Kürzlich verabschiedete die unter iranischem Einfluss stehende Regierung im Irak ein neues Gesetz, das von Kritikern als Zensur abgelehnt wurde. Verhaftungen populärer Betreiberinnen und Betreiber von YouTube und TicToc Kanälen geben ihnen Recht.

Im Februar wurden im Irak einige populäre Betreiber von Kanälen auf Social Media verhaftet:

• Weiterlesen über Angriff aus Pressefreiheit im Irak

Durch den galoppierenden Währungsverfall befindet sich der Iran in einer so katastrophalen Situation, dass selbst die treuesten Anhänger des Regimes die dramatische ökonomische Krise nicht mehr verleugnen können.

• Weiterlesen über Bald ein Failed State? Rasanter Währungsverfall im Iran

Der autokratisch regierende tunesische Präsident geht immer rabiater gegen die Opposition vor

Vor wenigen Tagen schrieb Bernd Beier hier über die Repression in Tunesien:

• Weiterlesen über Verhaftungen in Tunesien gehen weiter

Der rasante Verfall des Riyal geht ungebrochen weiter, gestern wurde die Marke von 500.000 überschritten:

Iran’s rial fell to a new low Monday, breaking a crucial threshold despite repeated government promises of “soon” strengthening the battered national currency.

• Weiterlesen über Iranische Währung fällt auf historischen Tiefstand

Libanon ist eigentlich ein Staat, der den Kollaps schon hinter sich hat. Aber es wird immer noch schlimmer.

Oft hat man sich in der Vergangenheit gefragt, was eigentlich passiert, wenn im Nahen Osten ein Staat endgültig kollabiert. Der Libanon gab vor einiger Zeit die Antwort: eigentlich nichts. Außer, dass es immer schlimmer wird.

• Weiterlesen über Libanesischer Pfund fällt weiter ins Bodenlose

Im Iran herrscht insofern eine revolutionäre Situation, als die Mehrheit der Bevölkerung ein Ende des Regimes will. Das ist aber noch nicht am Ende. 

• Weiterlesen über Iran: Die unten wollen nicht mehr, die oben können noch

Fast 30.000 Tote sind in Folge des Erdbebens in der Türkei und Syrien inzwischen zu beklagen und Experten gehen davon aus, dass die Zahl in den nächsten Tagen noch dramatisch ansteigen wird, da kaum mehr Hoffnung die Verschüttete besteht. Derweil sind in der besonders betroffenen türkischen Provinz Hatay Unruhen ausgebrochen.

Die BBC meldet dazu:

• Weiterlesen über Türkei: Unruhen im Erdbebengebiet

Bislang, so ein Artikel aus der taz, sei noch kein einziger Mensch aus Afghanistan im Rahmen des neuen Aufnahmeprogramm nach Deutschland gekommen.

Da diese Republik ja gerade die Menschen in Syrien und der Türkei retten muss und von Vodafone bis Rewe jede/r zu Spenden aufruft, kann man deshalb - wir sind ja die Guten - auch etwas Gras über eines der allergrößten Debakel, nein nennen wir es beim Namen:: diesen Verrat mit Ansage, wachsen lassen.

• Weiterlesen über Aufnahme von 'Ortskräften' aus Aghanistan

Angesichts der furchtbaren Bilder aus Syrien und der Türkei möchten Menschen so schnell wie möglich mit Spenden helfen. Nur: Spenden sollte man nicht übereilt veranlassen, sondern sich gut überlegen, wen man unterstützt. Dazu zwei Beiträge aus dem letzten Jahr von mir:

• Weiterlesen über #HelpResponsible: Über das Spenden

Über die Lage in Syrien nach dem Erdbeben ließe sich viel schreiben. Aber eigentlich ist in diesem Beitrag alles gesagt, was zu sagen ist, weshalb ich einen längeren Ausschnitt hier teile, jeder/m allerdings an Herz lege, den ganzen Artikel zu lesen:

• Weiterlesen über Syrien: Es kann eigentlich nicht noch schlimmer werden

Geld, das an der Syrischen Roten Halbmond gespendet wird, fließt, so verschiedene Berichte, entweder in die Taschen des Regimes oder wird als Waffe gegen unliebsame Bevölkerungsteile eingesetzt.

Die verheerenden Erdbeben der letzten Tagen haben nicht nur die Türkei getroffen, sondern auch Nordsyrien und dort sowohl Gebiete, die vom Regime kontrolliert werden wie solche, die unter Kontrolle der kurdischen PYD stehen als auch Idlib, wo syrische Oppositionsgruppen und die Türkei das Sagen haben.

• Weiterlesen über Hilfe für Syrien - Hilfe für Assad?

Ein Funktionär der Kurdischen Arbeiterpartei machte in einem Interview deutlich, dass die PKK zu Beginn des syrischen Bürgerkriegs kein Interesse am Sturz Assads hatte.

• Weiterlesen über PKK Funtionär: Wir haben Assad nie bekämpft

Eine Erinnerung, die mir Facebook heute in die Timeline stellte.

Gerade stoße ich auf beim Aufräumen einer alten Festplatte auf ein Grußwort, das ich im November 2011 für eine Kundgebung, die in Bayreuth gegen Appeasement mit dem Iran stattfand, geschrieben hatte. Hier ein Auszug:

• Weiterlesen über Wandel oder Failed Region

Ein Gespräch mit mir über die aktuelle Lage in Kurdistan, warum kurdische Parteien sich zum Teil bekämpfen und weshalb heute, anders als vor noch zwanzig Jahren, kurdische Selbstverwaltung aus der Region kaum noch wegzudenken ist.

• Weiterlesen über Kurdistan: Man kann die Zeit nicht einfach zurück drehen

Es hat nie berechtigte Zweifel daran gegeben, dass der syrische Machthaber selbst die Giftgasangriffe im Jahr 2018 befehligt hatte. Nach langen fünf Jahren liegt nun ein offizieller Bericht vor.

• Weiterlesen über Neuer OPCW Bericht macht erneut Assad für Giftgasangriffe verantwortlich