Erosion der Machtvertikale

Es ist ein simples Machtspiel, ein tagespolitisches Standardmanöver, mit dem in kapitalistischen Demokratien Politik betrieben wird: Eine unpopuläre Entscheidung, zum Beispiel eine neoliberale »Strukturreform«, soll durchgesetzt werden? Kein Problem. Wenn etwas schiefläuft – was ist einfacher, als einen Minister zu ersetzen? Die Auswechslung des Personals ist der routiniert entrichtete Preis dafür, Strukturen und politische Marschrichtung im Politikbetrieb des entwickelten Spätkapitalismus beizubehalten.

Wenn dann in den Medien davon die Rede ist, es sei ein Kopf gerollt, ist das bekanntlich nicht wörtlich zu verstehen. Auch in Russland rollen zwar nicht buchstäblich die Köpfe, dort kommt es jedoch immer wieder zu mysteriösen Todesfällen unter Staatsfunktionären. Das Magazin Newsweek zählte derer neun seit Beginn des Ukraine-Kriegs; zuletzt traf es den Bezirksrichter Artem Bartenew, der in Kazan angeblich aus dem Fenster seines Apartments im zwölften Stock fiel.

Zu dem simplen machtpolitischen Manöver, einen Minister auszuwechseln, ist die russische Regierung hingegen nicht in der Lage. Präsident Wla­dimir Putin müsste eigentlich Sergej Schoigu, seinen offensichtlich inkompetenten Verteidigungsminister, ersetzen. Doch das kann er nicht, ohne dass seine ohnehin brüchige Machtbasis weiter erodiert – auch wenn der russische Überfall auf die Ukraine längst einem geopolitischen und militärischen Desaster gleichkommt und es Tatkraft wenigstens simulieren würde, einen Minister auszutauschen.

Putin agiert auch als Vermittler zwischen den unterschiedlichen Rackets und mafiösen Fraktionen im Staat. Es ist ein permanenter machtpolitischer Balanceakt, den der Präsident vollführen muss.

Der Machtkampf in Russland, der kurzfristig die Züge einer Meuterei, wenn nicht gar eines Putschversuchs annahm, bleibt ohne ein adäquates Verständnis der von Putin geprägten russischen »Machtvertikale« unter­belichtet, hinter der sich eine mafiöse Staatsoligarchie verbirgt. Die Popularität, die das russische Staatsoberhaupt ­immer noch genießt, erwarb er in der Frühphase seiner Herrschaft, als er der chaotischen, durch staat­lichen und sozialen Zerfall geprägten Transformationsphase Russlands ein Ende bereitete. Putin wird deshalb insbesondere von Angehörigen der älteren Generation als ein »Mann der Ordnung« wahrgenommen, als die Personifizierung des ­starken russischen Staats, der die Oli­garchie entmachtete. Diese entstammt der sowjetischen Funktions­elite, nach der Implosion der Sowjetunion ging sie als Sieger aus den wilden Privatisierungen hervor.

Die Eindämmung des Pauperismus der Transformationsphase in den neunziger Jahren, die partielle Revision des geopolitischen Bedeutungsverlusts Russlands, die Wiederherstellung grundlegender staatlicher Funktionen wie der Steuereintreibung und das Ende der Kapitalabflüsse aus Russland – diese Erfolge Putins zu Beginn des 21. Jahrhunderts wären ohne die Zerschlagung der russischen Oligarchie als einer herrschenden Schicht undenkbar gewesen.

Mehrere Oligarchen, zum Beispiel Wladimir Gussinskij oder Boris Beresowskij, wurden im Verlauf der Aus­einandersetzungen mit der Regierung in der ersten Amtsperiode Putins außer Landes getrieben, während der renitente Ölmagnat Michail Chodorkowskij zehn Jahre inhaftiert wurde. Hiernach arrangierten sich die postsowjetischen Räuberbarone und Oligarchen, die in den neunziger Jahren während der Präsidentschaft Boris Jelzins nahezu un­gehindert weite Teile der Konkursmasse der Sowjetunion zusammengerafft hatten, mit der Regierung. Damit sie sich mit ihrer politischen Entmachtung arrangierten, wurden offenbar vor allem den Oligarchen aus dem Umfeld des Jelzin-Klans informelle Besitz­garantien gewährt.

