Das Bundesjustizministerium will ab 2024 keine Fördergelder für einige Projekte mehr bereitstellen, die sich gegen Hass im Netz einsetzen. Betroffen ist nach eigenen Angaben auch das Projekt Firewall der Amadeu-Antonio-Stiftung, dem ab 2024 alle Mittel gestrichen werden sollen. Die »Jungle World« sprach mit dem Bildungsreferenten Richard Siegert von Firewall über den Wegfall der Förderung und dessen Folgen.
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Die Ankündigung, dass die Nutzung der Diskussionsplattform Reddit für Drittanbieter kostenpflichtig werden soll, hat einen Streik ehrenamtlicher Moderator:innen ausgelöst. Viele Foren sind nicht mehr wie gewöhnlich erreichbar.
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Mit einer Copyright-Reform will die EU die Zirkulation von Inhalten im Internet strenger regulieren. Der Einsatz von Upload-Filtern und das Leistungsschutzrecht für Verlage werden als weiterer Schritt in Richtung einer restriktiven Netzpolitik kritisiert.
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Der Datenkapitalismus profitiert vom Unwissen der Netznutzerinnen und -nutzer über die Mechanismen der digitalen Ökonomie. Sanktionen gegen die IT-Konzerne können helfen, doch die Förderung von digitaler Kompetenz ist langfristig wichtiger, meint Netzaktivist und Journalist Markus Beckedahl von Netzpolitik.org
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