Rechtsrock an der Neiße-Grenze

»In Ostritz treffen sich nicht irgendwelche Rechtsextremen«, sagt Sascha Elser vom Bündnis »Rechts rockt nicht« im Gespräch mit der Jungle World. »Die Leute, die dort zusammenkommen, sind mit ihren Verbindungen zur Terrorgruppe ›Combat 18‹ und ihren Aufrufen zu bewaffnetem Widerstand diejenigen, die die Taten des NSU nicht nur unterstützten, sondern heutzutage noch feiern.« Das Festival in Ostritz führe das Verbot von Blood & Honour ad absurdum, so Elser. Das Bündnis »Rechts rockt nicht«, ein Zusammenschluss von antifaschistischen Initiativen, habe sich gefunden, um einerseits auf den enormen milieuverbindenden Stellenwert der rechtsextremen Musik hinzuweisen und andererseits Widerstand gegen die Veranstaltung zu leisten.

2017 fanden allein in Sachsen mindestens 46 Nazikonzerte statt. Da in den vergangenen Jahren die Zahl neonazistischer Großdemonstrationen ­zurückgegangen ist, nehmen Großveranstaltungen wie in Ostritz mittlerweile eine bedeutende Rolle ein. Tagsüber soll es den Besucherinnen und Besuchern dort möglich sein, an zahlreichen Ständen neue Musik und Devotionalien zu kaufen sowie sich tätowieren zu lassen; zudem soll eine Kampfsportveranstaltung stattfinden. Bevor am Abend die Konzerte losgehen sollen, stehen Reden von bekannten NPD-Größen wie Udo Voigt, Uwe Meenen und Heise selbst auf dem Programm, der Landesvorsitzender der NPD in Thüringen und stellvertretender Bundesvorsitzender ist.

Zur Kundgebung von »Rechts rockt nicht« können Interessierte mit Bussen aus unterschiedlichen Städten anreisen. »Uns ist es wichtig, Nazis überall die Party zu versauen«, sagt Anne Kämmerer von der Grünen Jugend Sachsen, die eine Busanreise aus Leipzig mitorganisiert. Es sei ein bekanntes Phänomen, dass sich Neonazis für Großveranstaltungen dieser Art Orte suchten, in denen sie möglichst ungestört blieben. »Es wird uns letztlich nichts bringen, uns in unserer gemütlichen Großstadtblase einzurichten und die Engagierten in ländlicheren Gebieten in ihrem Kampf gegen Rassismus allein zu lassen«, so Kämmerer. Der sächsische Landtagsabgeordnete Mirko Schultze (»Die Linke«), der für das Bündnis »Rechts rockt nicht« die Kundgebung in Ostritz angemeldet hat, freut sich über die Unterstützung. Ihm zufolge ist beim Protest gegen Neo­nazis »eine klar solidarische, antirassistische und antifaschistische Haltung« nötig. Den sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer kritisiert er für ­seine »Doppelzüngigkeit«.

Während Kretschmer einerseits dazu aufrufe, ein »Zeichen gegen Rechtsextremismus« zu setzen, habe er in den vergangenen Wochen den von ihm veran­stalteten »Bürgerdialog« verteidigt, zu dem auch der ehemalige Bautzener NPD-Kreisvorsitzende Marco Wruck eingeladen war. Die Dresdner Musiker der Banda Communale sagten daraufhin ihre Teilnahme beim Ostritzer »Friedensfest« ab und wollen nun bei der antifaschistischen Veranstaltung von »Rechts rockt nicht« auftreten.

Die Polizeidirektion Görlitz bereitet sich derweil gemeinsam mit der Bundespolizei und polnischen Behörden auf einen Großeinsatz vor. In Themar zeigten mehrere Hundert Konzertbesucher im vergangenen Jahr unter anderem den Hitlergruß, die Polizei schritt nicht ein. Für das Festival in Ostritz behält sie sich Schritte vor. Wenn es erforderlich sei, dann werde die Polizei auch angemeldete Veranstaltungen betreten und eingreifen, sagte der zuständige Polizeisprecher Thomas Knaup der Jungle World.

Es dürfte nicht der einzige Einsatz der Polizei in dem Ort bleiben. Dem Bündnis »Rechts rockt nicht« zufolge ist bereits eine weitere rechtsextreme Veranstaltung in Ostritz für den November angekündigt.