Aufstieg der Silowiki
Russland ist weiterhin durch eine starke soziale Spaltung zwischen Arm und Reich geprägt. Es gibt immer noch eine kleine Schicht von Superreichen, doch handelt es sich hierbei nicht mehr um eine Oligarchie (wie in der Ukraine), die ihren Reichtum nutzen könnte, um Teile des Staatsapparats zur Durch­setzung ihrer ökonomischen Partikular­interessen zu instrumentalisieren. In Russland bildete sich eine Staatsoligarchie heraus. In Auseinandersetzung mit der unter Jelzin entstandenen Oligarchie entstand die derzeitige Struktur des russische Regimes, infolge dieses Konflikts wurden auch etliche strategisch wichtige Betriebe der russischen Wirtschaft abermals verstaatlicht – insbesondere im Energie- und Rohstoffsektor. Die Kräfte, die Putins erfolgreichen Kampf gegen die Oligarchie führten, rekrutierten sich aus den postsowjetischen »Machtministerien«, aus dem KGB (beziehungsweise dessen Nachfolger, dem FSB), wo auch Putin seine Karriere begann, und weiteren Organen, die das staatliche Gewaltmonopol durchsetzten.

Diese sogenannten Silowiki (die Bezeichnung leitet sich vom russischen Wort für Kraft, sila, ab), die leitende Funktionen in den abermals verstaatlichten Betrieben und Konzernen übernahmen, haben sich ebenfalls immens bereichert. Putin besiegte die russische Oligarchie, er revidierte einen Teil der Privatisierungen, doch geschah dies um den Preis der Herausbildung einer neuen Oligarchie, die heute den Staatssektor kontrolliert und als Quelle von Reichtum und Macht nutzt. Deren erster Vertreter ist Putin selbst: Sein persönliches Vermögen schätzt der rus­sische Politologe Stanislaw Belkowskij auf 70 Milliarden US-Dollar, Bill Browder, der CEO des Fondsgesellschaft Hermitage Capital Management, sogar auf 200 Milliarden – als sicher kann gelten, dass Putin, wenngleich seine Vermögensverhältnisse sorgsam verschleiert werden, Multimilliardär ist.
Staatsposten als eine Bereicherungsquelle zu begreifen, ist eine Haltung, die den gesamten russischen Staatsapparat durchzieht, sie bildet die Sub­stanz jeder Machtvertikalen, von oben bis unten. Wenn Posten im Staatsapparat zur privaten Bereicherung genutzt werden, trägt das allerdings nicht dazu bei, den Prozess der Kapitalverwertung aufrechtzuerhalten und zu optimieren, wie es der üblichen Funktion des Staats als »ideeller Gesamtkapi­talist« entspräche.

Es ist angerichtet. Bereits 2011 war Putin (sitzend) mit seinem damaligen Caterer Prigoschin (links) anscheinend nicht immer zufrieden

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Seilschaften und Rackets kämpfen auch weiterhin um den Zugang zu den staatlichen Machtpositionen. Die offenen oligarchischen Kämpfe, wie sie vor Kriegsausbruch charakteristisch für die Ukraine waren, finden in Russland – weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit – im Staatsapparat statt. Der desaströs verlaufende Krieg bildet ­gewissermaßen den Katalysator, der diese staatsoligarchischen Auseinandersetzungen eskalieren und offen in Erscheinung treten lässt.

Putin ist das Machtzentrum dieses Systems, er hat das letzte Wort bei innerstaatlichen Revier- und Verteilungskämpfen zwischen den konkurrierenden Rackets. Diese Machtstruktur erinnert an die von Putin geschätzte imperiale Zarenzeit, als im 18. und 19. Jahrhundert der wirtschaftliche Erfolg von Kaufleuten oder Industriellen nicht selten von der Gunst des Kreml abhing. Doch heißt dies nicht, dass Putin über uneingeschränkte autokratische Macht verfügte. Putin agiert auch als Vermittler zwischen den unterschied­lichen Rackets und mafiösen Fraktionen im Staat. Es ist ein permanenter machtpolitischer Balanceakt, den der Präsident vollführen muss, um die ­anomischen Zentrifugalkräfte im modernisierungsunfähigen, verrohenden Staatsapparat Russlands unter Kontrolle zu halten.

Putins ist selbst ein Produkt dieses Systems. Sein Racket rekrutiert sich hauptsächlich aus Sankt Petersburg, zu ihm zählen zum Beispiel der ehema­lige Präsident und Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew und der Gazprom-Vorstandsvorsitzende Aleksej Miller. Wie es für Rackets und mafiöse Netzwerke charakteristisch ist, spielt bei der Postenbesetzung nicht die Kompetenz, sondern die Loyalität die mit Abstand wichtigste Rolle. Und kaum jemand ist für Putin verlässlicher als Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Er konnte seit seiner Ernennung 2012 zu einem der engsten Vertrauten des Präsidenten aufsteigen, auch an den Kriegsvorbereitungen war er beteiligt. Da er dem inneren Machtzirkel des Kreml angehört, kommt ein Angriff auf ihn einer Attacke auf das Putin-Racket gleich.

