Israel: Bei Neuwahlen herbe Verluste für die regierende Koalition

Eine aktuelle Umfrage prognostiziert Israels regierender Koalition bei einer Neuwahl herbe Verluste.

Eine im Auftrag der israelischen Tageszeitung Maariv durchgeführte Umfrage zeigt, dass die nach der Wahl 2022 gebildete Koalition unter Premierminister Benjamin Netanjahu im Falle einer Neuwahl ihre Mehrheit deutlich verlieren würde. Klarer Gewinner wäre das von Benny Gantz geführte Wahlbündnis, die Nationale Einheitspartei. Sie käme auf 41 der in der Knesset zu vergebenden 120 Mandate, fast dreieinhalb Mal so viele wie bei der letzten Wahl 2022 (zwölf Sitze).

Großer Verlierer einer Neuwahl wäre Premier Netanjahus Likud, der von 32 auf nur mehr 18 Mandate abstürzen würde. Auch die liberale Zentrumspartei Yesh Atid von Jair Lapid wäre ein klarer Verlierer; mit prognostizierten zwölf Mandaten könnte sie nur mehr halb so viele Sitze erringen wie 2022. Die rechtsextreme Partei Otzma Jehudit des aktuellen Ministers für Nationale Sicherheit Itamar Ben-Gvir würde auf neun Sitze kommen, einen weniger als bei einer Umfrage vor einer Woche.

Benny Gantz liegt vorne

Die Partei Jisra’el Beitenu des ehemaligen Finanzministers Avigdor Lieberman würde zehn Mandate gewinnen (2022: sechs Mandate), genauso wie die religiöse Schas-Partei (2022: elf Mandate). Die ebenfalls religiöse Partei Vereinigtes Thora-Judentum würde mit sechs Sitzen einen weniger erhalten als bei der letzten Wahl. Im Parlament vertreten wären auch noch mit jeweils fünf Mandaten die linke Meretz-Partei (2022 konnte sie nicht in die Knesset einziehen) und das arabische Wahlbündnis Chadasch-Ta‘al (so viel wie 2022) sowie die ebenfalls arabische Ra’am-Partei mit vier Mandaten (minus eins im Vergleich zu 2022).

An der 3,25-Prozent-Hürde scheitern würden bei einer Neuwahl die religiös-zionistische Partei von Finanzminister Bezalel Smotrich und die Arbeitspartei, die nach der Gründung Israels jahrzehntelang die dominierende politische Kraft gewesen ist.

Zusammengenommen käme die 2022 gebildete Regierungskoalition auf nur noch 43 Sitze, weit entfernt von den 61 Stimmen, die für eine Mehrheit erforderlich sind.

Gefragt danach, wen sie gerne als Regierungschef sehen würden, sprachen sich in der Umfrage fünfzig Prozent für Benny Gantz aus, deutlich mehr als die 33 Prozent, die den aktuellen Premier Netanjahu befürworten. Bemerkenswerterweise ist sogar rund ein Fünftel der Likud-Wähler der Meinung, dass Gantz ein besserer Regierungschef wäre als Netanjahu.

Laut Umfragen hatte die Regierungskoalition ihre einstige Mehrheit angesichts der monatelangen Massenproteste gegen ihre zentralen Vorhaben schon lange vor dem Hamas-Massaker am 7. Oktober verloren, wenn auch nicht so deutlich, wie in der aktuellen Befragung zutage tritt.

Beitrag zuerst erschienen auf Mena-Watch