Bei der Bundestagswahl im September treten diverse Klein- und Kleinstparteien an. Neben Profilierungssucht motiviert sie die Hoffnung, von der staatlichen Parteienfinanzierung zu profitieren.
Antifaschistische Gruppen aus Nordrhein-Westfalen haben sich zu dem Bündnis »Antifa.NRW« zusammengeschlossen. Dadurch soll antifaschistische Politik mehr Öffentlichkeit bekommen. Ein Small Talk mit der Sprecherin des Bündnisses, Marie Thiele.
Seit kurzem beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz die »Querdenken«-Bewegung, für die es ein eigenes Ressort geschaffen hat. Dessen unscharfe Zuständigkeitsdefinition könnte auch für Linke zum Problem werden.
Auch in Deutschland protestieren »Gelbe Westen«. Die im Vergleich zu Frankreich recht kleine Bewegung ist zum Sammelbecken von Rechtsextremen und Verschwörungsideologen geworden.
Die Bewegung »Pulse of Europe« ist derzeit in aller Munde. Jeden Sonntag gehen Menschen auf die Straße, um Europa zu retten. Linksradikale sind nicht dabei. Dabei sollten gerade sie die Chance zur Intervention nutzen.
Jutta Ditfurth bezeichnete Jürgen Elsässer als »glühenden Antisemiten«. Der Chefredakteur von Compact reichte daraufhin Klage wegen Verleumdung ein. Vor dem Landgericht I in München kam es nun zur Verhandlung.