Vom Caterer zum Söldnerführer
Jewgenij Prigoschin, der Anführer der Söldnergruppe Wagner, gehörte hin­gegen zur Peripherie des Putin’schen Machtzirkels – und zu den wenigen, die ihren Aufstieg vornehmlich ihrer Leistung zu verdanken haben. Er begann seine Karriere in den nuller Jahren als »Putins Koch«, der aufgrund persönlicher Bekanntschaft mit dem Präsidenten lukrative staatliche Catering-Aufträge an Land ziehen konnte. Es ist nicht genau bekannt, wann er andere Aufträge zu übernehmen begann; seine Söldnergruppe Wagner trat erstmals 2014 in der Ostukraine in Erscheinung. Sie erwies sich in den folgenden Jahren vor allem in afrikanischen Staaten als effizientes Instrument einer inoffiziellen Außenpolitik – bei relativ geringen Kosten. In mehreren afrikanischen Staaten refinanziert sich Wagner durch Anteile an der Ausbeutung von Bodenschätzen, vom russischen Staat erhielt die Söldnergruppe nach Putins Angaben von Mai 2022 bis Mai 2023 umgerechnet eine Milliarde US-Dollar. Auch das moderne Kriegsgerät stammt aus Staatsbeständen.

Für Putin lohnte sich diese Investition zunächst, auch im Ukraine-Krieg. Wenn auch unter hohen Verlusten erzielten Prigoschins Kämpfer den einzigen nennenswerten Erfolg der russischen Winteroffensive, die Eroberung Bachmuts. Das steigerte seine politischen Ambitionen, offen sprach er über das Versagen der Armee, was ihm die Feindschaft des Verteidigungsministeriums einbrachte. Die Auseinandersetzungen innerhalb der russischen Staatsoligarchie nehmen aufgrund der Zerrüttung der Armee und des miserablen Kriegsverlaufs zu, was zum jüngsten Umsturzversuch beitrug.

Die Transformation des Staatsapparats zu einem Selbstbedienungsladen konkurrierender Rackets macht vor der Armee nicht halt. Beförderungen werden gekauft, Ausrüstung wird verhökert und Gelder werden veruntreut. Statt die Streitkräfte zu modernisieren, hat Schoigu offenbar selbst abgesahnt – seiner Tochter gehört eine Immobilie in Moskau im Wert von 18 Millionen US-Dollar. Die russische Armee, die in die Ukraine einmarschierte, wurde von Offizieren geführt, die sie vor allem als Einnahmequelle betrachteten.
Prigoschin musste folglich nichts erfinden bei seinen Tiraden gegen Misswirtschaft und Korruption im Militärapparat. Nach langem Zögern verfügte Putin, dass die Söldnertruppe ihrer Autonomie beraubt und ab 1. Juli dem verhassten Verteidigungsministerium unterstellt werden sollte. Prigoschin musste befürchten, zumindest entmachtet, vielleicht auch inhaftiert oder liquidiert zu werden; das war offenbar der Auslöser der Meuterei. Es war ein durch das Kriegsgeschehen befeuerter Macht- und Verteilungskampf im erodierenden russischen Staatsapparat, der diesmal offen zutage trat.

Kaum ein staatlicher Akteur wollte sich den Wagner-Truppen in den Weg stellen, Militär und Polizei verhielten sich größtenteils passiv.

Der Verlauf der Insurrektion legte offen, wie brüchig die Herrschaft Putins inzwischen ist. Die modernisierungsunfähige Staatsoligarchie, die mit ihren Verteilungskämpfen den Staatsapparat zerrüttet, droht in Anomie, in offenen Staatszerfall überzugehen. Kaum ein staatlicher Akteur wollte sich den Wagner-Truppen in den Weg stellen, Militär und Polizei verhielten sich größtenteils passiv. In Rostow am Don wurden hektisch Einheiten der russischen Nationalgarde mobilisiert – sie schmolzen dahin, als die Söldner in die Stadt einmarschierten und das Hauptquartier des südlichen Militärbezirks Russlands kampflos einnahmen. Militärbasen und Flugplätze wurden ebenfalls kampflos besetzt, während die Regierung Gräben auf Schnellstraßen ausheben ließ, um den raschen Vorstoß der Söldnertruppe zumindest etwas zu verzögern.

Die Konvois der Söldner bewegten sich in aller Offenheit bei Tageslicht in Richtung Moskau, dort errichtete die Nationalgarde bereits Straßensperren und Maschinengewehrnester. Es hätte für die russische Luftwaffe leicht gewesen sein müssen, die Konvois schlicht zu pulverisieren. Doch es gab nur sporadische Angriffe, bei denen die russische Luftwaffe sechs Hubschrauber und ein Transportflugzeug verlor. Ihr Kommandeur, General Sergej Surowikin, ehemaliger Befehlshaber der russischen Streitkräfte in der Ukraine, wurde Medienberichten zufolge Ende Juni inhaftiert; das Präsidialamt in Moskau wollte dies bislang weder bestätigen noch dementieren. Dem Fernsehsender CNN vorliegenden Dokumenten zufolge war Surowikin »geheimes VIP-Mitglied von Wagner«.

