Vor 50 Jahren fand der Bombenanschlag auf die Landwirtschaftsbank an der Piazza Fontana in Mailand statt. Die Folgen des Attentats waren weitreichend, doch seine Hintergründe wurden nie restlos geklärt.
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Katja Drinhausen ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Programm Innenpolitik am Mercator Institute for China Studies (MERICS) in Berlin. Mit der »Jungle World« spricht sie über historische Vorläufer und politische Rechtfertigung der Internierung von Uiguren und anderer Minderheiten durch die chinesische Regierung.
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Von rechtsterroristischen Strukturen in der Bundeswehr geht heute noch eine konkrete Gefahr aus, sagt Martina Renner, Abgeordnete der Linkspartei im Bundestag und stellvertretende Parteivorsitzende. Sie ist unter anderem Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Mit der »Jungle World« sprach sie über die neonazistischen Umtriebe in der Bundeswehr.
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Dass die 1968 in der BRD beschlossenen Notstandsgesetze nicht zu der von Linken befürchteten politischen Eskalation geführt haben, lag auch an einem solidarischen Widerstand gegen das Gesetzespaket, sagt der Staatsrechtslehrer und Achtundsechziger
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Die EU-Mitgliedstaaten bleiben vorläufig von den Strafzöllen der US-Regierung ausgenommen. Ein Handelskrieg hätte jedoch auch für nicht direkt beteiligte Staaten Folgen. Clara Brandi, Mitarbeiterin am Forschungsprogramm »Transformation der Wirtschafts- und Sozialsysteme« am deutschen Institut für Entwicklungspolitik, im Gespräch über Nutzen und Schaden von Strafzöllen und die politischen Interessen hinter ökonomischen Maßnahmen.
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Kerem Schamberger, Kommunikationswissenschaftler und prokurdischer Aktivist, im Gespräch über verbotene kurdische Symbole, die Politik von Facebook und die deutsche Justiz
Mitte November durchsuchte die Polizei die Wohnung von Kerem Schamberger in München. Ihm wurde vorgeworfen, YPJ-, YPG- sowie PYD-Fahnen auf Facebook gepostet zu haben.
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