Unter dem rechten Minister Itamar Ben-Bvir wird die Polizei in Israel zunehmend politisiert. Mit teils fatalen Auswirkungen.

Fast genau auf den Jahrestag des Völkermordes sehen Jesiden ihre Existenz im Irak erneut bedroht. Der Grund: Eine Kampagne angestachelt von Klerikern.

Auf Einladung der Initiative Interdisziplinäre Antisemitismusforschung Trier  und der Friedrich Naumann Stiftung habe ich vergangene Woche einen Vortrag über die Genese des palästinensischen Flüchtlingsproblems gehalten.

Dieser Vortrag ist hier nachhörbar.

Von Medien und Öffentlichkeit wenig beachtet haben die Huthis im Jemen sich zu einem bedeutender Akteur im Krieg gegen Israel und die USA entwickelt.

Der Iran, die Hamas und die Hisbollah sind oft genannte und bekannte Akteure im Nahen Osten. Doch nach dem 7. Oktober 2023 rückten die jemenitischen Huthis ins öffentliche Bewusstsein. Die Huthis sind eine schiitisch-islamische Bewegung und Terrorgruppe, deren ideologisches Fundament auf dem schiitischen Märtyrerkult basiert, gepaart mit einem antiamerikanischen und antisemitischen Hass auf Israel.

Auf Drohungen des Iran, nach der Tötung von Ismael Haniyya Israel massiv angreifen zu wollen, reagiert das deutsche Außenministerium mit Rufen nach Deeskalation.

Nach den Tötungen von Fuad Schukri, der rechten Hand von Hisbollah-Chef Nasrallah, und Ismail Haniyya, Leiter des Politbüros der Hamas, ruft Außenministerium Annalena Baerbock wieder einmal zur Deeskalation auf und reiht sich damit ein in eine lange Liste deutscher Politiker.

In Küstrin, ander brandeburgisch-polnischen Zentrum soll ein so genanntes Ausreisezentrum entstehen. Eine Ortsbesichtigung.

Zur Vorgeschichte: Im März wurden Pläne des Landkreises Märkisch Oderland und des Landes Brandenburg bekannt, auf einer Oderinsel im Küstrin-Kietz ein Ausreisezentrum für Flüchtlinge zu schaffen. Bis heute sind die Pläne recht vage, einiges ist aber auch schon bekannt. Ich habe unter anderem zwei Kleine Anfragen dazu an die Landesregierung gerichtet, die hier und hier nachzulesen sind.

Ein Grußwort anlässlich der Gedenkfeier an den Völkermor

Der Gefangenaustausch zwischen Russland und dem Westen ist nicht nur rechtlich bedenklich, sondern erinnert auch an vorhergegangene im Nahen Osten.

Die jüngsten Attentate auf führende Persönlichkeiten der Hisbollah und Hamas haben die geopolitische Lage im Nahen Osten weiter kompliziert und könnten zu einer Eskalation der militärischen Auseinandersetzungen führen. Obwohl diese Aktionen die Gefahr eines groß angelegten Krieges zwischen Israel und dem Iran sowie seinen Verbündeten wie der Hisbollah und seinen Proxies wie der Hamas erhöhen, haben sie zugleich das Ansehen des israelischen Premierministers gestärkt und ihm neue Handlungsspielräume verschafft.