Diplomatie statt Militärintervention

Die von Nigerias Präsident Bola Tinubu einberufene Krisensitzung der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) am Donnerstag vergangener Woche erweckte den Eindruck, man sei zu entschlossenem militärischem Handeln gegen die Putschisten in Niger bereit. Nach dem Putsch durch den General der Präsidentengarde, Abdourahamane Tchiani, der den 2021 demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum stürzte, hatte Tinubu, der derzeit auch Vorsitzender der Ecowas ist, Ende Juli mit militärischem Eingreifen gedroht, sollten die Putschisten in Niger die demokratische Ordnung nicht wiederherstellen.

»Es ist unsere Pflicht, alle Mittel auszuschöpfen, um eine baldige Rückkehr der rechtmäßigen Regierung in Niger ins Amt sicherzustellen«, sagte Tinubu nun auf dem Treffen in Nigerias Hauptstadt Abuja. Das Ergebnis des Ecowas-Treffens war dennoch: Diplomatische Bemühungen haben Priorität. Die Drohung einer militärische Intervention bleibt jedoch bestehen, eine Eingreiftruppe soll zusammengestellt werden.

Im Demokratieindex der Wochenzeitung The Economist werden bis auf Senegal, Liberia und Nigeria, deren Regierungen als »hybride Regime«, also als Mischform aus autokratischen und demokratischen Elementen gelten, alle Mitgliedstaaten von Ecowas als autoritäre Regime eingestuft. Fast alle Länder der Sahelzone haben Regierungen, die durch einen Putsch an die Macht kamen. Seit 2020 gab es sechs folgenschwere Umstürze in der Region.

Die ohnehin prekäre Sicherheitslage in der Sahelregion ist durch den Putsch in Niger noch instabiler geworden.