Eine neue »Friedenspartei« will sowohl auf kommunaler Ebene als auch bei den Europawahlen antreten. In ihr versammeln sich prorussische Aktivisten, Rechtsextremisten und ein Islamist.
Friedrich Merz hat in einem Interview zunächst Zustimmung zur Zusammenarbeit der CDU und der AfD auf kommunaler Ebene signalisiert. Die Aufregung war groß, dann machte er einen Rückzieher – dabei findet diese Zusammenarbeit schon längst statt.
»Mir hätte ein Bündnis aus Sahra Wagenknecht, Frauke Petry und Antje Hermenau durchaus gefallen«, sagte der Dresdner Politwissenschaftler Werner Patzelt Mitte September in einem Interview mit der C
Auf den neuen Montagsdemonstrationen tummeln sich Friedensbewegte und Antiimperialisten, Zinskritiker und selbsternannte Reichsbürger. Was verbindet sie ideologisch?
Kapitalismuskritik gibt es heute an jeder Ecke. Ein radikaler, emanzipatorischer Antikapitalismus muss sich vom Größenwahn revolutionärer Subjekte befreien und das System, das Menschen und ihre Bedürfnisse für überflüssig erklärt, selbst als überflüssig entlarven.
von ernst lohoff