Die Linkspartei und die abtrünnige Sahra Wagenknecht haben gemeinsam zu einer Demonstration in Berlin aufgerufen, die sich unter anderem gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und Israels Militärschläge im Gaza-Streifen richtet. Friedenspolitik gegen die Ukraine und Israel scheint weiterhin ein gemeinsamer Nenner der nun getrennten Lager zu sein.
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Eine Abspaltung von der Linkspartei unter Führung von Sahra Wagenknecht ist immer wahrscheinlicher. Nicht nur Wagenknechts Positionen zum russischen Angriffskrieg zeigen,
dass ihr Programm nationalistisch ist.
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Der parteiinterne Zusammenschluss »Progressive Linke« wirft dem Parteivorstand vor, die Diskussion über eine einheitliche Linie der Linkspartei zu verschleppen, und hält das Wagenknecht-Lager für eine laute Minderheit.
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Sahra Wagenknecht will nicht mehr für die Linkspartei kandidieren. Schon seit Jahren bereitet sie eine Abspaltung vor, die sich auf unzufriedene Wähler der Linkspartei, der AfD und aus dem »Querdenken«-Milieu stützen könnte.
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Sahra Wagenknechts »Aufstand für Frieden« am Samstag in Berlin war ein mäßiger Erfolg. Es kamen knapp 15.000 Menschen, darunter einige Rechtsextreme und viele »Querdenker«. Wagenknecht strebt jedoch kein offenes Bündnis mit Rechtsextremen an, sondern will eine eigene deutschnationale Friedensbewegung aufbauen.
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Der von Sahra Wagenknecht initiierte »Aufstand für Frieden« am Samstag in Berlin wird wohl eine Querfront-Veranstaltung. Teile der sogenannten Friedensbewegung heißen Rechtsextreme offen willkommen.
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Die Debatte über die Absage eines Vortrags der Biologin Marie-Luise Vollbrecht war nur ein weiterer Höhepunkt des seit Jahren schwelenden Streits zwischen Feministinnen und Transaktivisten. Sehr persönlich erzählt Till Randolf Amelung in seinem Buch »Transaktivismus gegen Radikalfeminismus« über die Auseinandersetzungen, ihre Gründe, und was das Ganze mit sozialen Medien zu tun hat.
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Weil die Identitätskritik von der Identitätspolitik weitgehend verdrängt wurde, erscheint die Zweite Frauenbewegung wieder aktuell. Doch mit einer Renaissance des »Emma«-Feminismus ist der Hegemonie von Judith Butler und ihren Adepten nicht beizukommen.
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Warum die Selbstinszenierung von sogenannten islamischen Feministinnen, insbesondere ihr positiver Bezug auf das Kopftuch, kein Angriff auf die herrschenden Verhältnisse ist.
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