Bei der Bundestagswahl im September treten diverse Klein- und Kleinstparteien an. Neben Profilierungssucht motiviert sie die Hoffnung, von der staatlichen Parteienfinanzierung zu profitieren.
Seit kurzem beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz die »Querdenken«-Bewegung, für die es ein eigenes Ressort geschaffen hat. Dessen unscharfe Zuständigkeitsdefinition könnte auch für Linke zum Problem werden.
Dass Nationalisten Sozialisten sein können und Sozialisten Nationalisten und dass das alles äußerst unschön ist, ist eigentlich banal. Von Anfang an hat sich die »Jungle World« mit den viel zu häufigen Übereinstimmungen von links und rechts beschäftigt. Aber nicht jede ideologische Gemeinsamkeit ist schon eine Querfront.
Der Alternative für Deutschland in Niedersachsen liegt viel an einer bürgerlichen Fassade. Diese bröckelt jedoch zusehends wegen der Verbindungen von Funktionären der Partei und ihrer Jugendorganisation in neurechte und rassistische Milieus.
Soll die emanzipierte Gesellschaft aussehen wie im Mittelalter oder wie im Science Fiction?
Gedanken über Technologie und Freiheit von ferdinand muggenthaler