Wie viel Unterstützung der von Prigoschin so genannte »Marsch der Gerechtigkeit« im Militärapparat hatte, dürfte vorläufig Gegenstand von Spekulation bleiben.
Nach eigener Aussage war es der belarussische Präsident Aleksandr Lukaschenko, der durch seine Vermittlerrolle eine weitere Eskalation dieses Machtkampfs verhinderte. Prigoschin, der angeblich stundenlang mit Lukaschenko verhandelte, soll nun mit jenen seiner Kämpfer, die sich nicht in die russische Armee eingliedern wollen, Quartier in einer Militärbasis in Belarus beziehen. Den am Aufstand beteiligten Kämpfern wurde Straffreiheit zugesichert. Auch Prigoschin ist amnestiert worden, obwohl Putin ihn während des Aufstands öffentlich als Verräter gebrandmarkt und seine Bestrafung angekündigt hatte.

Verlust an Autorität
Es ist unklar, ob Lukaschenko die von ihm beanspruchte Rolle gespielt hat und was in den entscheidenden Stunden der Verhandlungen tatsächlich ­geschehen ist. Die Entlassung Schoigus und des Generalstabschefs Walerij ­Gerassimow, die Prigoschin forderte und ihm laut ersten Meldungen zu­gesichert worden sein soll, scheint zumindest kurzfristig vom Tisch zu sein – ansonsten könnte der Söldnerführer dies als nachträglichen Sieg feiern.

Sollte es nach einer Schamfrist doch zu einer Auswechslung kommen, ist wahrscheinlich, dass Putin diese beiden ebenso loyalen wie unfähigen Posteninhaber durch gleichermaßen zuverlässige Racket-Mitglieder ersetzen wird. Im Gespräch ist Aleksej Djumin, ein ehemaliger Leibwächter Putins, der es inzwischen zum Gouverneur der Oblast Tula gebracht hat. Das alte Muster, Loyalität zu belohnen, wird anscheinend beibehalten. Obwohl ebenfalls loyal, dürfte der abgetakelte Kampfsportler und Schauspieler Steven Seagal, der Gerüchten zufolge als neuer Verteidigungsminister im Gespräch war, nicht ernsthaft in Betracht kommen.

Vorliebe für imperialen Prunk. Ein Gemach in einem Palast am Schwarzen Meer, der nach Recherchen von Aleksej Nawalnyjs Team Putin gehört

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Ungeachtet ihres Versagens soll die rund 200.000 Mann zählende Nationalgarde Russlands, die ursprünglich für den Einsatz im Innern vorgesehen war, künftig mit schweren Waffen ausgestattet werden. Zudem bemühen sich Propagandisten und Mietmäuler des erodierenden Regimes, möglichst schnell zur Tagesordnung überzugehen und Normalität zu simulieren.

Dennoch stellt dieser Söldneraufstand, der auf weitgehende Passivität im russischen Staatsapparat stieß, ­einen Umschlagpunkt dar. Putin, der binnen weniger Stunden seinen Kurs gegenüber Prigoschin ändern musste, hat einen Großteil seiner Autorität verloren. Jeglicher Anschein von geordneter Staatlichkeit ist der Realität ma­fiöser Machtkämpfe und schmutziger Deals gewichen.

Putin dürfte sich hiervon nicht erholen, mag seine Macht auch nicht unmittelbar bedroht sein. Der Krieg, der die Erosion der russischen Machtver­tikale befördert, tobt weiter ohne Aussicht auf einen russischen Sieg. Die Meuterei zeigte aber auch den wohl einzig gangbaren Weg zu einer Nieder­lage Russlands. Militärisch kann die ­Ukraine den Krieg auch gegen ein deso­lates russisches Militär, das zu größeren Offensiven unfähig ist, aufgrund der enormen Diskrepanz bei den zur Verfügung stehen Ressourcen wohl nicht gewinnen. Das illustrieren auch die Rückschläge bei der derzeitigen ukrainischen Offensive, Russland bevorzugt deswegen einen Abnutzungskrieg. Was aber möglich scheint, ist ein Szenario ähnlich der vietnamesischen Tet-Offensive vom Januar 1968, als eine militä­rische Niederlage des Vietcong aufgrund der innenpolitischen Schockwellen, die der Vorstoß in den USA erzeugte, in einen politischen Sieg umgemünzt werden konnte.