Vom 22. September bis zum 1. Oktober fand im Tokioter linksalternativen Szeneviertel Kōenji die dritte Ausgabe des asienweiten Festivals »No Limit« statt. Die Mischung aus Hedonismus und linksautonomer Politik war zwar ein kräftiges Lebenszeichen antiautoritärer Gruppen Ostasiens, offenbarte jedoch auch fundamentale politische Widersprüche, die vor allem die japanische Linke seit Jahrzehnten plagen.
Fremdenhass und identitärer Wahn greifen in Europa um sich, die EU steht unter Beschuss wie nie zuvor in ihrer Geschichte. Auch immer mehr Linke predigen die Rückkehr zu Volk und Nation.
Ein breites Bündnis ruft unter dem Hashtag #unteilbar für den 13. Oktober zur Demonstration in Berlin auf. Das Bündnis, dem sich linke Gruppen sowie Künstler und Prominente angeschlossen haben, wird kritisiert, weil auch Vereine mit Verbindungen zum Islamismus unter den Unterzeichnern sind. Soll man die Demonstration deshalb boykottieren? Zwei Positionen.
Die europäischen Linken pflegen eine Hassliebe zu Europa. Wer die EU als »neoliberales Projekt« ablehnt, bezieht sich wie die Rechtspopulisten auf das »Volk«. Linke, die Europa »retten« wollen, sind eine Verwaltungsinstanz des Kapitalismus.
Europa befindet sich in einem unaufhaltsamen Zerfallsprozess, der lange vor dem britischen Referendum begonnen hat. Nach der britischen Entscheidung, aus der Europäischen Union auszutreten, ist dieser Zerfall für alle greifbar geworden. Die sogenannte Flüchtlingskrise hat den Rest dazu getan.
Was die Mitgliedsländer der EU derzeit gemeinsam haben, sind ökonomische und politische Renationalisierungsprozesse und neue Grenzziehungen. Ein Essay über den Zerfall der EU und der europäischen Idee.
Nicht erst durch den Euro ist Deutschland zum Hegemon der Europäischen Union aufgestiegen. Die Kontinuitäten deutscher Ideologie reichen von Adenauer bis Wagenknecht.
