Donald Trump versprach im Wahlkampf, verlorene Arbeitsplätze im Kohlebergbau zurückzubringen. Dass er den Niedergang der Kohleindustrie nicht aufgehalten hat, könnte ihm bei der Wahl schaden.
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Im laufenden Midterm-Wahlkampf wird ständig das Bild von der »Polarisierung« der US-Gesellschaft bemüht. Der Begriff führt in die Irre – man sollte die Dinge lieber beim Namen nennen.
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Rechte Nationalisten befinden sich in ganz Europa im Aufwind. Das betrifft die Sinti und Roma, am gravierendste sei die Lage in der Ukraine, sagt Hamze Bytyci. Er kam 1989 mit seiner Familie nach Deutschland und kämpfte 1990 im Kirchenasyl in Tübingen gegen die eigene Abschiebung. 2005 gründete er die Organisation Amaro Drom (Unser Weg) und 2012 den Verein Roma Trial e. V. Seit 2016 ist BytyciMitglied des Landesvorstandes der Berliner Linkspartei.
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Die EU-Mitgliedstaaten bleiben vorläufig von den Strafzöllen der US-Regierung ausgenommen. Ein Handelskrieg hätte jedoch auch für nicht direkt beteiligte Staaten Folgen. Clara Brandi, Mitarbeiterin am Forschungsprogramm »Transformation der Wirtschafts- und Sozialsysteme« am deutschen Institut für Entwicklungspolitik, im Gespräch über Nutzen und Schaden von Strafzöllen und die politischen Interessen hinter ökonomischen Maßnahmen.
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Zur Münchner Sicherheitskonferenz 2017 am Wochenende kam auch der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif. Gegen seine Einladung protestierte das Bündnis »Stop the Bomb«. Die »Jungle World« sprach mit dem Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen über die Rolle der Islamischen Republik Iran im internationalen Sicherheitsgefüge. Beck war von 2005 bis 2013 menschenrechtspolitischer sowie von 2013 bis 2016 innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Seit 2013 ist er religionspolitischer und seit 2016 migrationspolitischer Sprecher.
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