Nur ein Gerichtsurteil oder ein Herzinfarkt scheinen Donald Trump noch aufhalten zu können – doch für diesen Fall steht Ersatz bereit. Die Demokratische Partei könnte durch linken Antisemitismus und Irrationalismus weiter geschwächt werden.
Bei der Bundestagswahl im September treten diverse Klein- und Kleinstparteien an. Neben Profilierungssucht motiviert sie die Hoffnung, von der staatlichen Parteienfinanzierung zu profitieren.
Seit kurzem beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz die »Querdenken«-Bewegung, für die es ein eigenes Ressort geschaffen hat. Dessen unscharfe Zuständigkeitsdefinition könnte auch für Linke zum Problem werden.
Die Nominierung Ursula von der Leyens zur Präsidentin der EU-Kommission ist das größte Zugeständnis, das die extreme Rechte je von der EU erhalten hat.
Die neue »Sammlungsbewegung« von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine ist kein Gegenentwurf zu AfD und Pegida, sondern deren Ausweitung in linke Milieus.
Dietmar Bartsch ist stellvertretender Vorsitzender der Fraktion »Die Linke« im Deutschen Bundestag. Mit ihm sprach die Jungle World am Montagmorgen über den Sieg von Syriza, deren Koalition mit der rechten Partei »Unabhängige Griechen« (Anel) und die Konsequenzen für die europäischen Linksparteien.
