Die Linkspartei und die abtrünnige Sahra Wagenknecht haben gemeinsam zu einer Demonstration in Berlin aufgerufen, die sich unter anderem gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und Israels Militärschläge im Gaza-Streifen richtet. Friedenspolitik gegen die Ukraine und Israel scheint weiterhin ein gemeinsamer Nenner der nun getrennten Lager zu sein.
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Eine Abspaltung von der Linkspartei unter Führung von Sahra Wagenknecht ist immer wahrscheinlicher. Nicht nur Wagenknechts Positionen zum russischen Angriffskrieg zeigen,
dass ihr Programm nationalistisch ist.
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Der parteiinterne Zusammenschluss »Progressive Linke« wirft dem Parteivorstand vor, die Diskussion über eine einheitliche Linie der Linkspartei zu verschleppen, und hält das Wagenknecht-Lager für eine laute Minderheit.
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Sahra Wagenknecht will nicht mehr für die Linkspartei kandidieren. Schon seit Jahren bereitet sie eine Abspaltung vor, die sich auf unzufriedene Wähler der Linkspartei, der AfD und aus dem »Querdenken«-Milieu stützen könnte.
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Am Samstag fand der von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer initiierte »Aufstand für Frieden« in Berlin statt. In ihrem Manifest fordern sie ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine. Das neu gegründete Bündnis »Right to Resist« kritisiert das scharf und hat auf seiner Website righttoresistua.de eine Erklärung veröffentlicht, in der es die mangelnde linke Solidarität mit der Ukraine verurteilt. Die Jungle World sprach mit Mary Killian und Elza Ochir von Right to Resist.
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In seiner Rede zum ersten Jahrestag des Angriffs auf die Ukraine stimmte Präsident Wladimir Putin die russische Bevölkerung auf einen anhaltenden Krieg und eine dauerhafte Konfrontation mit dem Westen ein.
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Sahra Wagenknechts »Aufstand für Frieden« am Samstag in Berlin war ein mäßiger Erfolg. Es kamen knapp 15.000 Menschen, darunter einige Rechtsextreme und viele »Querdenker«. Wagenknecht strebt jedoch kein offenes Bündnis mit Rechtsextremen an, sondern will eine eigene deutschnationale Friedensbewegung aufbauen.
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Der von Sahra Wagenknecht initiierte »Aufstand für Frieden« am Samstag in Berlin wird wohl eine Querfront-Veranstaltung. Teile der sogenannten Friedensbewegung heißen Rechtsextreme offen willkommen.
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