Kongress untersucht Obamas Politik gegenüber der Hizbollah
Der Iran-Deal war ihm offenbar sehr wichtig:
Der Iran-Deal war ihm offenbar sehr wichtig:
Für die deutsche Journalistin Tolu war es eine Überraschung, doch nun ist sie glücklich über ihre Freiheit nach sieben Monaten in türkischer Haft. Sie war am Abend freigelassen worden. Zuvor musste sie noch Stunden wegen widersprüchlicher Anweisungen auf einer Polizeiwache zubringen.
Nach sieben Monaten im Gefängnis hat sich die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu erleichtert über Freilassung am Abend gezeigt.
Am zweiten Tag in Folge entlädt sich in vielen Städten Irakisch-Kurdistans der Unmut gegen eine Regierung, die seit Jahren Gehälter nicht mehr regelmäßig zahlt, als extrem korrupt und inkompetent gilt und sich spätestens seit Abhaltung eines Unabhängigkeitsrefendums im September auch noch in einer schweren Legitimationskrise befindet.
Für den Fall einer ÖVP-FPÖ-Regierung haben die Koalitionsverhandler weitere Verschärfungen beim Umgang mit Asylwerbern angekündigt. Insbesondere sollen Abschiebungen forciert werden: ein Plan, der wohl noch mehr Härtefälle produzieren dürfte, als sie die Abschiebepraxis schon jetzt mitprägen, wie drei aktuelle Beispiele zeigen. (...)
Nach der "Befreiung" von Mosul und Raqqa hofften die Eziden, dass auch ihre Angehörigen, die sich noch in den Fängen des IS befunden haben endlich zurückkehren. Nur wenige hundert kamen in den letzten Wochen.
Stattdessen wiederholt sich irakische Geschichte einmal mehr und es werden immer neuen Massengröber entdeckt:
Ein Interview mit dem mauretanischen Menschenrechtsaktivisten Biram Dah Abeid:
Seit 36 Jahren ist Sklaverei in Mauretanien offiziell verboten. Seit 2007 gibt es ein zusätzliches Gesetz, laut dem Sklavenhalter gerichtlich verfolgt werden. Welche Formen von Sklaverei existieren trotzdem noch?
Die Haltung der Europäischen Union und vieler anderer Kritiker zur Frage der Anerkennung Jerusalems als israelischer Hauptstadt erweist sich bei näherem Hinsehen als historisch unbegründet und inkonsistent. Zuweilen stützt sie sich nämlich auf Begründungen, die sie in anderen gleichgelagerten Fällen ignoriert. Durchgängig ist daran nur eines: der willkürliche Bezug auf angebliches internationales Recht, das freilich jeweils so zurechtgebogen wird, dass am Ende Israel stets anders behandelt wird als jeder andere Staat der Welt.
Das „corpus separatum“ Jerusalem
Seth J. Frantzman über den Human Rights Day der EU:
Die Meldung klang, so deutlich sollte man das ruhig sagen, bizarr: „Die Innenminister von CDU und CSU wollen einem Medienbericht zufolge von kommendem Sommer an wieder syrische Staatsbürger in ihre Heimat abschieben.“ Bayern und Sachsen hatten also bei der aktuellen bundesdeutschen Innenministerkonferenz einen Antrag eingebracht, der darauf zielte, Abschiebungen nach Syrien wiederaufzunehmen, „sobald es die Sicherheitslage im Land erla
A delegation of religious figures from the Gulf kingdom of Bahrain arrived in Israel this week “in order to send a message of peace,” in an extremely rare instance of representatives from an Arab country without diplomatic relations visiting the Jewish state.
The trip seemed to signal a further warming of ties between Israel and Bahrain, which a report earlier this year said are on a path to normalizing diplomatic relations.