Dass die 1968 in der BRD beschlossenen Notstandsgesetze nicht zu der von Linken befürchteten politischen Eskalation geführt haben, lag auch an einem solidarischen Widerstand gegen das Gesetzespaket, sagt der Staatsrechtslehrer und Achtundsechziger
Es ist nicht alles braun in Sachsen. Es gibt verschiedene zivilgesellschaftliche Initiativen, die sich gegen die rechte Hegemonie, Rassismus und Rechtsextremismus engagieren. Eine davon ist das Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. Wurzen (NDK) Die Geschäftsführerin des Vereins, Martina Glass hat mit der »Jungle World« über den täglichen Kampf gegen Rechtsextreme und die Förderung demokratischer Kultur in Wurzen.
Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge erklärt im Gespräch, warum er das bedingungslose Grundeinkommen ablehnt und warum die Demontage der Gesetzlichen Rentenversicherung vor allem junge Menschen trifft.
Die US-amerikanische Gruppe »Black Lives Matter« kritisiert Rassismus und Sexismus in den USA. Von Genozid sprechen sie auch – und meinen damit die israelische Politik.
Im Hamburger Stadtteil Jenfeld hinderte am Donnerstag voriger Woche eine Gruppe von etwa 40 bis 50 Personen das Deutsche Rote Kreuz (DRK) am Errichten von insgesamt 50 Zeltunterkünften für 800 Flüchtlinge. Christopher Bethmann, Mitarbeiter der Fraktion der Linkspartei der Hamburgischen Bürgerschaft, untersuchte am Folgetag die Situation vor Ort.