Bei der Bundestagswahl im September treten diverse Klein- und Kleinstparteien an. Neben Profilierungssucht motiviert sie die Hoffnung, von der staatlichen Parteienfinanzierung zu profitieren.
Seit kurzem beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz die »Querdenken«-Bewegung, für die es ein eigenes Ressort geschaffen hat. Dessen unscharfe Zuständigkeitsdefinition könnte auch für Linke zum Problem werden.
Die Chancen des linken Kandidaten Andrés Manuel López Obrador bei den Präsidentschaftswahlen in Mexiko stehen gut. Doch in seinem Wahlbündnis findet sich eine evangelikale rechte Partei, sein politisches Programm ist verwaschen.
Die Demonstrationen der vergangenen Monate haben in Ungarn die Rechtsextremen und Antisemiten gestärkt. An den Protesten beteiligten sich aber auch Linke. von karl pfeifer, budapest
