Bergkarabach: Exekution, Kapitulation, Okkupation

Aserbaidschans Propaganda nahm sich wohl Russland zum Vorbild. Am 19.September überfiel die weit überlegene aserbaidschanische Armee ein weiteres Mal die überwiegend von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach. Wenige Tage zuvor war in den Medien und Netzwerken des südkaukasischen Landes ein umgekehrtes »A« aufgetaucht, das die endgültige Eroberung der armenischen Siedlungsgebiete signalisieren sollte, ähnlich wie Russland den Buchstaben »Z« verwendet, der den Angriffskrieg gegen die Ukraine symbolisiert.

Das armenische Militär, das sich von der Niederlage gegen Aserbaidschans hochmoderne Armee im Herbst 2020 nicht erholt hat, intervenierte nicht. Kurz nach Beginn der Kämpfe meldeten aserbaidschanische Regierungsstellen, Russland und die Türkei über den Angriff im Vorhinein unterrichtet zu haben.

Nach dem Krieg 2020, in dem Aserbaidschan in informeller Kooperation mit der Türkei binnen weniger Wochen große Geländegewinne erzielen konnte, war die militärische Lage der seitdem faktisch eingekesselten Streitkräfte Bergkarabachs unhaltbar. Dem derzeitigen Feldzug Aserbaidschans ging überdies eine neunmonatige Hungerblockade voraus, bei der der Latschin-Korridor von Aserbaidschan blockiert wurde, die einzige Versorgungsroute zwischen Armenien und der Republik Arzach, wie das armenische Siedlungsgebiet von seinen Bewohnern genannt wird.

Der aserbaidschanische Angriff glich folglich eher einer Exekution, bei der binnen weniger Stunden mehrere Hundert Militärangehörige und Zivilisten in der seit dem Kollaps der Sowjetunion faktisch unabhängigen Region getötet wurden. Nach einem Tag kapitulierten die Streitkräfte in Arzach.

Die russische Regierung hat Armenien für ein paar Waffen- und Energiedeals an das in Petrodollars schwimmende Aserbaidschan und die Türkei verkauft.

Die Situation der rund 120.000 Bewohner ist düster. Trotz der von Aserbaidschan verhängten Medienblockade sickern Berichte über Übergriffe auf und Morde an Zivilisten durch, während Zehntausende Menschen sich auf der Flucht befinden, um in den Militärbasen der russischen »Friedenstruppen« und dem russischen Hauptquartier auf dem Flughafengelände der Regionshauptstadt Stepanakert Schutz zu suchen oder nach Armenien auszureisen.

Die Armee Aserbaidschans steht vor den Toren, während die Modalitäten der Kapitulation verhandelt werden. Nach Angaben der bisherigen Regierung Bergkarabachs weigert sich das Regime von Präsident Ilham Alijew, der armenischen Bevölkerung Sicherheitsgarantien und eine Amnestie zu gewähren. Aserbaidschan schickte bis zum Sonntag keinerlei nennenswerte humanitäre Hilfe in die eroberten armenischen Siedlungsgebiete. Mehrere humanitäre Konvois des Roten Kreuzes konnten von Armenien unter Begleitung russischer Truppen Bergkarabach erreichen.

Die Entscheidung der armenischen Führung unter Ministerpräsident Nikol Paschinjan, auf den aserbaidschanischen Angriff nicht militärisch zu reagieren, löste heftige Proteste in Armeniens Hauptstadt Eriwan aus. Die mitunter gewalttätigen Auseinandersetzungen richteten sich gegen den prowestlichen, liberalen Paschinjan, dessen Rücktritt gefordert wurde, sowie gegen Russland als die – ehemalige – »Schutzmacht« Armeniens. Vor der russischen Botschaft in Eriwan beschimpften Demonstranten den russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinen Außenminister Sergej Lawrow als Kolonisatoren, während der Kreml-Propagandist Wladimir Solowjow sich im russischen Fernsehen über diese antirussischen Proteste empörte.

Der aserbaidschanische Angriff auf Bergkarabach endete im Herbst 2020 mit einem von Russland vermittelten Waffenstillstand, in dessen Rahmen russische Truppen im Konfliktgebiet stationiert wurden, um eine abermalige Eskalation zu verhindern. Die russische Regierung hat es damals noch vermocht, sich trotz der türkischen Militärhilfe für Aserbaidschan, die dessen Sieg entscheidend begünstigte, als Ordnungsmacht in der geostrategisch wichtigen Region zu positionieren. Der Verlust der armenischen Siedlungsexklaven, der sich mit der Eroberung der Republik Arzach abzeichnet, dürfte somit die endgültige Erosion der russischen Hegemonie im Südkaukasus nach sich ziehen.

Damit geht eine Ära zu Ende. Russland galt seit Jahrhunderten als Schutzmacht der christlichen Armenier und bis vor wenigen Jahren als enger Verbündeter Armeniens. Dies änderte sich nach Paschinjans Machtantritt infolge einer liberalen Protestwelle 2018, als die wachsenden Waffengeschäfte zwischen Putin und dem autoritären Regime Alijews, dessen Militärausgaben aufgrund üppiger Erdgaseinnahmen höher waren als der armenische Staatshaushalt, zu einer vorsichtigen Westorientierung Armeniens führten.

