huthi-Führung und der von Saudi-Arabien unterstützten offiziellen Regierung.

Der Politikwissenschaftler Adel Dashla äußerte sich hingegen optimistischer, dass es noch eine Chance gebe, die politische Lösung im Jemen zu retten, nämlich durch einen »Stopp der Huthi-Angriffe«. Dabei nannte Dashla drei Faktoren, die den Verhandlungsprozess zur Erreichung einer politischen Lösung der Krise, die sich in den letzten Jahren zu einem Stellvertreterkrieg zwischen Saudi-Arabien und dem Iran entwickelt hat, wiederbeleben könnten: »Die Beendigung der militärischen Angriffe durch die Huthi, die Aufhebung der Belagerung der Städte im Land durch beide Konfliktparteien und die Freilassung der politischen Gefangenen.«

Ein Anführer der Huthi-Miliz, Muhammad Ali Al-Huthi, zerstörte diese Hoffnungen auf ein Ende der Huthi-Angriffe jedoch, indem er die Absicht seiner Milizen bestätigte, ihr derzeitiges Vorgehen am Roten Meer fortzusetzen. Al-Huthi bezeichnete die internationalen Luftangriffe auf die von den Huthi kontrollierten Gouvernements im Jemen als »gescheitert«.

Der Huthi-Führer betonte, seine Milizen hätten keine Angst vor einer möglichen amerikanisch-britischen Bodenoffensive, die das Ziel hat, die jemenitische Küste am Roten Meer zu kontrollieren. In einem Interview in der vergangenen Woche erklärte er: »Wenn die Vereinigten Staaten Truppen in den Jemen schicken, werden sie vor schwierigere Herausforderungen gestellt sein als in Afghanistan und Vietnam. Unsere Leute sind flexibel und vorbereitet, und sie haben Möglichkeiten, die Amerikaner in der Region strategisch zu besiegen.«