Die Deutsche Islamkonferenz hat es auch diesmal geschafft, jene Themen auszuklammern, die den konservativ-orthodoxen Islamvertretern unangenehm wären. Dazu gehören der Islamismus, aber auch der türkische Präsidentschaftswahlkampf in den Moscheen.
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Der öffentlich-rechtliche Auslandssender Deutsche Welle hat eine externe Kommission damit beauftragt, den Vorwurf zu überprüfen, ihre arabische Redaktion und Partnersender verbreiteten Antisemitismus. Dem Prüfbericht zufolge erhöhte die Deutsche Welle ihre Reichweite im arabischen Raum nicht zuletzt durch antisemitische und israelfeindliche Inhalte.
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Der öffentlich-rechtliche Rundfunk will diverser und antirassistischer werden. Dabei greift er jedoch immer wieder auf Künstlerinnen und Journalisten zurück, die aus einem Milieu kommen, in dem der Hass auf Juden und Israel groß ist.
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Seit dem 1. Juli hat Deutschland sowohl die Ratspräsidentschaft der EU als auch den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats inne. Den zusätzlichen weltpolitischen Einfluss nutzt die Bundesregierung prompt, um Israel zu tadeln. Es geht angeblich um nicht weniger als die »Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit«.
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Die Israel-Politik von Bundesaußenminister Heiko Maas unterscheidet sich kaum von der seines »israelkritischen« Vorgängers Sigmar Gabriel. Das sah vor eineinhalb Jahren, zu Beginn von Maas’ Amtszeit, noch anders aus.
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