Geschmiert durch Milliardendeals waren die Beziehung zwischen den autoritären Regimes in Moskau und Baku besser als die zwischen Putin und dem liberalen Paschinjan. Die passive Haltung während des Kriegs 2020, als die russische Regierung dem armenischen Bündnispartner keinerlei substantielle Hilfe zukommen ließ, während türkische Drohnen die armenischen Streitkräfte zerschossen, wurde allgemein als eine Form der Bestrafung interpretiert.

Mit der Eroberung Bergkarabachs durch die aserbaidschanische Armee dürfte die russische Hegemonie im Kaukasus zu Ende gehen.

Die russische Regierung hat Armenien faktisch für ein paar Waffen- und Energiedeals an das in Petrodollars schwimmende Aserbaidschan und die Türkei verkauft – mit dem Kalkül, dass dem verarmten Land ohnehin keine andere außenpolitische Option als die Bindung an Russland zur Verfügung stünde. In Armenien scheint man indes nun entschlossen, den Verlust Bergkarabachs als den Preis für die forcierte Westausrichtung zu begreifen, um sich aus der ruinösen Umklammerung Russlands zu lösen. Regierungsvertreter forderten inzwischen öffentlich, dass die russischen Truppen in Bergkarabach abgezogen und durch UN-Friedenstruppen ersetzt werden, während aus dem Umfeld des Kreml offen zum regime change in Armenien aufgerufen wird.
Mit der Eroberung Bergkarabachs durch die aserbaidschanische Armee dürfte somit auch die russische Hegemonie im Kaukasus zu Ende gehen.

Aserbaidschan braucht keine guten Beziehungen zu Russland mehr, da ein vorrangiges strategisches Ziel des Regimes nun erreicht wurde. Der ressourcenzehrende Krieg gegen die Ukraine macht eine militärische Intervention Russlands im Kaukasus unwahrscheinlich, was die derzeitigen aserbaidschanischen Angriffe auf russische Truppen und Logistikzentren in der Region, denen mehrere russische Soldaten und Offiziere zum Opfer fielen, zu einem kalkulierbaren Risiko werden lässt.

Der Nato-Partner Türkei drängt indes in die strategisch wichtige Region. Kaum war die »ethnische Säuberung« Bergkarabachs – Aserbaidschan hat in den 2020 eroberten Gebieten selbst die historischen Spuren armenischer Besiedlung auszulöschen versucht – in Gang gesetzt worden, stieß der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan weitere Drohungen gegen die Republik Armenien aus. Bei einer Rede vor den Vereinten Nationen forderte er, Armenien müsse den Sangesur-Korridor öffnen, der die zu Aserbaidschan gehörende Exklave Nachitschewan mit dem restlichen Staatsgebiet verbinden würde.

Nach der Eroberung Bergkarabachs besteht das zentrale strategische Ziel der Türkei und Aserbaidschans darin, eine Landbrücke zwischen beiden Staaten zu errichten – und dies Vorhaben ist nur durch armenisches Territorium hindurch realisierbar. Aserbaidschanische Angriffe auf armenisches Staatsgebiet fanden sporadisch schon nach dem Krieg 2020 statt.

Das verarmte Armenien verfügt schlicht nicht über Ressourcen oder Energieträger, die es – ähnlich wie Aserbaidschan – als Druck- und Lockmittel nutzen könnte.

Damit besteht eine große Übereinstimmung der Interessen zwischen den imperialen Bestrebungen der Türkei und geopolitischen Interessen des Westens, der traditionell gerne wegschaut, wenn seine Verbündeten und Gaslieferanten die Menschenrechte mit Füßen treten oder »ethnische Säuberungen« – wie zuletzt in Afrin – vornehmen. Mit der Herstellung einer Landverbindung nach Aserbaidschan würde ein weiterer Zugang zu den fossilen Energieträgern des Kaspischen Meeres und Zentralasiens geschaffen, der südlich der noch bestehenden russischen Einflusssphäre verliefe. Überdies würde die Nord-Süd-Achse zwischen Russland und dem Iran im Kaukasus durchschnitten, was ein wichtiges geopolitisches Ziel des Westens bildet.

Armeniens Tragödie im 21. Jahrhundert besteht darin, solchen Plänen im Weg zu stehen. Dies würde auch die zurückhaltenden Reaktionen der EU, Deutschlands, Großbritanniens und der USA auf die abermalige Aggression Aserbaidschans erklären. Das verarmte Armenien verfügt zudem schlicht nicht über Ressourcen oder Energieträger, die es – ähnlich wie Aserbaidschan – als Druck- und Lockmittel nutzen könnte.

Paschinjan scheint seine ganze Hoffnung auf eine rasche Westintegration zu setzen, um zumindest die territoriale Integrität des Landes zu retten. Doch auch in einer solchen Konstellation befindet sich Armenien gegenüber dem auf Erdgas gestützten Regime Aserbaidschans im Nachteil: Während dessen Armee Bergkarabach stürmte, posierte US-Präsident Joe Biden am 21.September mit dem aserbaidschanischen Außenminister Jeyhun Bayramov in New York vor den Kameras.