Fremdenhass und identitärer Wahn greifen in Europa um sich, die EU steht unter Beschuss wie nie zuvor in ihrer Geschichte. Auch immer mehr Linke predigen die Rückkehr zu Volk und Nation.
Marina Reichenbach zog im September 2016 für die Linkspartei in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln ein. Mitte November trat sie aus der Partei »Die Linke« aus. Mehrere Dinge hatten sie dort gestört: die Flüchtlingspolitik, Querfrontbestrebungen im Bezirksverband und der Umgang mit dem politischen Islam. Ihr Mandat behält Reichenbach und arbeitet in der SPD weiter.
Die europäischen Linken pflegen eine Hassliebe zu Europa. Wer die EU als »neoliberales Projekt« ablehnt, bezieht sich wie die Rechtspopulisten auf das »Volk«. Linke, die Europa »retten« wollen, sind eine Verwaltungsinstanz des Kapitalismus.
Vergangenen Samstag fand in Berlin zum fünften Mal eine Konferenz des Magazins »Compact« statt – diesmal unter dem Motto »Offensive zur Rettung der Meinungsfreiheit«.
Europa befindet sich in einem unaufhaltsamen Zerfallsprozess, der lange vor dem britischen Referendum begonnen hat. Nach der britischen Entscheidung, aus der Europäischen Union auszutreten, ist dieser Zerfall für alle greifbar geworden. Die sogenannte Flüchtlingskrise hat den Rest dazu getan.
Was die Mitgliedsländer der EU derzeit gemeinsam haben, sind ökonomische und politische Renationalisierungsprozesse und neue Grenzziehungen. Ein Essay über den Zerfall der EU und der europäischen Idee.
