Bunt gegen Bibi

Pink ist zur Farbe der Proteste geworden: Zahlreiche Demons­tranten gegen die geplante Justizreform der israelischen Regierung schwenken israelische Staatsflaggen in pinker Farbe und tragen pinke Kleidung. Zurück geht das auf die »Pink Front« genannte Gruppe, die bereits 2021 für den Rücktritt Benjamin Netanyahus protestiert hatte. Heutzutage sticht sie wieder mit ihrer quietschrosanen Uniformierung, Trommeln und passend gefärbtem Rauch als bunter Fleck aus den Massenprotesten in Tel Aviv heraus.

Die Wirkungskraft der derzeitigen Proteste rührt jedoch daher, dass nicht nur eingefleischte Gegner Netanyahus auf die Straße gehen, sondern teilweise Hunderttausende Menschen spontan zu Protesten zusammenströmten. Aus zahlreichen unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen formiert sich Protest gegen die Justizreform: Unternehmer, Gewerkschafter, ehemalige Staatsbeamte, Richter und Botschafter, Akademiker und Künstler sowie auch Mitglieder der Armee und der Geheimdienste drückten ihre Unzufriedenheit aus.

400 »Entrepreneure und Gründer von Start-up-Firmen, Investoren und Manager von Risikokapitalfonds« warnten vor »verheerenden Konsequenzen« für die »Wirtschaft im Allgemeinen und die Hightech-Branche im Besonderen«.

Bereits im Dezember, kurz vor Amtsantritt der derzeitigen Regierung, veröffentlichten 400 »Entrepreneure und Gründer von Start-up-Firmen, Investoren und Manager von Risikokapitalfonds«, wie die Times of Israel berichtete, einen offenen Brief, in dem sie ihre Sorge vor den »verheerenden Konsequenzen« der von der neuen Regierung diskutierten Gesetzgebungsverfahren für die »Wirtschaft im Allgemeinen und die Hightech-Branche im Besonderen« warnten.

Auch internationale Finanzinvestoren beobachten die politische Krise in Israel Medienberichten zufolge genau. Der Wert des israelischen Schekel fiel seit Anfang des Jahres um 2,4 Prozent im Vergleich zum US-Dollar. Internationale Rating-Agenturen wie Fitch oder Moody‘s warnten, eine anhaltende politische Krise könnte sich negativ auf die israelische Wirtschaft auswirken und Investoren abschrecken.

Die wirtschaftlichen Probleme setzen zwar die Regierung Netanyahus unter Druck, liefern aber auch Anlässe für ihre populistische Rhetorik. So wie ein anderes Charakteristikum der Proteste: Zwar fanden Demonstrationen in den vergangenen Wochen in allen Landesteilen statt, doch die mit Abstand größten Proteste ereigneten sich stets in der liberalen Großstadt Tel Aviv.