Beiträge von Horst Pankow

2015/29 Inland Die deutsche Reaktion auf die Wikileaks-Enthüllungen über die NSA

Guter BND, böse NSA

Deutsche Politiker und Medien geben sich entrüstet angesichts der Wikileaks-Enthüllung über die Kooperation von National Security Agency (NSA) und Bundesnachrichtendienst (BND) bei der Überwachung europäischer Rüstungskonzerne und Spitzenpolitiker.

2015/25 Inland Die Scheinbewerbung einer muslimischen Kopftuchträgerin in Berlin

Mit dem Kopftuch durch die Wand

Der Fall von Betül Ulusoy hat für Aufmerksamkeit gesorgt. Die muslimische Kopftuchträgerin und Juristin wollte angeblich ein Rechtsreferendariat an einer Berliner Behörde absolvieren. Diese nahm zunächst Anstoß an der Kopfbedeckung. Nun entpuppt sich alles als Inszenierung der vermeintlichen Bewerberin.

2015/23 Inland Symbolische Schlacht um die Vorratsdatenspeicherung

Unverdienter Generalverdacht

Die Vorratsdatenspeicherung zielt nicht auf die Aufhebung des Unterschieds ­zwischen privater Kommunikation und ­öffentlicher Rede ab. Staatliche Über­wachung gilt nicht den Ansichten der Staatsbürger, sondern ihren Absichten.

2015/21 Inland Der BND-Skandal

Niemand bleibt sauber

Längst sind nicht alle Details im BND-Skandal bekannt. Doch die öffentliche Erregung verrät viel über die hierzulande gängigen Vorstellungen vom Verhältnis zwischen Staatsbürger und Souverän.

2015/17 Inland Der vermeintliche Skandal um Brechts »Kälbermarsch« im Unterricht

Wer Faschist ist, bestimme ich

Der traditionelle Antifaschismus ist in Deutschland nur noch ein Relikt. Das musste eine Berliner Lehrerin erfahren, der die »Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen« vorgeworfen wird.

2015/06 Inland Pegida und die Gegendemonstrationen

An der Spitze der Abwehr

Was treibt die Anhänger von Pegida und ihre Gegner um? Während viele Analysen nur Diffuses zutage fördern, erlaubt der Umweg über die neueste Bertelsmann-­Studie bedenkenswerte Rückschlüsse.

2015/05 Inland Die Deutschen und die Vorratsdatenspeicherung nach den Anschlägen in Paris

Obolus der Überwachung

Für das nationale Seelenheil und den Frieden mit dem Islam ist der deutsche Staatsbürger zu großen Opfern bereit. Nach den Pariser Anschlägen soll er sein Einverständnis zur Vorratsdatenspeicherung geben.

2014/46 Inland Die Nutzung von PKW-Maut-Daten für die Strafverfolgung

Wohin die Reise geht

Die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplante PKW-Maut sieht die elektronische Erfassung von Autokennzeichen vor. Das Bundeskriminalamt will diese Daten für die Strafverfolgung nutzen.

2014/44 Inland Horst Herold und seine Fahndungsmethoden

Der negative Rasterfahnder

Horst Herold war von 1971 bis 1981 Präsident des Bundeskriminalamts. Als staatsgläubiger Linker betrieb er die Computerisierung der Fahndungsmethoden, die heute noch die Polizeiarbeit prägen.