Zeit zu gehen

Erst hat sich der Bundesvorstand der deutschen Grünen verabschiedet, dann folgte der des Jugendverbands. Die Mitglieder des Letzteren treten sogar aus der Partei aus und verzichten damit auf eine verheißungsvolle Karriere.

Von Pascal Beucker

Sie gehen in Frieden. Svenja Appuhn und Katharina Stolla (r.), Sprecherinnen der Grünen Jugend, haben sich im Mai noch in der Parteizentrale portraitieren lassen

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Der Tag dürfte in die Geschichte der Grünen eingehen. Infolge der schweren Wahlschlappe in Brandenburg kündigte zunächst am Morgen des 25. September der gesamte Bundesvorstand seinen Rücktritt an. Dem folgte am Abend – als Konsequenz einer schon länger währenden Unzufriedenheit – der Bundesvorstand der Grünen Jugend (GJ) um die Bundessprecherinnen Svenja Appuhn und Katharina Stolla, der zudem geschlossen aus der Partei austrat.

In seiner Abschiedserklärung schrieb der GJ-Vorstand, der Schritt der Parteiführung um die beiden Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour beweise »zweifelsohne menschliche Größe«. Aber man gehe nicht davon aus, »dass eine personelle Neuaufstellung zu einer inhaltlichen und strategischen Neuausrichtung der Partei in unserem Sinne führen wird«. Daher sei es »besser, wenn sich unsere Wege jetzt trennen und ihr gut neu starten könnt«. Dem zehnköpfigen GJ-Bundesvorstand folgten nach und nach zudem etliche Landesprecher:innen sowie weitere Vorstandsmitglieder aus wohl allen Landesverbänden außer Bremen.

Die Abtrünnigen der Grünen Jugend sind sichtlich bemüht, keine verbrannte Erde zu hinterlassen.

Das Kündigungsschreiben des Bundesvorstands der GJ ist im Ton freundlich gehalten, in der Sache jedoch unversöhnlich. Ob bei der Debatte über das 100 Milliarden Euro umfassende »Sondervermögen« für die Bundeswehr, bei der Auseinandersetzung um das für den Braunkohletagebau aufgegebene Dorf Lützerath, bei den Asylrechtsverschärfungen oder dem Streit um den jüngsten Bundeshaushalt mit seinen Kürzungen: Die Konflikte zwischen der Partei und der GJ hätten sich in den vergangenen Jahren immer weiter zugespitzt, resümiert das Schreiben. Dauerhaft sei es eben nicht möglich, »gleichzeitig Teil einer Partei zu sein und für eine grundsätzlich andere Politik zu werben als die eigene Partei umsetzt«.