In Küstrin, ander brandeburgisch-polnischen Zentrum soll ein so genanntes Ausreisezentrum entstehen. Eine Ortsbesichtigung.

Zur Vorgeschichte: Im März wurden Pläne des Landkreises Märkisch Oderland und des Landes Brandenburg bekannt, auf einer Oderinsel im Küstrin-Kietz ein Ausreisezentrum für Flüchtlinge zu schaffen. Bis heute sind die Pläne recht vage, einiges ist aber auch schon bekannt. Ich habe unter anderem zwei Kleine Anfragen dazu an die Landesregierung gerichtet, die hier und hier nachzulesen sind.

Ein Grußwort anlässlich der Gedenkfeier an den Völkermor

Der Gefangenaustausch zwischen Russland und dem Westen ist nicht nur rechtlich bedenklich, sondern erinnert auch an vorhergegangene im Nahen Osten.

Die jüngsten Attentate auf führende Persönlichkeiten der Hisbollah und Hamas haben die geopolitische Lage im Nahen Osten weiter kompliziert und könnten zu einer Eskalation der militärischen Auseinandersetzungen führen. Obwohl diese Aktionen die Gefahr eines groß angelegten Krieges zwischen Israel und dem Iran sowie seinen Verbündeten wie der Hisbollah und seinen Proxies wie der Hamas erhöhen, haben sie zugleich das Ansehen des israelischen Premierministers gestärkt und ihm neue Handlungsspielräume verschafft.

Vor dem zehnten Jahrestag des Völkermords an den Jesid*innen im Irak fordern PRO ASYL und Wadi e.V. ein Bleiberecht für Jesid*innen in Deutschland. Die Opfer des vom Bundestag anerkannten Völkermords brauchen Sicherheit.

Der Chef der Hamas, Ismael Haniyeh, wurde in Teheran durch einen Anschlag getötet. Die Hamas macht Israel dafür verantwortlich.

Die Meldung, dass der Hamas-Auslandschef Ismail Haniyeh getötet wurde, wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach kolportiert und erwies sich jedes Mal als falsch. Sein Tod wurde schon im Oktober 2023, November 2023 und März 2024 gemeldet. 

Immer wieder versuchen vom Iran beeinflusste schiitische Parteien, Kinderheiraten im Irak zu legalisieren. Auch diesmal regt sich Widerstand.

Es ist nicht das erste Mal, dass unter dem Einfluss des Iran stehende Politiker im Irak nach dem Vorbild der Islamischen Republik das Heiratsalter für Mädchen auf neun Jahre senken wollen - so alt nämlich war Aisha als Mohammed sie heiratete und, so die Legitimation für die religiös sanktionierte Päderasterie, dem Propheten sollte man ja nacheifern.

Die Untätigkeit gegen die von der UNRWA herausgegebenen Schulbücher mit gewalttätigen und antisemitischen Inhalten ermöglicht die Erziehung zum Hass und zur Verherrlichung des Terrors.

Ein Gespräch mit Aya Jalal vom Jinda Zentrum in Dohuk über die Lage von Jesiden im Irak.

Seit Wochen führt die türkische Armee eine Militäroffensive im Nordirak durch. Nun ist auch die Provinz Suleymaniah betroffen.

Bislang konzentrierten sich türkische Angriffe im Rahmen einer neuen Offensive gegen die kurdische Arbeiterpartei (PKK) im Nordirak auf die Provinz Dohuk, wo es in in letzter Zeit immer wieder zu heftigen Gefechten kam. Nun scheint die Türkei auch erneut Ziele im weiter südlich gelegenen Suleymaniah bombardiert zu haben.