Er sei gegen das Abkommen in Südsyrien, sagte Netanjahu israelischen Reportern nach einem Gipfeltreffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Israelische Quellen erklärten, das Abkommen lasse Israels größte Albträume wahr werden: Es festige Moskaus Status als wichtigste Schutzmacht Damaskus. Russische Soldaten sollen – wider Israels Bitten – die Umsetzung der Vereinbarung sicherstellen.
Gestern begingen die AKP und der türkische Präsident den erstes Jahrestag des Putsches. Das Ganze geriet zu einer pathetischen national-religiösen Inszenierung deren Höhepunkt eine nächtliche Rede Erdogans im Parlament darstellte, in der er erneut unter anderem die Einführung der Todesstrafe verlangte.
Vorher erklärte der Präsident der Nationalversammlung, Ismail Kahraman:
Following a pause in executions during the Muslim holy month of Ramadan, executions in Iran have dramatically increased since Saturday July 1.
In the past twelve days, Iran Human Rights has reported on 56 executions carried out in Iran. 31 of the 56 prisoners were reportedly hanged on drug related charges. Only seven of the 56 executions were reported by official Iranian sources, including the Judiciary and state-run media.
„Nirgendwo ist seit dem Untergang Nazideutschlands so viel antisemitische Literatur veröffentlicht worden wie in der arabischen Welt. Das eigentlich beunruhigende an dieser Tatsache ist aber, dass dieses Schrifttum von offiziösen oder staatlichen Verlagen herausgebracht wurde – nicht von Randgruppen der arabischen Gesellschaft, sondern von Kräften aus ihrer Mitte.“
Es ist die Pflicht der Vertreter Deutschlands im Iran Courage in Menschenrechtsfragen zu zeigen und sich für die Abschaffung der Verfolgung und Hinrichtung von Oppositionellen, Frauen, Homosexuellen und Minderheiten und für die Freilassung der politischen Gefangenen einzusetzen.
In Riad, Saudi-Arabien hat der libanesische Islamreformer Prof. Radwan Al-Sayyid jüngst einen Vortrag gehalten, in welchem er wieder auf die Dringlichkeit insistierte, die salafistische Radikalisierung zu stoppen. Die Veranstaltung wurde von der regierungsabhängigen King Faisal Foundation organisiert, die dem Referenten schon Anfang des Jahres ihren gleichnamigen Preis in der Kategorie „Islamwissenschaften“ verliehen hat.
Aus einem Interview mit Kacem El Ghazzali:
"Waren Sie froh, in Europa zu sein?
Vorab: Es stimmt keineswegs, wie oft behauptet, in Teheran registriere man nicht, wenn im Westen Kritik an Menschenrechtsverletzungen im Iran geübt wird. Ganz im Gegenteil nimmt das Regime sehr genau wahr, ob man in Europa oder den USA etwa verfolgt, wie Menschen in iranischen Gefängnissen misshandelt und gefoltert werden. Jeder Protest hat also durchaus Wirkung, weswegen man auch nicht müde werden sollte, die Verhältnisse im Iran anzuprangern.
Maryam Namazie über den von ihr mitorganisierten Pride-March in London:
We had a brilliant Pride march today to highlight fact that all states that punish apostasy with death are Islamic
States.
